Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Streit um den Bestand einer Versorgungszusage - Anspruch auf betriebliche Altersversorgung aufgrund einzelvertraglicher Zusage, betrieblicher Übung oder aus Gründen der Gleichbehandlung ? Präklusion verspäteten Vorbringens in der Berufungsinstanz

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 1 Abs. 1 Satz 1, 1 b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 242 BGB, § 67 Abs. 4 ArbGG
  Streit um den Bestand einer Versorgungszusage - Anspruch auf betriebliche Altersversorgung aufgrund einzelvertraglicher Zusage, betrieblicher Übung oder aus Gründen der Gleichbehandlung ? Präklusion verspäteten Vorbringens in der Berufungsinstanz

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einzelvertraglicher Pensionszusagen; Erteilung einer wirksamen Versorgungszusage; Anspruch auf Gewährung betrieblicher Altersversorgung auf Grund betrieblicher Übung; Verteilung der Darlegungslast und Beweislast zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur ...

 
• LAG Düsseldorf

  §§ 1 Abs. 1 Satz 1, 1 b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 242 BGB, § 67 Abs. 4 ArbGG
  Streit um den Bestand einer Versorgungszusage - Anspruch auf betriebliche Altersversorgung aufgrund einzelvertraglicher Zusage, betrieblicher Übung oder aus Gründen der Gleichbehandlung ? Präklusion verspäteten Vorbringens in der Berufungsinstanz

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unschlüssige Klage aus Versorgungszusage und betrieblicher Übung - Darlegungslast zum Gleichbehandlungsanspruch - Ausschluss verspäteten Vorbringens in der Berufungsinstanz schon bei leichter Fahrlässigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• yumpu.com (Auszüge)

  Präklusion, Gleichbehandlung, betriebliche Übung, § 67 Abs. 4 S. 1 ArbGG

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 12.11.1985 - 3 AZR 606/83

  Versorgungszusage - Feste Altersgrenze - Versorgungsordnung - Frauen - 60. …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 14.09.2005 - 17 Sa 1965/04

  Alsdann obliegt es dem Arbeitgeber, seine Praxis offenzulegen und gegebenenfalls den Anschein einer betrieblichen Übung zu erschüttern - BAG, Urteil vom 29.10.1985 - AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Betriebliche Übung.