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   LAG Düsseldorf, 22.08.2008 - 10 Sa 573/08   

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https://dejure.org/2008,16463
LAG Düsseldorf, 22.08.2008 - 10 Sa 573/08 (https://dejure.org/2008,16463)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.08.2008 - 10 Sa 573/08 (https://dejure.org/2008,16463)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. August 2008 - 10 Sa 573/08 (https://dejure.org/2008,16463)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kürzung eines sich aus einem Sozialplan erwachsenden Abfindungsanspruchs für ältere Arbeitnehmer; Verstoß gegen § 75 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) und den von Betriebspartnern danach zu beachtenden Gleichbehandlungsgrundsatz durch Altersdifferenzierungen in ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 75 Abs. 1 BetrVG, § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG
    Sozialplanabfindung, Gleichbehandlung, Altersdiskriminierung

  • hensche.de

    Abfindung: Alter, Abfindung: Diskriminierung, Diskriminierung: Abfindung, Sozialplan: Rentennähe

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Abfindung - Gekürzte Sozialplanabfindung bei älteren Arbeitnehmern

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 31.07.1996 - 10 AZR 45/96

    Sozialplanabfindung - Ausschluß älterer Arbeitnehmer

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.08.2008 - 10 Sa 573/08
    Eine solch sachlich gerechtfertigte Differenzierung kann darin bestehen, dass Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen ausgeschlossen werden, die wirtschaftlich abgesichert sind, weil sie die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines (vorgezogenen) Altersruhegeldes erfüllen (BAG vom 31.07.1996 - 10 AZR 45/96 = AP Nr. 103 zu § 112 BetrVG 1972 unter II 2 a der Gründe).
  • LAG Köln, 04.06.2007 - 14 Sa 201/07

    Gleichbehandlung im Sozialplan

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.08.2008 - 10 Sa 573/08
    Die in dieser Bestimmung liegende Differenzierungsmöglichkeit wird zwar als nicht unproblematisch angesehen (so ErfK/Schlachter, 7. Aufl., § 10 AGG Rn. 10), letztlich aber als zulässig beurteilt (so z.B. Bauer NJW 2001, 2672; LAG Köln vom 04.06.2007 - 14 Sa 201/07).
  • BAG, 03.08.1999 - 1 AZR 677/98

    Verbot der sachfremden Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer oder

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.08.2008 - 10 Sa 573/08
    Ob eine von den Betriebspartnern an die Möglichkeit des Bezugs einer Altersrente wegen Schwerbehinderung gebundene Kürzung von Sozialplanansprüchen den Grundsätzen von Billigkeit und Recht entspreche, sei nicht zuletzt auch unter Berücksichtigung der Gesamtdotierung und der Höhe der einzelnen Abfindungen zu beurteilen (BAG vom 03.08.1999 - 1 AZR 677/98, vollständig dokumentiert bei juris, unter II 2 a der Entscheidungsgründe).
  • BAG, 23.03.2010 - 1 AZR 832/08

    Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. August 2008 - 10 Sa 573/08 - wird zurückgewiesen.
  • ArbG Dortmund, 22.02.2011 - 5 Ca 3925/10

    Zahlung einer Sozialplanabfindung bei Erfüllen der Voraussetzungen für die

    Deshalb ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass Betriebspartner diejenigen Arbeitnehmer von Leistungen des Sozialplans ausnehmen dürfen, die zum Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses die Voraussetzungen für ein vorgezogenes Altersruhegeld erfüllen (BAG, Urteile vom 26.05.2009, 1 AZR 212/08, Rn. 26; BAG, vom 11.11.2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 28 mwN; vom 26.07.1988 - 1 AZR 156/87- NZA 1989, 25 ff; LAG E, Urteil vom 22.08.2008 - 10 Sa 573/08 - juris).

    Eine solch sachlich gerechtfertigte Differenzierung kann darin bestehen, dass Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen ausgeschlossen werden, die wirtschaftlich abgesichert sind, weil sie die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines (vorgezogenen) Altersruhegeldes erfüllen oder nach einem relativ kurzen, durch den Bezug von Arbeitslosengeld überbrückbaren Zeitraum gesetzliche Altersrente beziehen können (BAG, Urteile vom 26.05.2009, 1 AZR 212/08, Rn. 26; vom 20.01.2009 - 1 AZR 740/07 - Rn. 25; vom 31.07.1996 - 10 AZR 45/96 = AP Nr. 103 zu § 112 BetrVG 1972 unter II 2 a der Gründe; LAG E, Urteil vom 22.08.2008 - 10 Sa 573/08 - juris).

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