Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 96/16   

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https://dejure.org/2017,29892
LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 (https://dejure.org/2017,29892)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 (https://dejure.org/2017,29892)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 7 Sa 96/16 (https://dejure.org/2017,29892)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 16 BetrAVG, § ... 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, § 16 Abs. 1 BetrAVG, § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG, § 315 BGB, §§ 305 ff BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 10BetrVG, §§ 64, Abs. 1, 2 b ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 258 ZPO, § 46 Abs. 2 ArbGG, § 259 ZPO, § 315 Abs. 1 BGB, § 77 Abs. 4S. 1 BetrVG, § 75 BetrVG, §§ 286 Abs. 2 Nr. 1, 288 Abs. 1 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG
    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt - Verteilungsgrundsätze - Mitbestimmung

  • Wolters Kluwer

    Mitbestimmung bei der Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 10
    Betriebsrentenanpassung

  • rechtsportal.de

    BetrVG § 77 Abs. 4 S. 1; ZPO § 258
    Mitbestimmung bei der Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • LAG Köln, 31.01.2018 - 11 Sa 348/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m.w.N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 06.10.2017 - 10 Sa 110/17

    Betriebliche Altersversorgung; vertragliche Anpassung

    Hierzu hat das LAG Hamburg (Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 63) zutreffend darauf hingewiesen, dass dies auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug nimmt, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre veränderten - wirtschaftlichen - Verhältnisse zu berücksichtigen sind.

    Wiederum ist zu berücksichtigen, dass es dem Willen der Betriebsparteien entsprach, die Betriebsrenten im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand einer Dynamisierung synchron mit den gesetzlichen Rentensteigerungen zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu LAG Hamburg, Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 65 m. w. N.).

                  Hierbei sind die überzeugenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Urteil vom 01.06.2017 (7 Sa 96/16, Randziffer 71 ff.) zu berücksichtigen.

  • LAG Köln, 21.03.2018 - 11 Sa 298/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m. w. N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 06.12.2017 - 11 Sa 145/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m.w.N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 21.03.2018 - 11 Sa 578/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m. w. N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 21.03.2018 - 11 Sa 323/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m. w. N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 31.01.2018 - 11 Sa 468/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m.w.N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 06.12.2017 - 11 Sa 111/17

    Rechtmäßigkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

    Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m.w.N.).

    In dieses Verteilungssystem der Gesamtversorgung würde eingegriffen, sofern nur die PE angepasst würde, da dies zu einer unterschiedlichen Steigerung der betrieblichen Gesamtversorgung bei den Betriebsrentnern führt, je nachdem, wie hoch der anteilige Betrag der Pensionsergänzungsrente im Verhältnis zur VK-Altersrente ist (LAG Köln, Urt. v. 06.10.2017 - 10 Sa 110/17 - im Anschluss an LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).

  • LAG Köln, 08.09.2017 - 10 Sa 35/17

    Anspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Anpassung der Betriebsrente

    Hierzu hat das LAG Hamburg (Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 63) zutreffend darauf hingewiesen, dass dies auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug nimmt, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre veränderten - wirtschaftlichen - Verhältnisse zu berücksichtigen sind.

    Wiederum ist zu berücksichtigen, dass es dem Willen der Betriebsparteien entsprach, die Betriebsrenten im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand einer Dynamisierung synchron mit den gesetzlichen Rentensteigerungen zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu LAG Hamburg, Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 65 m. w. N.).

              Hierbei sind die überzeugenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Urteil vom 01.06.2017 (7 Sa 96/16, Randziffer 71 ff.) zu berücksichtigen.

  • LAG Köln, 15.12.2017 - 10 Sa 577/17

    Pflicht des Arbeitgebers zur Anpassung der Betriebsrenten an die Entwicklung der

    Hierzu hat das LAG Hamburg (Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 63) zutreffend darauf hingewiesen, dass dies auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug nimmt, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre veränderten - wirtschaftlichen - Verhältnisse zu berücksichtigen sind.

    Wiederum ist zu berücksichtigen, dass es dem Willen der Betriebsparteien entsprach, die Betriebsrenten im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand einer Dynamisierung synchron mit den gesetzlichen Rentensteigerungen zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu LAG Hamburg, Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 65 m. w. N.).

    Hierbei sind die überzeugenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Urteil vom 01.06.2017 (7 Sa 96/16, Randziffer 71 ff.) zu berücksichtigen.

  • LAG Köln, 06.10.2017 - 10 Sa 305/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung

  • LAG Köln, 08.09.2017 - 10 Sa 925/16

    Anspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Anpassung der Betriebsrente

  • LAG Köln, 13.07.2018 - 10 Sa 516/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung

  • LAG Köln, 06.10.2017 - 10 Sa 349/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung

  • LAG Baden-Württemberg, 07.03.2018 - 4 Sa 52/17

    Anpassung der Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung

  • LAG München, 26.10.2017 - 4 Sa 68/17

    Betriebliche Altersversorgung, Auslegung einer Anpassungsregelung

  • LAG Köln, 08.09.2017 - 10 Sa 138/17

    Anspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Anpassung der Betriebsrente

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 334/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage;

  • OLG München, 26.10.2017 - 4 Sa 68/17
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