Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 04.05.2016 - 5 TaBV 8/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § ... 97 ArbGG, Art. 9 Abs. 3 GG, Art. 100 Abs. 1 GG, § 13 Nr. 11 BVerfGG, § 2a Abs. 1 Nr. 4 ArbGG, Art. 234 EGV, § 58 Abs. 3 ArbGG, §§ 87 Abs. 2, 64 Abs. 1, 2 ArbGG, 64 Abs. 6, 66 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, Art. 100 GG, § 148 ZPO, § 112 ArbGG, §§ 97 Abs. 2, 83 Abs. 3 ArbGG, § 97 Abs. 1 ArbGG, §§ 2a Abs. 1 Nr. 4, 97 Abs. 1 ArbGG, § 325 ZPO, § 2 Abs. 1 TVG, § 4a Abs. 2 Satz 2 TVG, § 4a Abs. 1 TVG, § 1 MiLoG, §§ 92 Abs. 1, 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Justiz Hamburg

    Tariffähigkeit der Gewerkschaft DHV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 9 Abs. 3; ArbGG § 97; ZPO § 325
    Tariffähigkeit der Gewerkschaft DHV

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    DHV ist tariffähig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Streit um die Tariffähigkeit - und der Antrag der Konkurrenzgewerkschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Streit um die Tariffähigkeit einer Gewerkschaft - und die früheren Entscheidungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    DHV - und die Tariffähigkeit der Gewerkschaft

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tariffähigkeit der Gewerkschaft DHV

  • Jurion (Kurzinformation)

    DHV ist tariffähig

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 443/15  

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

    Mit einem weiteren, nicht rechtskräftigen Beschluss vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -) bestätigte das Landesarbeitsgericht Hamburg die Tariffähigkeit der DHV.
  • LAG Hessen, 20.10.2016 - 9 TaBV 240/15  

    Anfechtung der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer; Aussetzung

    Auf die Beschwerde der DHV hat das Landesarbeitsgericht Hamburg mit Beschluss vom 4. Mai 2016 - Aktenzeichen 5 TaBV 8/15 - den Antrag zurückgewiesen und die Rechtsbeschwerde zugelassen.

    Bezogen auf die DHV wird ein Verfahren gemäß § 97 ArbGG um die Frage deren Tariffähigkeit geführt, das zwischenzeitlich beim BAG unter dem Aktenzeichen 1 ABR 37/16 anhängig ist, nachdem das Landesarbeitsgericht Hamburg mit Beschluss vom 4. Mai 2016 - Aktenzeichen 5 TaBV 8/15 - u.a. den Antrag auf Feststellung, dass die DHV nicht tariffähig ist, in Abänderung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Hamburg vom 19. Juni 2015 - Aktenzeichen 1 BV 2/14 - zurückgewiesen hat.

    (2) Zwar war nach den Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Hamburg ( Beschluss vom 4. Mai 2016 - 5 TaBV 8/15, nach juris) die Frage der Tariffähigkeit der DHV - wie auch die ihrer Tarifzuständigkeit - bereits mehrfach Gegenstand arbeitsgerichtlicher Verfahren (Arbeitsgericht Hamburg, Beschluss vom 10. Dezember 1956 - Aktenzeichen 2 BV 366/56 - und Arbeitsgericht Hamburg, Beschluss vom 9. November 1995 - Aktenzeichen 1 BV 8/92).

  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 517/15  

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des

    Neben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Rechtsnachfolgerin ua. der Gewerkschaft HBV und der DAG geworden ist (vgl. dazu BAG 4. Juli 2007 - 4 AZR 491/06 - Rn. 48 ff., BAGE 123, 213) , dem Deutschen Gewerkschaftsbund als Dachverband angehört und (wohl) regelmäßig auf Arbeitnehmerseite Tarifverträge vereinbart, hat in der Vergangenheit nach der Tarifsammlung des Bundesarbeitsgerichts am 10. Dezember 2013 die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, einen Lohntarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen geschlossen, ebenso wie bereits am 25. Juli 2008 einen Manteltarifvertrag.
  • BAG, 22.03.2017 - 1 AZB 55/16  

    Rechtsbeschwerde gegen Aussetzung im Beschlussverfahren

    Auf die hiergegen eingelegte Beschwerde wies das Landesarbeitsgericht Hamburg mit Beschluss vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -) den Antrag zurück.
  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 520/15  

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des

    Neben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Rechtsnachfolgerin ua. der Gewerkschaft HBV und der DAG geworden ist (vgl. dazu BAG 4. Juli 2007 - 4 AZR 491/06 - Rn. 48 ff., BAGE 123, 213) , dem Deutschen Gewerkschaftsbund als Dachverband angehört und (wohl) regelmäßig auf Arbeitnehmerseite Tarifverträge vereinbart, hat in der Vergangenheit nach der Tarifsammlung des Bundesarbeitsgerichts am 10. Dezember 2013 die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, einen Lohntarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen geschlossen, ebenso wie bereits am 25. Juli 2008 einen Manteltarifvertrag.
  • BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 375/16  

    Auslegung einer Klausel als kleine dynamische Bezugnahme bei

    Daneben hat nach öffentlich zugänglichen Informationen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Saarland, Tarifauskunft ( https://www.saarland.de/SID-DE1E43A0-21B3DC3B/99496.htm unter der Berufsgruppe E - Einzelhandel ) , auch die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. Landesverband Rheinland-Pfalz/Saar", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht unter - 1 ABR 37/16 - anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, Tarifverträge abgeschlossen.
  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 521/15  

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des

    Neben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Rechtsnachfolgerin ua. der Gewerkschaft HBV und der DAG geworden ist (vgl. dazu BAG 4. Juli 2007 - 4 AZR 491/06 - Rn. 48 ff., BAGE 123, 213) , dem Deutschen Gewerkschaftsbund als Dachverband angehört und (wohl) regelmäßig auf Arbeitnehmerseite Tarifverträge vereinbart, hat in der Vergangenheit nach der Tarifsammlung des Bundesarbeitsgerichts am 10. Dezember 2013 die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, einen Lohntarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen geschlossen, ebenso wie bereits am 25. Juli 2008 einen Manteltarifvertrag.
  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 518/15  

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des

    Neben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Rechtsnachfolgerin ua. der Gewerkschaft HBV und der DAG geworden ist (vgl. dazu BAG 4. Juli 2007 - 4 AZR 491/06 - Rn. 48 ff., BAGE 123, 213) , dem Deutschen Gewerkschaftsbund als Dachverband angehört und (wohl) regelmäßig auf Arbeitnehmerseite Tarifverträge vereinbart, hat in der Vergangenheit nach der Tarifsammlung des Bundesarbeitsgerichts am 10. Dezember 2013 die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, einen Lohntarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen geschlossen, ebenso wie bereits am 25. Juli 2008 einen Manteltarifvertrag.
  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 523/15  

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des

    Neben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Rechtsnachfolgerin ua. der Gewerkschaft HBV und der DAG geworden ist (vgl. dazu BAG 4. Juli 2007 - 4 AZR 491/06 - Rn. 48 ff., BAGE 123, 213) , dem Deutschen Gewerkschaftsbund als Dachverband angehört und (wohl) regelmäßig auf Arbeitnehmerseite Tarifverträge vereinbart, hat in der Vergangenheit nach der Tarifsammlung des Bundesarbeitsgerichts am 10. Dezember 2013 die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, einen Lohntarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen geschlossen, ebenso wie bereits am 25. Juli 2008 einen Manteltarifvertrag.
  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 522/15  

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des

    Neben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Rechtsnachfolgerin ua. der Gewerkschaft HBV und der DAG geworden ist (vgl. dazu BAG 4. Juli 2007 - 4 AZR 491/06 - Rn. 48 ff., BAGE 123, 213) , dem Deutschen Gewerkschaftsbund als Dachverband angehört und (wohl) regelmäßig auf Arbeitnehmerseite Tarifverträge vereinbart, hat in der Vergangenheit nach der Tarifsammlung des Bundesarbeitsgerichts am 10. Dezember 2013 die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, einen Lohntarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen geschlossen, ebenso wie bereits am 25. Juli 2008 einen Manteltarifvertrag.
  • SG Nordhausen, 23.03.2017 - S 20 R 1235/14  
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