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   LAG Hamburg, 09.11.2017 - 7 Sa 95/16   

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https://dejure.org/2017,54043
LAG Hamburg, 09.11.2017 - 7 Sa 95/16 (https://dejure.org/2017,54043)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 09.11.2017 - 7 Sa 95/16 (https://dejure.org/2017,54043)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 09. November 2017 - 7 Sa 95/16 (https://dejure.org/2017,54043)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 10
    Anpassung betriebliche Altersversorgung

  • rechtsportal.de

    Mitbestimmung bei der Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Mitbestimmung bei der Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung und ...

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 23/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 9. November 2017 - 7 Sa 95/16 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte Zinsen auf die rückständigen Beträge jeweils ab dem Zweiten des jeweiligen Monats zu zahlen hat.
  • LAG Hamburg, 20.12.2017 - 6 Sa 72/17

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - individualvertragliche

    Diese Umstände belegen insgesamt den Willen der Parteien, sich von der Systematik des BVW loszulösen und stattdessen eine Direktzusage zu vereinbaren (so auch LAG Hamburg, Urteil vom 09.11.2017, in einem Parallelverfahren zum Az. 7 Sa 95/16).

    Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Altersversorgungsregelungen in Aufhebungsvereinbarungen, die nach den von der Beklagten geschilderten Vorgaben zustande gekommen sind, bei einem auf den Zeitpunkt ihres Abschlusses bezogenen Günstigkeitsvergleich als günstiger zu bewerten sind als die Altersversorgung nach dem BVW (so auch LAG Hamburg, Urteil vom 09.11.2017, in einem Parallelverfahren zum Az. 7 Sa 95/16).

  • LAG Hamburg, 20.12.2017 - 6 Sa 86/17

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - individualvertragliche

    Diese Umstände belegen insgesamt den Willen der Parteien, sich von der Systematik des BVW loszulösen und stattdessen eine Direktzusage zu vereinbaren (vgl. auch LAG Hamburg, Urteil vom 09.11.2017, in einem Parallelverfahren zum Az. 7 Sa 95/16).

    Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Altersversorgungsregelungen in Frühpensionierungsvereinbarungen, die nach den von der Beklagten geschilderten Vorgaben zustande gekommen sind, bei einem auf den Zeitpunkt ihres Abschlusses bezogenen Günstigkeitsvergleich als günstiger zu bewerten sind als die Altersversorgung nach dem BVW (so auch LAG Hamburg, Urteil vom 09.11.2017, in einem Parallelverfahren zum Az. 7 Sa 95/16).

  • LAG Hamburg, 20.12.2017 - 6 Sa 52/17

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - individualvertragliche

    Diese Umstände belegen insgesamt den Willen der Parteien, sich von der Systematik des BVW loszulösen und stattdessen eine Direktzusage zu vereinbaren (so auch LAG Hamburg, Urteil vom 09.11.2017, in einem Parallelverfahren zum Az. 7 Sa 95/16).

    Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Altersversorgungsregelungen in Aufhebungsvereinbarungen, die nach den von der Beklagten geschilderten Vorgaben zustande gekommen sind, bei einem auf den Zeitpunkt ihres Abschlusses bezogenen Günstigkeitsvergleich als günstiger zu bewerten sind als die Altersversorgung nach dem BVW (so auch LAG Hamburg, Urteil vom 09.11.2017, in einem Parallelverfahren zum Az. 7 Sa 95/16).

  • LAG Nürnberg, 20.02.2018 - 6 Sa 83/17

    Erhöhung einer Betriebsrente

    Zur Begründung der Entscheidung schließt sich das erkennende Gericht den zutreffenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Hamburg in seinem Urteil vom 09.11.2017, Az.: 7 Sa 95/16 (Aktenzeichen beim BAG 3 AZR 23/18, nach Juris) an unter Übertragung auf den vorliegenden Fall.
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