Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 17.01.2018 - 2 Sa 26/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
Betriebliche Altersversorgung - Veränderung einer aufgrund Tarifvertrages vorgesehenen Rentenanpassung - Vertretbarkeit - wirtschaftliche Lage - billiges Ermessen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 16.02.2017 - 12 Ca 314/16
- LAG Hamburg, 17.01.2018 - 2 Sa 26/17
- BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 109/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- ArbG Hamburg, 16.02.2017 - 12 Ca 314/16
Betriebliches Versorgungswerk: Anpassung der Renten nach billigem Ermessen
Auszug aus LAG Hamburg, 17.01.2018 - 2 Sa 26/17
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 16. Februar 2017 - Gz.: 12 Ca 314/16 - wird zurückgewiesen.das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 16. Februar 2017, Az. 12 Ca 314/16, aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14
Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von …
Auszug aus LAG Hamburg, 17.01.2018 - 2 Sa 26/17
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015, 3 AZR 267/14; juris). - BAG, 17.06.2014 - 3 AZR 529/12
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrags - …
Auszug aus LAG Hamburg, 17.01.2018 - 2 Sa 26/17
Der Eintritt der Fälligkeit führt nicht dazu, dass die klagende Partei verpflichtet ist, die auf wiederkehrende Leistungen gerichtete Klage auf eine Zahlungsklage umzustellen (siehe BAG, Urteil vom 17. Juni 2014, 3 AZR 529/12, juris Rn 20). - BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96
Tarifliche Zuwendung - Erziehungsurlaub
Auszug aus LAG Hamburg, 17.01.2018 - 2 Sa 26/17
Eine Ausnahmeregelung ist grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (BAG, Urteil vom 26. März 1997, 10 AZR 751/96; juris).
- BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 109/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 17. Januar 2018 - 2 Sa 26/17 - aufgehoben.