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   LAG Hamburg, 18.04.2018 - 6 Sa 13/15   

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https://dejure.org/2018,11683
LAG Hamburg, 18.04.2018 - 6 Sa 13/15 (https://dejure.org/2018,11683)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 18.04.2018 - 6 Sa 13/15 (https://dejure.org/2018,11683)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 18. April 2018 - 6 Sa 13/15 (https://dejure.org/2018,11683)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 1 AGG, § ... 7 AGG, § 3 AGG, § 3 Abs. 1 AGG, § 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 234 Abs. 2 ZPO, § 233 ZPO, § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG, § 411 a ZPO, § 57 ZPO, § 331a Satz 2, § 251a Abs. 2 ZPO, § 525 Satz 1 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 137 ZPO, § 297 Abs. 2 ZPO, § 172 Abs. 1 ZPO, § 53, § 64 Abs. 7 ArbGG verwiesen (LAG Baden-Württemberg, § 251a ZPO, § 53 ArbGG, § 64 Abs. 1, Abs. 2 b) ArbGG, § 66 Abs. 1 Satz 1 und 2 ArbGG, § 236 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG, § 520 Abs. 3 ZPO, §§ 519, 520 ZPO, § 519 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO, § 51 Abs. 1, § 52 ZPO, § 56 Abs. 1 ZPO, § 104 Nr. 2 BGB, § 411a ZPO, § 81, § 83 ZPO, § 1896 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Entscheidung nach Lage der Akten - konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit - "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer Prozessfähigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 51 Abs. 1 ; BGB § 104 Nr. 2
    Entscheidung nach Lage der Akten bei erheblichen Zweifeln an der Prozessfähigkeit der nicht erschienenen Partei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entscheidung nach Lage der Akten bei erheblichen Zweifeln an der Prozessfähigkeit der nicht erschienenen Partei; Unbegründete Entschädigungsklage wegen Benachteiligung bei der Stellenbewerbung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 372/16

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft -

    Auf den Inhalt der von der Klägerin angeführten Akten des Arbeitsgerichts Hamburg und Landesarbeitsgerichts Hamburg in anderen Verfahren (- 29 Ca 63/16 -, - 6 Sa 13/15 -, - 8 Sa 80/13 - und - 7 Sa 56/16 -) und darin befindliche, von der Klägerin benannte Schreiben kam es für die Entscheidung dieses Rechtsstreits nicht an.
  • LAG München, 23.05.2019 - 7 Sa 683/17

    Prozessfähigkeit

    Das Landesarbeitsgericht Hamburg hatte zu dem bei ihm anhängigen Verfahren 6 Sa 13/15 ein medizinisches Gutachten eingeholt zur Klärung der Frage, ob die Klägerin in der Lage sei, die Realität von Gerichtsverfahren, in denen es um Klagen nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz im Zusammenhang mit abgelehnten Bewerbungen gehe, adäquat wahrzunehmen, oder ob dies infolge einer wahnhaften Entwicklung nicht der Fall sei.

    a) Von ausgeprägtem Querulantenwahn kann ausgegangen werden, wenn die Vorstellungen einer klagenden Partei von einer eindeutigen Beeinträchtigung eigener Rechte sich weiter intensivieren und Zweifel an der Rechtmäßigkeit der eigenen Position nicht mehr zugelassen werden, absolute Uneinsichtigkeit und Selbstgerechtigkeit sich mit einer Ausweitung des Kampfes vom ursprünglichen Gegner auf andere Menschen und Instanzen verbindet und die Partei nicht mehr in der Lage ist, die verfahrensmäßige Behandlung ihrer Ansprüche durch die Gerichte nachzuvollziehen (LAG Hamburg, 18.04.2018 - 6 Sa 13/15; 09.08.2017, 3 Sa 50/16).

    (vgl. zum Ganzen Landesarbeitsgericht Hamburg, 18.04.2018 - 6 Sa 13/15).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.05.2019 - 5 Sa 41/18

    Prozessfähigkeit - Geschäftsfähigkeit - psychische Erkrankung

    Abzustellen ist allein darauf, ob eine freie Entscheidung nach Abwägung des Für und Wider bei sachlicher Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann, etwa weil infolge der Geistesstörung Einflüsse dritter Personen den Willen übermäßig beherrschen (BAG, Beschluss vom 05. Juni 2014 - 6 AZN 267/14 - Rn. 15, juris = NJW 2015, 269; LAG Hamburg, Urteil vom 18. April 2018 - 6 Sa 13/15 - Rn. 102, juris = EzA-SD 2018, Nr. 24, 16; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 04. August 2015 - 3 Sa 46/14 - Rn. 104, juris).
  • BAG, 28.03.2019 - 8 AZN 825/18

    Arbeitsrecht - Schadensersatz - Entschädigung - Vertragsstrafe

    Die Revision ist auch nicht wegen Divergenz der anzufechtenden Entscheidung zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. April 2018 (- 6 Sa 13/15 -) zuzulassen.
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