Rechtsprechung
| LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Eingruppierung, Sozialarbeiter, Betreuungstätigkeit, AVR DW-EKD
- IWW
§§ 1896 ff BGB, § 64 Abs. 1, ... 2b ArbGG, § 66 Abs. 1 S. 1 u. 2 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 12 Abs. 3 ARV, §§ 1896 BGB, § 1901 Abs. 2 - 4 BGB, § 1896 Abs. 3 BGB, § 1897 Abs. 6 BGB, §§ 1896, 1901 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung eines Sozialarbeiters nach den Bestimmungen der AVR DW-EKD
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung; Sozialarbeiter; Betreuungstätigkeit; AVR DW-EKD
- rechtsportal.de
AVR DW-EKD Entgeltgruppe 10
Eingruppierung eines Sozialarbeiters nach den Bestimmungen der AVR DW-EKD - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegen, 17.12.2015 - 1 Ca 927/15
- LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 967/94
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT -KF
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Nach dem Berufsbild des Sozialarbeiters ist es Aufgabe dieser Berufsgruppe, Menschen verschiedener Altersstufen Hilfestellung zur besseren Lebensbewältigung zu leisten, wozu nicht nur die sozialtherapeutische Beratung und Begleitung, sondern auch die Unterstützung bei der Bewältigung wirtschaftlicher, materieller und sozialer Probleme gehört (BAG, Urteil vom 20.03.1996 - 4 AZR 967/94 - AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter m. w. N.).Die Feststellung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. Urteil vom 20.03.1996, aaO), dass die Übernahme von Betreuungen eine typisch fürsorgende Tätigkeit im Berufsbild des Sozialarbeiters ist, die insoweit in diesem Berufsbild eine typische Normaltätigkeit darstellt (BAG, Urteil vom 27.07.1994 - 4 AZR 593/93 - AP Nr. 5 zu § 12 AVR Caritasverband m. w. N.), hat daher auch nach Auffassung der Berufungskammer weiterhin uneingeschränkt ihre Berechtigung.
- BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10
Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind kirchliche Arbeitsbedingungen, obwohl es sich hierbei nicht um nach Maßgabe des Tarifvertragsgesetzes geschlossene Tarifverträge handelt, nach den für die Auslegung von Tarifverträgen entwickelten und ständig angewandten Grundsätzen auszulegen (BAG, Urteil vom 20.06.2012 - 4 AZR 438/10 - NZA-RR 2013, S. 200 ff m. w. N.).Denn im Falle der Bildung von Regel- oder Richtbeispielen hat der Normgeber eine ihm im Rahmen seiner Gestaltungsmöglichkeiten eröffnete typisierende Betrachtung vorgenommen, mit der etwa aus Gründen der Rechtsicherheit oder Klarheit eine verbindliche Zuordnung bestimmter Tätigkeiten zu einem bestimmten Vergütungsniveau verbindlich vorgegeben wird (BAG, Urteil vom 20.06.2012 aaO).
- BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 593/93
Eingruppierung eines als Vereinsbetreuer (§ 1897 Abs. 2 Satz 1 BGB ) tätigen
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Die Feststellung des Bundesarbeitsgerichts (…vgl. Urteil vom 20.03.1996, aaO), dass die Übernahme von Betreuungen eine typisch fürsorgende Tätigkeit im Berufsbild des Sozialarbeiters ist, die insoweit in diesem Berufsbild eine typische Normaltätigkeit darstellt (BAG, Urteil vom 27.07.1994 - 4 AZR 593/93 - AP Nr. 5 zu § 12 AVR Caritasverband m. w. N.), hat daher auch nach Auffassung der Berufungskammer weiterhin uneingeschränkt ihre Berechtigung.
- LAG Hamm, 28.09.2010 - 19 Sa 664/10
Eingruppierung einer Erzieherin in kirchlicher Einrichtung für Menschen mit …
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Es muss sich um die Wahrnehmung von Aufgaben handeln, deren Anforderungen über das Maß der üblichen Anforderungen, welche das Berufsbild mit sich bringt, hinausgehen (LAG Hamm, Urteil vom 28.09.2010 - 19 Sa 664/10 - juris). - BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 862/08
Eingruppierung einer Oberärztin
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Es handelt sich insoweit um einen auf Feststellung der Vergütungspflicht aus einer konkreten Entgeltgruppe gerichteten Eingruppierungsfeststellungsantrag, gegen den nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, jedenfalls im Bereich des öffentliches Dienstes, keine durchgreifenden prozessrechtlichen Bedenken bestehen (BAG…, Urteil vom 28.01.1998 - 4 AZR 473/96 - ZTR 1998, S. 329 ff m. w. N.; BAG, Urteil vom 07.07.2010 - 4 AZR 862/08 - juris). - BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 473/96
Feststellungsinteresse für die Eingruppierungsklage - Anfechtung des …
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Es handelt sich insoweit um einen auf Feststellung der Vergütungspflicht aus einer konkreten Entgeltgruppe gerichteten Eingruppierungsfeststellungsantrag, gegen den nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, jedenfalls im Bereich des öffentliches Dienstes, keine durchgreifenden prozessrechtlichen Bedenken bestehen (BAG, Urteil vom 28.01.1998 - 4 AZR 473/96 - ZTR 1998, S. 329 ff m. w. N.; BAG, Urteil vom 07.07.2010 - 4 AZR 862/08 - juris). - BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91
Eingruppierung einer Abpackerin
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale muss und darf in einem solchen Fall nur zurückgegriffen werden, wenn die fragliche Tätigkeit von einem Beispiel nicht oder nicht voll erfasst wird oder das Tätigkeitsbeispiel seinerseits unbestimmte Rechtsbegriffe enthält, es also nicht aus sich selbst heraus ausgelegt werden kann (BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 - juris). - BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03
Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als …
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Danach ist - ohne allein am Wortlaut der Norm zu haften - ausgehend von diesem und anhand seiner unter Einbeziehung des systematischen Zusammenhangs der Sinn der Erklärung festzustellen, wobei der wirkliche Wille des Normgebers und der damit von ihm beabsichtigte Sinn und Zweck mit zu berücksichtigen ist, soweit dieser in den relevanten Bestimmungen seinen Niederschlag gefunden hat (BAG, Urteil vom 14.01.2004 - 10 AZR 188/03 - juris m. w. N.). - BAG, 14.01.2004 - 4 AZR 10/03
Umgruppierung entsprechend der Änderung der kirchlichen Vergütungsordnung
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16
Gleiches gilt für entsprechende Feststellungsbegehren der Beschäftigten kirchlicher Einrichtungen auf der Grundlage dort angewandter Arbeitsvertragsrichtlinien (BAG, Urteil vom 19.01.2004 - 4 AZR 10/03 - ZTR 2004, S. 643 ff).