Rechtsprechung
   LAG Hamm, 03.02.2009 - 4 Sa 972/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6404
LAG Hamm, 03.02.2009 - 4 Sa 972/08 (https://dejure.org/2009,6404)
LAG Hamm, Entscheidung vom 03.02.2009 - 4 Sa 972/08 (https://dejure.org/2009,6404)
LAG Hamm, Entscheidung vom 03. Februar 2009 - 4 Sa 972/08 (https://dejure.org/2009,6404)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anpassung der Betriebsrente; nichtige Begrenzung der Anpassungspflicht; Prognose zur Aufbringung des Teuerungsausgleichs aus Unternehmensmitteln bei branchentypischen Ertragsschwankungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anpassung der Betriebsrente; nichtige Begrenzung der Anpassungspflicht; Prognose zur Aufbringung des Teuerungsausgleichs aus Unternehmensmitteln bei branchentypischen Ertragsschwankungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 527/09

    Betriebsrentenanpassung - Ermittlung des Kaufkraftverlusts - Grenzen des billigen

    Auf die Revision des Klägers sowie auf die Revision der Beklagten wird unter Zurückweisung der Revisionen im Übrigen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Februar 2009 - 4 Sa 972/08 - teilweise aufgehoben.
  • LAG Düsseldorf, 30.03.2012 - 6 Sa 480/11

    Anpassungsentscheidung nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung des Essener Verbandes

    Zum anderen sind die in § 16 Abs. 1 BetrAVG genannten Kriterien nicht abschließend, wie der Verwendung des Wortes "insbesondere" zu entnehmen ist (vgl. vgl. LAG Hamm v. 03.02.2009 - 4 Sa 972/08 - zitiert nach juris, Rn. 59; Blomeyer/Rolfs/Otto, Betriebsrentengesetz, 5. Auflage 2010, § 16 BetrAVG Rn. 121, 128; Andresen/Förster/Rößler/Rühmann, Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung, Loseblatt, Stand: Februar 2011, Teil 11B Rn. 1135, 1155).

    Die Berücksichtigung dieses Aspekts würde zudem voraussetzen, dass ein nachvollziehbarer rechnerischer Wert in Ansatz gebracht würde (vgl. LAG Hamm v. 03.02.2009 - 4 Sa 972/08 - zitiert nach juris, Rn. 63).

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