Rechtsprechung
   LAG Hamm, 04.04.2005 - 18 Ta 129/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6121
LAG Hamm, 04.04.2005 - 18 Ta 129/05 (https://dejure.org/2005,6121)
LAG Hamm, Entscheidung vom 04.04.2005 - 18 Ta 129/05 (https://dejure.org/2005,6121)
LAG Hamm, Entscheidung vom 04. April 2005 - 18 Ta 129/05 (https://dejure.org/2005,6121)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Einsetzbares Vermögen, Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung, Aufbringung der Prozesskosten durch Belastung bzw. Beleihung des einsatzpflichtigen Rückkaufswertes einer Kapitallebensversicherung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 115 Abs. 2 ZPO, § 88 Abs. 2 BSHG
    Einsetzbares Vermögen, Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung, Aufbringung der Prozesskosten durch Belastung bzw. Beleihung des einsatzpflichtigen Rückkaufswertes einer Kapitallebensversicherung

  • Judicialis

    Einsetzbares Vermögen, Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung, Aufbringung der Prozesskosten durch Belastung bzw. Beleihung des einsatzpflichtigen Rückkaufswertes einer Kapitallebensversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115 Abs. 2; BSHG § 88 Abs. 2
    Keine Prozesskostenhilfe bei einsetzbarem Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung als Vermögen im Sinne des § 115 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO); Zumutbarkeit des Einsatzes einer Kapitallebensversicherung zur Aufbringung von Prozesskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Prozesskosten: Kapitallebensversicherung zu verwerten

  • IWW (Kurzinformation)

    Lebensversicherung - Prozesskosten: Kapitallebensversicherung zu verwerten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Düsseldorf, 27.10.2009 - 3 Ta 638/09

    Prozesskostenhilfe; Kapitallebensversicherung als einzusetzendes Vermögen

    Dem Kläger steht vielmehr frei, die Lebensversicherung mit einem Policen-Darlehen zu beleihen, welches seine monatlichen Zahlungsverpflichtungen unverändert lässt und erst bei Vertragsablauf der Lebensversicherung zur Rückzahlung fällig ist, anderenfalls im Wege der Verrechnung mit der Versicherungssumme getilgt wird (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss v. 08.04.2008 - 17 WF 66/08; Beschluss v. 31.07.2009 - 11 WF 147/09; LAG Düsseldorf, Beschluss v. 15.09.2009 - 3 Ta 551/09; LAG Köln, Beschluss v. 27.05.2009 - 9 Ta 199/09; LAG Hamm, Beschluss v. 04.04.2005 - 18 Ta 129/05).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.01.2007 - 2 Ta 2161/06

    Berücksichtigung der Kapitallebensversicherung als Vermögen bei

    Demgegenüber hat das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm vom 04.04.2005 - 18 Ta 129/05 -) entschieden, dass der Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung zum Vermögen nach § 115 Abs. 2 ZPO gehöre und einzusetzen sei, sofern er das sogenannte Schonvermögen im Sinne des § 88 BSHG übersteige.
  • OLG Hamm, 05.10.2006 - 10 WF 196/06

    PKH: Obliegenheit zur Verwertung einer das Schonvermögen übersteigenden

    Dabei teilt der Senat aber die Auffassung, dass die Versicherung zur Finanzierung der Prozesskosten einzusetzen ist, sofern ihr Rückkaufswert das Schonvermögen i.S.d. § 90 SGB XII, vormals § 88 BSHG, übersteigt (OLG Stuttgart FamRZ 2004, 1651; LAG Hamm, Beschluss vom 04.04.2005, Aktenzeichen 18 Ta 129/05).
  • LAG Düsseldorf, 15.03.2010 - 3 Ta 139/10

    Rückkaufswert einer Lebensversicherung als verwertbares Vermögen i.R.d.

    Dem Kläger steht vielmehr frei, die Lebensversicherung mit einem Policen-Darlehen zu beleihen, welches seine monatlichen Zahlungsverpflichtungen unverändert lässt und erst bei Vertragsablauf der Lebensversicherung zur Rückzahlung fällig ist, anderenfalls im Wege der Verrechnung mit der Versicherungssumme getilgt wird (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss v. 08.04.2008 - 17 WF 66/08; Beschluss v. 31.07.2009 - 11 WF 147/09; LAG Düsseldorf, Beschluss v. 15.09.2009 - 3 Ta 551/09; LAG Köln, Beschluss v. 27.05.2009 - 9 Ta 199/09; LAG Hamm, Beschluss v. 04.04.2005 - 18 Ta 129/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht