Rechtsprechung
   LAG Hamm, 06.03.1995 - 17 Sa 1035/92   

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https://dejure.org/1995,1725
LAG Hamm, 06.03.1995 - 17 Sa 1035/92 (https://dejure.org/1995,1725)
LAG Hamm, Entscheidung vom 06.03.1995 - 17 Sa 1035/92 (https://dejure.org/1995,1725)
LAG Hamm, Entscheidung vom 06. März 1995 - 17 Sa 1035/92 (https://dejure.org/1995,1725)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überstundenzuschlag bei teilzeitbeschäftigten Angestellten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilzeit; Überstunden; Überstundenzuschlag; Änderungskündigung; Öffentlicher Dienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bundesangestelltentarifvertrag, §§ 17 und 35 ; Grundgesetz Art. 3 Abs. 1, 2 und 3 ; Beschäftigungsförderungsgesetz, § 2 Abs. 1
    Sozialvorschriften

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

    Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als

    b) Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch versteht man unter einem "Heim" eine Wohnung, einen Haushalt bzw. einen Ort, an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat (ständige Rechtsprechung; vgl. BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191; 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11; 25. Januar 1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318; 14. Juni 1995 - 10 AZR 400/94 - 23. Februar 2000 - 10 AZR 82/99 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 26).

    Damit ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts von einer ständigen Unterbringung auszugehen (25. Januar 1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318; 14. Juni 1995 - 10 AZR 400/94 -).

  • BAG, 23.02.2000 - 10 AZR 82/99

    Heimzulage - Ständige Unterbringung im Fünf-Tage-Internat

    Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch versteht man unter einem "Heim" eine Wohnung, einen Haushalt bzw. einen Ort, an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat (st. Rspr.; vgl. BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191; 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11; 25. Januar 1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318; 14. Juni 1995 - 10 AZR 400/94 - nv.).

    Wie der Zehnte Senat bereits mit Urteilen vom 20. April 1994 (- 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11) und vom 25. Januar 1995 (- 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318) entschieden hat, fallen auch erwachsene Behinderte unter den in der Protokollnotiz Nr. 1 verwendeten Begriff "Behinderte iSd. § 39 BSHG".

  • BAG, 27.09.2000 - 10 AZR 640/99

    Arbeitsentgelt: Heimzulage

    Nach dem allgemeinem Sprachgebrauch versteht man unter einem "Heim" eine Wohnung, einen Haushalt bzw. einen Ort an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat (ständige Rechtsprechung, vgl. BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191 [BAG 26.05.1993 - 4 AZR 130/93]; 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11; 25. Januar 1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318; 23. Februar 2000 - 10 AZR 82/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 26).

    Es ist unschädlich, daß im Heim der Beklagten überwiegend erwachsene Behinderte untergebracht sind (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11; 25. Januar 1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318).

  • LAG Niedersachsen, 27.01.2010 - 17 Sa 1092/09

    Heimzulage in der Tagesförderung

    Unter einem Heim ist nach dem Sprachgebrauch eine Wohnung, ein Haushalt bzw. ein Ort zu verstehen, an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat, wo er sich mithin "zu Hause" fühlt (vgl. BAG vom 25.01.1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318).
  • BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 335/95
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 6. März 1995 - 17 Sa 1035/92 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Niedersachsen, 27.01.2010 - 17 Sa 1090/09

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Heimzulage von Bediensteten in der

    Unter einem Heim ist nach dem Sprachgebrauch eine Wohnung, ein Haushalt bzw. ein Ort zu verstehen, an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat, wo er sich mithin "zu Hause" fühlt (vgl. BAG vom 25.01.1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318 ).
  • LAG Hessen, 03.12.1996 - 9 Sa 521/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiter - Betreuung von Asylbewerbern; Ausschlussfrist:

    Ein Heim verlangt darüber hinaus - was die Klägerin bei ihrem Zitat weggelassen hat - das Vorliegen einer organisatorischen Einheit und einer Leitung mit einer zentralen ununterbrochenen Versorgung ("vollstationäre Unterbringung" mit ständiger Betreuung, BAG, Urteil vom 20.04.1994, aaO.; vom 25.01.1995 - 10 AZR 150/95 -, ZTR 1995, 318), nicht nur eine Ansammlung von Wohnungen, wie sie hier gegeben ist.
  • LAG Niedersachsen, 27.01.2010 - 17 Sa 1044/09

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Heimzulage von Bediensteten in der

    Unter einem Heim ist nach dem Sprachgebrauch eine Wohnung, ein Haushalt bzw. ein Ort zu verstehen, an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat, wo er sich mithin "zu Hause" fühlt (vgl. BAG vom 25.01.1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318 ).
  • LAG Niedersachsen, 27.01.2010 - 17 Sa 1091/09

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Heimzulage von Bediensteten in der

    Unter einem Heim ist nach dem Sprachgebrauch eine Wohnung, ein Haushalt bzw. ein Ort zu verstehen, an dem jemand lebt und zu dem er eine gefühlsmäßige Bindung hat, wo er sich mithin "zu Hause" fühlt (vgl. BAG vom 25.01.1995 - 10 AZR 150/94 - ZTR 1995, 318 ).
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