Rechtsprechung
   LAG Hamm, 07.05.2004 - 7 Sa 85/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6639
LAG Hamm, 07.05.2004 - 7 Sa 85/04 (https://dejure.org/2004,6639)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07.05.2004 - 7 Sa 85/04 (https://dejure.org/2004,6639)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07. Mai 2004 - 7 Sa 85/04 (https://dejure.org/2004,6639)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6639) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Vertragsstrafe, allgemeine Geschäftsbedingung, Höhe der Vertragsstrafe, befristeter Arbeitsvertrag, Kündigungsfrist

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 305 ff. BGB, § 15 Abs. 3 TzBfG
    Vertragsstrafe, allgemeine Geschäftsbedingung, Höhe der Vertragsstrafe, befristeter Ar-beitsvertrag, Kündigungsfrist

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Vertragsstrafeversprechens, das als Anlage zu einem Anstellungsvertrag in der Reisebranche formuliert wurde; Auswirkungen der Besonderheiten im Arbeitsrecht bei Unwirksamkeit von Vertragsvereinabrungen aufgrund einer inhaltlichen Überprüfung der ...

  • Judicialis

    BGB §§ 305 ff.; ; BGB § ... 305 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 305 b; ; BGB § 307; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 309 Nr. 6; ; BGB § 310 Abs. 4 S. 2; ; BGB § 343; ; BGB § 626 Abs. 1; ; BGB §§ 651 a ff.; ; TzBfG § 15 Abs. 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unangemessene Vertragsstrafe bei Einrechnung hoher Aufwandsentschädigung in Monatseinkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 128
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.10.2010 - 25 Sa 586/10

    Vertragsstrafe - Verschulden - vertragswidrige Beendigung - Einhaltung der

    Mit dem BAG sind einige Instanzgerichte ebenfalls der Meinung, § 309 Nr. 6 BGB sei auf Vertragsstrafenklauseln in Arbeitsverträgen wegen der Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten nicht anwendbar (LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 02. Februar 2005 - 3 Sa 515/04 - NZA-RR 2005, 351; LAG Hamm, Urteil vom 07. Mai 2004 - 7 Sa 85/04 - NZA-RR 2005, 128; ArbG Freiburg, Urteil vom 16. Januar 2003 - 13 Ca 302/02 - LAGE Nr. 2 zu § 309 BGB 2002; ArbG Duisburg, Urteil vom 14. August 2002 - 3 Ca 1676/02 - DB 2002, 1943 = NZA 2002, 1038).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht