Rechtsprechung
| LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1237/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 11.03.2015 - 5 Ca 2866/14
- LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1237/15
- BAG - 1 AZR 602/16 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- ArbG Herne, 11.03.2015 - 5 Ca 2866/14
Anpassungsgeld
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1237/15
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des ArbG Herne vom 11.03.2015 - 5 Ca 2866/14 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.Der Kläger beantragt, das Urteil, AZ: 5 Ca 2866/14 vom 11.03.2015, des Arbeitsgerichts Herne abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, I. an den Kläger EUR 1.736,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basissatz - aus monatlich jeweils EUR 248, 00 ab dem ersten Kalendertag des Folgemonats, erstmals ab dem 01.02.2015, letztmals ab dem 01.07.2015, zu zahlen und.
- BAG, 02.10.2007 - 1 AZR 815/06
Rückwirkende Änderung eines Sozialplans - Vertrauensschutz- und …
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1237/15
Die Möglichkeit einer Rückwirkung normativer Regelungen ist durch das Vertrauensschutz- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip beschränkt ( BAG 02.10.2007 - 1 AZR 815/06 - NZA-RR 2008, 242 = EZA § 77 BetrVG 2001 Nr. 20;… Fitting, BetrVG, aaO Rn. 193 ff ). - BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 414/12
Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer …
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1237/15
Die Billigkeitskontrolle hat nicht auf der Grundlage des Prüfungsschemas zu erfolgen, welches das Bundesarbeitsgericht für die Ablösung von Versorgungszusagen entwickelt hat ( z.B. BAG 12.02.2013 - 3 AZR 414/12 - Fitting, BetrVG aaO, § 77 BetrVG Rn. 195 mwN ). - BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12
Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung …
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1237/15
Die Beklagte erwidert, das Urteil des BAG vom 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - sei zu dem alten GSP 2003 ergangen und zudem für den Fall eines hauptamtlichen Hauptgerätewarts.