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   LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15   

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https://dejure.org/2016,33001
LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15 (https://dejure.org/2016,33001)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15 (https://dejure.org/2016,33001)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - 11 Sa 1239/15 (https://dejure.org/2016,33001)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • ArbG Herne, 19.03.2015 - 4 Ca 3508/13

    Zuschuss zum Anpassungsgeld

    Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des ArbG Herne vom 19.03.2015 - 4 Ca 3508/13 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.

    Der Kläger beantragt, das Urteil, AZ: 4 Ca 3508/13 vom 19.03.2015, des Arbeitsgerichts Herne abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, I. an den Kläger EUR 9.529,18 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basissatz - aus monatlich jeweils 280, 27 EUR ab dem ersten Kalendertag des Folgemonats, erstmals ab dem 01.09.2012, letztmals ab dem 01.07.2015, zu zahlen, II. an den Kläger beginnend ab dem 01.08.2015 und bis zum Monat August 2017 über den jetzigen betrieblichen Zuschuss von 263, 06 EUR monatlich hinaus einen weiteren Zuschuss zum Anpassungsgeld in Höhe von 280, 27 EUR zu zahlen und.

  • BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12

    Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung

    Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15
    [Abgrenzung zu 11 Sa 1507/14 nach Gesamtsozialplan 25.06.2003, welcher auch BAG 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - zugrundelag (dort Grubenwehrübung außerhalb der Schichtzeit einzubeziehen bei Berechnung Garantieeinkommen)].

    Auch wenn das BAG mit Urteil vom 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - zu einer anderen Auffassung gelangt sei, sei hier zu berücksichtigen, dass der Kläger anders als der Kläger des BAG-Urteils nicht als hauptamtlicher Hauptgerätewart für die Grubenwehr tätig gewesen sei.

  • LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15

    Berechnung des Anpassungsgeldes nach dem geänderten Gesamtsozialplan im

    Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15
    GSP 2010 und GSP 2012 führen bei der Berechnung des Garantieinkommens zum gleichen Ergebnis ( vgl. LAG Hamm 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 - ).
  • LAG Hamm, 08.06.2015 - 11 Sa 1507/14

    Berücksichtigung der Grubenwehrzulage für die Teilnahme an Übungen außerhalb der

    Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15
    [Abgrenzung zu 11 Sa 1507/14 nach Gesamtsozialplan 25.06.2003, welcher auch BAG 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - zugrundelag (dort Grubenwehrübung außerhalb der Schichtzeit einzubeziehen bei Berechnung Garantieeinkommen)].
  • BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 414/12

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer

    Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15
    Die Billigkeitskontrolle hat nicht auf der Grundlage des Prüfungsschemas zu erfolgen, welches das Bundesarbeitsgericht für die Ablösung von Versorgungszusagen entwickelt hat ( z.B. BAG 12.02.2013 - 3 AZR 414/12 - Fitting, BetrVG aaO, § 77 BetrVG Rn. 195 mwN ).
  • BAG, 02.10.2007 - 1 AZR 815/06

    Rückwirkende Änderung eines Sozialplans - Vertrauensschutz- und

    Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15
    Die Möglichkeit einer Rückwirkung normativer Regelungen ist durch das Vertrauensschutz- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip beschränkt ( BAG 02.10.2007 - 1 AZR 815/06 - NZA-RR 2008, 242 = EZA § 77 BetrVG 2001 Nr. 20; Fitting, BetrVG, aaO Rn. 193 ff ).
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