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   LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11931
LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11 (https://dejure.org/2011,11931)
LAG Hamm, Entscheidung vom 09.06.2011 - 15 Sa 410/11 (https://dejure.org/2011,11931)
LAG Hamm, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 15 Sa 410/11 (https://dejure.org/2011,11931)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrages; Verstoß gegen das Gesetz fairen Verhandelns

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 123, 142, 290 BGB
    Anfechtung eines Aufhebungsvertrages; Verstoß gegen das Gesetz fairen Verhandelns

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unbegründete Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen widerrechtlicher Drohung; Unberechtigter Treuwidrigkeitseinwand wegen Nichthinzuziehung eines Rechtsanwalts

     
  • rabüro.de

    Arbeitgeber muss bei Gespräch über Aufhebungsvertrag Arbeitnehmer nicht Hinzuziehung eines Rechtsanwalts ermöglichen

  • hensche.de

    Aufhebungsvertrag, Anfechtung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründete Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen widerrechtlicher Drohung; unberechtigter Treuwidrigkeitseinwand wegen Nichthinzuziehung eines Rechtsanwalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Waffengleichheit fordert keinen Rechtsanwalt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Waffengleichheit" bei Verhandlungen über Aufhebungsvertrag

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anwalt vom Arbeitgeber bei Aufhebungsvertrag?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Waffengleichheit" bei Verhandlungen über Aufhebungsvertrag

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitnehmer, die einen Aufhebungsvertrag unterschreiben, müssen sich selbst um einen Anwalt kümmern

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (30)

  • BAG, 03.07.1990 - 3 AZR 382/89

    Versorgungsschaden wegen unterlassener Aufklärung

    Auszug aus LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11
    Allgemein formuliert wird man Aufklärungs- und Hinweispflichten im Zusammenhang mit dem Zustandekommen eines Aufhebungsvertrags nur annehmen können, wenn der Arbeitnehmer aufgrund besonderer Umstände darauf vertrauen durfte, dass sein Vertragspartner bei der Aufhebungsvereinbarung die rechtlichen Interessen des Arbeitnehmers wahren und ihn vor unbedachten nachteiligen Folgen eines vorzeitigen Ausscheidens - auch hier insbesondere bei der Versorgung - bewahren werde (BAG vom 03.07.1990 - 3 AZR 382/89, NZA 1990, 971).
  • BAG, 14.02.1996 - 2 AZR 234/95

    Wirksamkeit eines Auflösungsvertrags - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11
    Denn jedenfalls kann die Verletzung der Aufklärungspflicht vor Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages nur finanzielle Entschädigungsansprüche zur Folge haben, nicht aber die Nichtigkeit des Vertrages insgesamt begründen (BAG vom 14.02.1996 - 2 AZR 234/95, EZA BGB § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 21; BAG vom 24.02.2011 - 6 AZR 626/09, juris).
  • BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 722/06

    Verzicht auf Kündigungsschutzklage

    Auszug aus LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11
    Eine unangemessene Benachteiligung im Sinne des Gesetzes kann daher nicht angenommen werden (so auch LAG Hamm vom 24.06.2010 - 8 Sa 110/10, juris; BAG vom 06.09.2007 - 2 AZR 722/06, NZA 2008, 219).
  • LAG Hamm, 13.11.2014 - 15 Sa 979/14

    Präventionsverfahren; betriebliches Eingliederungsmanagement; Teilnahmerecht …

    (b) Zwar wird im Zusammenhang mit der Anhörung des Arbeitnehmers im Rahmen einer Verdachtskündigung zunehmend die Auffassung vertreten, dem Arbeitnehmer sei bei der Anhörung die Zuziehung eines Rechtsanwalts zuzugestehen (…BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 961/06, NZA 2008, 809 Rn. 18; LAG Berlin-Brandenburg, 06.11.2009 - 6 Sa 1121/09, LAGE § 626 BGB 2002 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 8; LAG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - 10 Sa 2272/11, NZA-RR 2012, 353; vgl. auch LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11, juris).
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