Rechtsprechung
| LAG Hamm, 10.03.2011 - 16 Sa 1677/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 26 Abs. 1 TVöD, § 3 Abs. 2 BUrlG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unbegründetheit der Klage i.R.d. Feststellung von Urlaubsansprüchen bei dienstplangemäßer Arbeit an gesetzlichen Feiertagen; Urlaubsgewährung für gesetzliche Feiertage; unbegründete Feststellungsklage zur Urlaubsdauer bei dienstplanmäßiger Beschäftigung an gesetzlichen ...
- hensche.de
Urlaub, BAT, TVöD
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urlaubsgewährung für gesetzliche Feiertage; unbegründete Feststellungsklage zur Urlaubsdauer bei dienstplanmäßiger Beschäftigung an gesetzlichen Feiertagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Feiertagsarbeit und die Urlaubsansprüche
Verfahrensgang
- ArbG Rheine, 18.08.2010 - 4 Ca 389/10
- LAG Hamm, 10.03.2011 - 16 Sa 1677/10
- BAG, 15.01.2013 - 9 AZR 430/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 667/09
Arbeitszeit eines nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmers nach dem TVöD
Auszug aus LAG Hamm, 10.03.2011 - 16 Sa 1677/10
Im Hinblick auf das beim Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 5 AZR 667/09 anhängige Verfahren, in dem es um die Sollarbeitszeit der Arbeitnehmer geht, die an gesetzlichen Feiertagen dienstplanmäßig frei haben, haben die Parteien das vorliegende Verfahren zu dem entsprechenden Feststellungsantrag des Klägers ruhend gestellt.Durch Urteil vom 08.12.2010 (5 AZR 667/09) hat das Bundesarbeitsgericht diese Bestimmung jedoch im Sinne der Vorstellungen des Klägers ausgelegt und entschieden, dass sich die Sollarbeitszeit der Arbeitnehmer, die an gesetzlichen Feiertagen dienstplanmäßig frei haben und ihre Arbeitszeit an anderen Tagen erbringen müssen, um die dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden verringert.
§ 6 Abs. 3 Satz 2 TVöD ändert diese den Tarifvertragsparteien bekannte und mehrfach vom Bundesarbeitsgericht bestätigte Rechtslage (vgl. die Hinweise auf seine frühere Rechtsprechung im Urteil des BAG vom 08.12.2010 - 5 AZR 667/09, Juris).
- ArbG Rheine, 18.08.2010 - 4 Ca 389/10
Abrechnung eines Urlaubstags für einen Feiertag bei dienstplanmäßiger Einteilung …
Auszug aus LAG Hamm, 10.03.2011 - 16 Sa 1677/10
Die Berufung des Klägers gegen das Teil-Urteil des Arbeitsgerichts Rheine vom 18.08.2010 - 4 Ca 389/10 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Rheine vom 18.08.2010 - 4 Ca 389/10 - aufzuheben und festzustellen, dass solche Tage innerhalb eines durch den Kläger in Anspruch genommenen Erholungsurlaubs, die gesetzliche Feiertage sind, nicht als Arbeitstage im Sinne der Bemessung der Urlaubsdauer gelten, auch wenn der Kläger an diesen Tage ohne Urlaubsinanspruchnahme hätte arbeiten müssen.
- BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 139/08
Lenkzeitunterbrechungen - Kurzpausen
Auszug aus LAG Hamm, 10.03.2011 - 16 Sa 1677/10
Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr. vgl. BAG vom 13.10.2009, 9 AZR 139/08, NZA-RR 2010, 623; vom 21.04.2010, 4 AZR 755/08, juris jew. m.w.N.). - BAG, 11.08.1998 - 9 AZR 111/97
Bestimmung eines Gesamturlaubsanspruchs für Beschäftigte eines …
- BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 755/08
Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage
Auszug aus LAG Hamm, 10.03.2011 - 16 Sa 1677/10
Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr. vgl. BAG vom 13.10.2009, 9 AZR 139/08, NZA-RR 2010, 623; vom 21.04.2010, 4 AZR 755/08, juris jew. m.w.N.).
- BAG, 15.01.2013 - 9 AZR 430/11
Öffentlicher Dienst - Urlaub - gesetzliche Feiertage
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. März 2011 - 16 Sa 1677/10 - wird zurückgewiesen.