Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Kündigung des Arbeitnehmers, Blankounterschrift, Schriftformerfordernis, Warnfunktion, Anforderungen an die Ermächtigungen zur Ausfüllung des Blanketts

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 125 Satz 1, 126 Abs. 1, 623 BGB
  Kündigung des Arbeitnehmers, Blankounterschrift, Schriftformerfordernis, Warnfunktion, Anforderungen an die Ermächtigungen zur Ausfüllung des Blanketts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Neben der Klarstellungs- und Beweisfunktion hat der gesetzliche Schriftformzwang auch eine Warnfunktion.; Tragweite der Warnfunktion des Schriftformzwangs aus § 623 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.F.e. Eigenkündigung des Arbeitnehmers durch Blankett bei Fehlen einer ...

 
• Judicialis

  BGB § 125 Satz 1; ; BGB § 126 Abs. 1; ; BGB § 623

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 125 Satz 1; BGB § 126 Abs. 1; BGB § 623
  Kündigung des Arbeitnehmers; Blankounterschrift; Schriftformerfordernis; Warnfunktion; Anforderungen an die Ermächtigungen zur Ausfüllung des Blanketts

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Blankounterschrift für Eigenkündigung?

Wird zitiert von ...

• LAG Rheinland-Pfalz, 17.03.2016 - 6 Sa 236/15

  Berufsausbildungsverhältnis - Aufhebungsvereinbarung

  Hierbei kann dahinstehen, ob es das Schriftformgebot des §§ 10 Abs. 2 BBiG, 623 BGB nach seinem Sinn und Zweck grundsätzlich gebietet, im Falle der Blanko-Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages hinsichtlich eines Berufsausbildungsverhältnisses auch die Ermächtigung zur Ausfüllung des Blanketts der Schriftform zu unterwerfen (vgl. für die Blankounterzeichnung einer Arbeitnehmer-Eigenkündigung: LAG Hamm 11. Juni 2008 - 18 Sa 302/08 - Rn. 32, vgl. auch BGH 09. Dezember 1998 - IV ZR 306/97 - jeweils zitiert nach juris).