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   LAG Hamm, 11.10.2019 - 1 Sa 503/19   

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https://dejure.org/2019,33722
LAG Hamm, 11.10.2019 - 1 Sa 503/19 (https://dejure.org/2019,33722)
LAG Hamm, Entscheidung vom 11.10.2019 - 1 Sa 503/19 (https://dejure.org/2019,33722)
LAG Hamm, Entscheidung vom 11. Januar 2019 - 1 Sa 503/19 (https://dejure.org/2019,33722)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Rückforderung Fortbildungskosten: Rückforderungsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307
    Rückforderung von Fortbildungskosten; Auslegung einer Rückforderungsklausel; Beendigung des Arbeitsverhältnisses "auf Wunsch" des Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de

    BGB § 307
    Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung zur Rückzahlung von Fortbildungskosten bei "auf Wunsch des Mitarbeiters" zurückgehende Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Wunsch ...

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel muss differenzieren

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel muss differenzieren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 11.02.2022 - 1 Sa 648/21

    Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten; keine ausreichende Differenzierung

    Ansatzpunkt für die nicht am Willen der jeweiligen Vertragspartner zu orientierenden Auslegung ist in erster Linie der Vertragswortlaut selbst (BAG 14.09.2011 - 10 AZR 526/10; LAG Hamm 11.10.2019 - 1 Sa 503/19).
  • LAG Düsseldorf, 14.04.2021 - 4 Sa 579/20

    Wirksamkeit von anteiligen Rückzahlungsklauseln

    Eine Auslegung dahin, dass die Rückzahlungspflicht auch für eine Kündigung der Arbeitnehmerin gilt, die ihre Ursache in einem vertragswidrigen Verhalten der Arbeitgeberin hat, scheidet hier aus (anders möglicherweise, wenn die Rückzahlungspflicht außerdem an die fristlose Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund, den der Mitarbeiter zu vertreten hat, oder an eine ordentliche aus personen- oder verhaltensbedingten Gründen ausgesprochene Kündigung anknüpft: (LAG Hamm 11.10.2019 - 1 Sa 503/19, juris Rn. 27 ff.).
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