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   LAG Hamm, 15.03.2006 - 18 (4) Sa 2038/05   

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https://dejure.org/2006,11407
LAG Hamm, 15.03.2006 - 18 (4) Sa 2038/05 (https://dejure.org/2006,11407)
LAG Hamm, Entscheidung vom 15.03.2006 - 18 (4) Sa 2038/05 (https://dejure.org/2006,11407)
LAG Hamm, Entscheidung vom 15. März 2006 - 18 (4) Sa 2038/05 (https://dejure.org/2006,11407)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Sozialplan, dreiseitiger Vertrag, Auslegung, Abfindungszuschlag für unterhaltsberechtigte Kinder, Nachweis der Unterhaltspflicht durch Eintragung auf der Lohnsteuerkarte, Stichtag für den Nachweis der Eintragung der Unterhaltspflicht auf der Lohnsteuerkarte

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 112, 112 a BetrVG, §§ 133, 157 BGB
    Sozialplan, dreiseitiger Vertrag, Auslegung, Abfindungszuschlag für unterhaltsberechtigte Kinder, Nachweis der Unterhaltspflicht durch Eintragung auf der Lohnsteuerkarte, Stichtag für den Nachweis der Eintragung der Unterhaltspflicht auf der Lohnsteuerkarte

  • Judicialis

    Sozialplan, dreiseitiger Vertrag, Auslegung, Abfindungszuschlag für unterhaltsberechtigte Kinder, Nachweis der Unterhaltspflicht durch Eintragung auf der Lohnsteuerkarte, Stichtag für den Nachweis der Eintragung der Unterhaltspflicht auf der Lohnsteuerkarte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 112 § 112a; BGB § 133 § 157
    Abfindungszuschlag für unterhaltsberechtigte Kinder nach Sozialplan - fehlende Stichtagsregelung für Eintragung auf Lohnsteuerkarte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abfindungszuschlag für unterhaltsberechtigte Kinder; Abhängigmachung der Zahlung eines Abfindungszuschlags für unterhaltsberechtigte Kinder von der Eintragung auf der Lohnsteuerkarte durch einen Sozialplan; Nachweis der Unterhaltspflicht durch Eintragung auf der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Düsseldorf, 02.09.2015 - 12 Sa 543/15

    Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung eines Kinderzuschlags in einem Sozialplan

    aa)Allerdings geht das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 12.03.1997 a.a.O. Rn. 22 ff.; ebenso LAG Hamm 15.03.2006 - 18 (4) Sa 2038/05, juris Rn. 66; LAG Brandenburg 08.05.2012 - 5 Sa 703/01, NZA-RR 2003, 424; LAG Baden-Württemberg 21.02.2013 a.a.O. Rn. 44) davon aus, dass es nicht willkürlich ist, wenn die Betriebsparteien in einem Sozialplan einen Kinderzuschlag von den damaligen Eintragungen des Kinderfreibetrags auf der Lohnsteuerkarte abhängig machen.
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