Rechtsprechung
   LAG Hamm, 17.01.2013 - 8 Sa 1945/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2480
LAG Hamm, 17.01.2013 - 8 Sa 1945/10 (https://dejure.org/2013,2480)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17.01.2013 - 8 Sa 1945/10 (https://dejure.org/2013,2480)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - 8 Sa 1945/10 (https://dejure.org/2013,2480)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 620 a.F.; TzBfG § 14
    Wirksamkeit der Befristungsabrede bei arbeitsvertraglicher Altersbefristung auf das 65. Lebensjahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Altersbefristung kann auch bei unzureichender Hinterbliebenenversorgung wirksam sein

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Düsseldorf, 24.08.2015 - 9 Sa 1202/14

    Wirksamkeit der individualvertraglichen Vereinbarung einer Altersgrenze

    Dann kann es keinen Unterschied machen, ob dieses Konzept nun von Sozialpartnern im Rahmen von Tarifverträgen, von Betriebspartnern im Rahmen von Betriebsvereinbarungen oder in Individualarbeitsverträgen umgesetzt wird (vgl. auch BAG v. 11.02.2015 - 7 AZR 17/13, BB 2015, 1786; BAG v. 18.06.2008 - 7 AZR 116/07, NZA 2008, 1302 Rz. 24; LAG Schleswig-Holstein v. 03.09.2013 - 2 Sa 152/13, juris; LAG Hamm v. 17.01.2013 - 8 Sa 1945/10, juris; ErK/Müller-Glöge, § 14 TzBfG Rz.56f; Bauer/von Medem, Altersgrenzen zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen - was geht, was geht nicht?, NZA 2012, 945; Berg/Natzel, Die Last des Alters aus arbeitsrechtlicher Sicht, BB 2010, 2885).

    Der EuGH hat zwischenzeitlich ebenfalls mehrfacht betont, dass es nicht auf die Höhe der Rente ankomme (EuGH v. 05.07.2012 - C-141/11 (Hörnfeldt) Rz. 45, 47; EuGH v. 12.10.2010 - C-45/09 (Rosenbladt); vgl. auch LAG Schleswig-Holstein v. 03.09.2013 - 2 Sa 152/13, juris; LAG Hamm v. 17.01.2013 - 8 Sa 1945/10, juris; vgl. auch Bauer/von Medem, Altersgrenzen zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen - was geht, was geht nicht?, NZA 2012, 945).

  • LAG München, 24.10.2013 - 4 Sa 419/13

    Vertragliche Altersgrenzenregelung

    Deshalb gelten, entgegen der Auffassung des Klägers, die Regelungen des TzBfGes nicht für die Überprüfung der Rechtswirksamkeit des vorliegenden befristeten Arbeitsvertrages (vgl. etwa BAG, U. v. 27.07.2005, 7 AZR 443/04, NZA 2006, S 37 f - Rz. 18, m. w. N. - s. a. LAG Hamm, U. v. 17.01.2013, 8 Sa 1945/10, Juris - Rz. 38 -).

    auch LAG Hamm, U. v. 17.01.2013, aaO. - Rzn. 40 f -, jeweils m. w. N.; vgl. auch Schumacher, DB 2013, S. 2331 f; zur Zulässigkeit von Altersgrenzenregelungen in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen vgl. grundsätzlich auch BAG, U. v. 05.03.2013, 1 AZR 417/12, NZA 2013, S. 916 f; BAG, U. v. 08.12.2010, 7 AZR 438/09, NZA 2011, S. 586 f - Rzn. 31 f -).

  • ArbG Bonn, 05.09.2013 - 3 Ca 685/13

    Altersdiskriminierung bei Rundfunkanstalt?

    Es ist anerkannt, dass vertragliche und tarifvertragliche Altersgrenzen, die an das Erreichen des gesetzlichen Rentenalters anknüpfen nach § 10 Satz 3 Nr. 5 AGG zulässig sind (vergleiche BAG, 21.09.2011, 7 AZR 143/10, NZA 2012, 271, LAG Hamm, 17.01.2013, 8 Sa 1945/10, Juris).
  • ArbG Solingen, 14.11.2013 - 3 Ca 1041/13

    Altersbefristung, Altersgrenze, Regelaltersgrenze, Auslegung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG (vgl. etwa BAG, 27.07.2005 - 7 AZR 443/04; vgl. auch BAG, 18.06.2008 - 7 AZR 116/07; LAG Hamm, 17.01.2013 - 8 Sa 1945/10) ist eine einzelvertragliche Altersgrenze, nach der das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des gesetzlichen Rentenalters endet, wirksam, wenn der Arbeitnehmer nach dem Vertragsinhalt und der Vertragsdauer eine gesetzliche Altersrente erwerben kann oder bereits erworben hat.
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