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   LAG Hamm, 18.04.2002 - 8 Sa 1164/01   

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https://dejure.org/2002,5951
LAG Hamm, 18.04.2002 - 8 Sa 1164/01 (https://dejure.org/2002,5951)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.04.2002 - 8 Sa 1164/01 (https://dejure.org/2002,5951)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. April 2002 - 8 Sa 1164/01 (https://dejure.org/2002,5951)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Gratifikation / Sonderzahlung / Weihnachtsgeld / Arbeitsentgelt / anteilige Zahlung im Austrittsjahr / allgemeiner Sprachgebrauch / Verständnis im Arbeitsleben

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB § 611
    Gratifikation / Sonderzahlung / Weihnachtsgeld / Arbeitsentgelt / anteilige Zahlung im Austrittsjahr / allgemeiner Sprachgebrauch / Verständnis im Arbeitsleben

  • Judicialis

    BGB § 611

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Gratifikation, Sonderzahlung, Weihnachtsgeld, Arbeitsentgelt, anteilige Zahlung, im Austrittsjahr, allgemeiner Sprachgebrauch, Verständnis im Arbeitsleben

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Weihnachtsgeldzahlung ; Begriffsauslegung; Gratifikation; Sonderzuwendung; Arbeitsvergütung; Allgemeiner Sprachgebrauch

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 408/02

    Weihnachtsgeld - anteiliger Anspruch im Austrittsjahr

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. April 2002 - 8 Sa 1164/01 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hamm, 08.09.2011 - 8 Sa 509/11

    Anspruch auf abschließende "Wünscheformel" bei vergleichsweiser Verpflichtung zur

    Besteht nach dem Vortrag der Parteien hierüber Streit, so ist das Vorliegen eines entsprechenden "allgemeinen Sprachgebrauchs", sofern dieser nicht allgemeinkundig ist, vom Gericht festzustellen (Zöller/Greger, 23. Aufl., § 286 ZPO Rn 11; vgl. LAG Hamm, Urt. v. 18.04.2002, 8 Sa 1164/01 zur Feststellung des Bedeutungsgehalts der Bezeichnung "Weihnachtsgeld").
  • LAG Hamm, 13.09.2004 - 8 Sa 721/04

    Gratifikation, Betriebsübung, wirtschaftliche Notlage, Störung der

    Allein die Bezeichnung als Weihnachtsgeld ist demgegenüber für die rechtliche Einordnung ohne Aussagekraft, da sich insoweit ein feststehender Sprachgebrauch im Arbeitsleben nicht feststellen lässt (LAG Hamm, Urteil vom 18.04.2002 - 8 Sa 1164/01; BAG, Urteil vom 21.05.2003 - 10 AZR 408/02 - EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 8).
  • LAG Hamm, 22.01.2004 - 8 Sa 1226/03

    Gratifikation / Arbeitsvertrag / Erwerbsunfähigkeit / Ruhen des

    Weder liegt indessen ein allgemeiner Sprachgebrauch in dem Sinne vor, dass allein der begriffliche Bezug zum Weihnachtsfest der Leistung Gratifikationscharakter verleiht (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 18.04.2002 - 8 Sa 1164/01 - EzA-SD Nr. 16, 5-6; BAG Urt. v. 21.05.2003 - 10 AZR 408/02 - EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 8), noch kann allein die Tatsache, dass das Weihnachtsgeld systematisch nicht in § 5 des Arbeitsvertrages ("Vergütung/Zahlungsweise") erfasst, sondern in § 6 als "Sondervergütung" bezeichnet wird, als hinreichender Anhaltspunkt für eine Vertragsauslegung im Sinne einer Gratifikationsleistung genügen.
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