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   LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16   

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LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16 (https://dejure.org/2016,25843)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.08.2016 - 18 Sa 241/16 (https://dejure.org/2016,25843)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. August 2016 - 18 Sa 241/16 (https://dejure.org/2016,25843)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Tarifliche Zulage, spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine, Tarifauslegung

  • IWW

    § 247 BGB, § 4 Ziffer 4 Satz 3... LTV, § 4 Ziff. 4 Satz 3 LTV, § 4 Abs. 1 Satz 1 TVG, § 3 Abs. 1 TVG, § 1 LTV, § 4 Ziff. 4 Satz 1 und 2 LTV, § 133 BGB, § 3 LTV, § 4 Ziff. 4 LTV, § 4 Ziff. 4 Satz 2 LTV, § 4 LTV, § 288 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, §§ 92 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO, § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, §§ 72 Abs. 2 Nr. 1, 76 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschine im Sinne von § 4 Nr. 4 LTV für gewerbliche Arbeitnehmer in Betrieben der Holzindustrie und des Serienmöbelbaus in Westfalen-Lippe

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Zulage; spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine; Tarifauslegung

  • rechtsportal.de

    Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschine im Sinne von § 4 Nr. 4 LTV für gewerbliche Arbeitnehmer in Betrieben der Holzindustrie und des Serienmöbelbaus in Westfalen-Lippe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • LAG Hamm, 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14

    Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschine im Sinne von § 4 Nr. 4 des

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    Zum Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschinen (wie LAG Hamm, Urteil vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14, Urteile vom 23.05.2016 - 10 Sa 1739/15 u. a.; gegen BAG, Urteil vom 18.10.1995 - 10 AZR 1059/14): Spanabhebende Holzbearbeitungsmaschinen sind solche Maschinen, die Werkstoffschichten von dem Werkstück zur Änderung der Werkstückform und/oder der Werkstückoberfläche mechanisch abtragen und dabei Späne bilden; darunter fallen u.a. Fräs-, Hobel-, Säge- und Bohrmaschinen.

    Zur Begründung hat das Arbeitsgericht unter Bezugnahme auf die Entscheidung des LAG Hamm vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14 ausgeführt, die Auslegung des Lohntarifvertrages ergebe, dass sämtliche Arbeiten an Holzbearbeitungsmaschinen, bei denen Späne, gleich welcher Größe und Form anfielen, als spanabhebend zu klassifizieren seien.

    - Andererseits werden die Begriffe "spanabhebend" und "spanabnehmend" gleichgesetzt (so BAG, Urteil vom 25.07.1962 - 4 AZR 535/61: Eine Leistenbündelmaschine, mit der Leisten durch Sägen gekürzt und Nuten gesägt und in einen Bindfaden eingedrückt werden, ist eine spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine) oder der Begriff "spanabhebend" als "spanend" verstanden (LAG Hamm, Urteil vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14: Maschinenstraßen, an denen gesägt, gefräst und geschliffen wird, sind spanabhebende Holzbearbeitungsmaschinen; ebenso LAG Hamm, Urteile vom 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15, 10 Sa 1734/15, 10 Sa 1796/15).

    Unternehmen der holzverarbeitenden Industrie verwenden den Begriff "spanabhebend" ebenfalls im Sinne von "spanend" (vgl. LAG Hamm, Urteile vom 23.05.2016, Urteil vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14).

  • BAG, 18.10.1995 - 10 AZR 1059/94

    Tarifliche Zulage für Arbeit an spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschinen -

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    Teilweise wird darauf abgestellt, dass die Maschine die Späne "ab"-heben müsse, es sei zwischen "spanabhebenden" und "zerspanenden" Holzbearbeitungsmaschinen zu unterscheiden (so BAG, Urteil vom 18.10.1995 - 10 AZR 1059/94: Eine Bandsäge ist keine spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine).

    Insbesondere kann nicht angenommen werden, die Tarifparteien hätten sich nach der Normierung des § 4 Ziff. 4 Satz 3 LTV zu einem späteren Zeitpunkt die Auslegung des Begriffs "spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine" durch das BAG im Urteil vom 18.10.1995 - 10 AZR 1059/94 zu eigen gemacht.

    Die Revision ist zugelassen worden, weil die Auslegung des § 4 Ziff. 4 Satz 3 LTV grundsätzliche Bedeutung hat (§§ 72 Abs. 2 Nr. 1, 76 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG - die Tarifregelung gilt bundesweit) und weil das Berufungsgericht von einer Entscheidung des Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 18.10.1995 - 10 AZR 1059/94) abgewichen ist (§ 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG).

  • BAG, 25.07.1962 - 4 AZR 535/61

    Leistenbündelmaschine - Spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine -

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    Unter einer Holzbearbeitungsmaschine ist eine stationäre Maschine zu verstehen, deren Arbeitsaggregate nicht durch menschliche Kraft angetrieben und nicht von Hand geführt werden und die das Holz ge- bzw. verformt (vgl. BAG, Urteil vom 25.07.1962 - 4 AZR 535/61).

    - Andererseits werden die Begriffe "spanabhebend" und "spanabnehmend" gleichgesetzt (so BAG, Urteil vom 25.07.1962 - 4 AZR 535/61: Eine Leistenbündelmaschine, mit der Leisten durch Sägen gekürzt und Nuten gesägt und in einen Bindfaden eingedrückt werden, ist eine spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine) oder der Begriff "spanabhebend" als "spanend" verstanden (LAG Hamm, Urteil vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14: Maschinenstraßen, an denen gesägt, gefräst und geschliffen wird, sind spanabhebende Holzbearbeitungsmaschinen; ebenso LAG Hamm, Urteile vom 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15, 10 Sa 1734/15, 10 Sa 1796/15).

  • BAG, 27.04.1988 - 4 AZR 707/87

    Bestimmung des Lohngruppen-Differenzierungsmerkmals "Schwere der Arbeit"

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    § 3 LTV enthält ausdrückliche Bezugnahmen auf die Rechtsprechung des BAG zum Begriff der "körperlichen Belastungen" (Urteil vom 27.08.1988 - 4 AZR 707/87).
  • LAG Hamm, 23.05.2016 - 10 Sa 1734/15
    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    - Andererseits werden die Begriffe "spanabhebend" und "spanabnehmend" gleichgesetzt (so BAG, Urteil vom 25.07.1962 - 4 AZR 535/61: Eine Leistenbündelmaschine, mit der Leisten durch Sägen gekürzt und Nuten gesägt und in einen Bindfaden eingedrückt werden, ist eine spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine) oder der Begriff "spanabhebend" als "spanend" verstanden (LAG Hamm, Urteil vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14: Maschinenstraßen, an denen gesägt, gefräst und geschliffen wird, sind spanabhebende Holzbearbeitungsmaschinen; ebenso LAG Hamm, Urteile vom 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15, 10 Sa 1734/15, 10 Sa 1796/15).
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 316/12

    Eingruppierung - Auslegung eines Überleitungstarifvertrags

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    Verwenden die Tarifvertragsparteien ein branchenspezifischen Begriff, ist davon auszugehen, dass sie den Begriff verstanden wissen wollen, wie er den Anschauungen der beteiligten Berufskreise entspricht (BAG, Urteil vom 24.09.2014 - 4 AZR 316/12, Urteil vom 05.09.2012 - 4 AZR 584/10 m.w.N.).
  • BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. etwa BAG, Urteil vom 11.10.2010 - 8 AZR 392/09, Urteil vom 12.08.2015 - 7 AZR 592/13 m.w.N.) ist zunächst vom Tarifwortlaut auszugehen.
  • BAG, 02.06.1961 - 1 AZR 573/59

    Tarifverträge - Grundsätze der Gesetzesauslegung - Wille vertragsschließender

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    (1) Für die Auslegung des normativen Teils von Tarifverträgen sind die Grundsätze maßgeblich, die auch für die Gesetzesauslegung gelten (BAG, Urteil vom 02.06.1961 - 1 AZR 573/59, seitdem ständige Rechtsprechung).
  • LAG Hamm, 23.05.2016 - 10 Sa 1796/15
    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    - Andererseits werden die Begriffe "spanabhebend" und "spanabnehmend" gleichgesetzt (so BAG, Urteil vom 25.07.1962 - 4 AZR 535/61: Eine Leistenbündelmaschine, mit der Leisten durch Sägen gekürzt und Nuten gesägt und in einen Bindfaden eingedrückt werden, ist eine spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine) oder der Begriff "spanabhebend" als "spanend" verstanden (LAG Hamm, Urteil vom 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14: Maschinenstraßen, an denen gesägt, gefräst und geschliffen wird, sind spanabhebende Holzbearbeitungsmaschinen; ebenso LAG Hamm, Urteile vom 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15, 10 Sa 1734/15, 10 Sa 1796/15).
  • BAG, 05.09.2012 - 4 AZR 584/10

    Eingruppierung einer Kassiererin - Begriff des Lebensmittel-Supermarkts -

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2016 - 18 Sa 241/16
    Verwenden die Tarifvertragsparteien ein branchenspezifischen Begriff, ist davon auszugehen, dass sie den Begriff verstanden wissen wollen, wie er den Anschauungen der beteiligten Berufskreise entspricht (BAG, Urteil vom 24.09.2014 - 4 AZR 316/12, Urteil vom 05.09.2012 - 4 AZR 584/10 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15

    Anspruch auf eine tarifliche Maschinenzulage für die Arbeit an spanabhebenden

  • BAG, 11.11.2010 - 8 AZR 392/09

    Betriebsübergang - "Ausscheiden" aus Unternehmen oder aus dem Arbeitsverhältnis -

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