Rechtsprechung
   LAG Hamm, 18.12.2018 - 14 Ta 552/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Aufteilung Belastungen, besondere Belastung, Freibetrag Ehegatten, Glasversiche-rung, Kinderbetreuungskosten, Kindergarten, Kindergeld, Kindertagesstätte, Mittag-essen, Ratenfestsetzung, Ratenrückstand, Unterhaltslast Lebensgefähr-te/Lebensgefährtin, Verschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115 ; ZPO § 120a; ZPO § 124 Abs. 1 Nr. 5
    Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Rückstandes mit den angeordneten Raten

  • rechtsportal.de

    ZPO § 115 ; ZPO § 120a; ZPO § 124 Abs. 1 Nr. 5
    Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Rückstandes mit den angeordneten Raten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.02.2019 - 26 Ta 2406/18
    Das Ausbleiben der Zahlungen ist demnach unverschuldet, wenn das Einkommen der Partei so gering ist, dass ihr Prozesskostenhilfe ohne Raten gewährt werden müsste, wenn sie diese erneut beantragen würde (vgl. LAG Hamm (Westfalen) 18. Dezember 2018 - 14 Ta 552/18, Rn. 2 - 5 mwN).

    Vielmehr hat es grundsätzlich auch ihren neuen Vortrag darüber zu berücksichtigen, dass ihre wirtschaftlichen Verhältnisse von Anfang an ungünstiger waren als von ihm angenommen (vgl. LAG Hamm (Westfalen) 18. Dezember 2018 - 14 Ta 552/18, Rn. 2 - 5 mwN).

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