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   LAG Hamm, 18.12.2018 - 14 Ta 552/18   

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https://dejure.org/2018,46758
LAG Hamm, 18.12.2018 - 14 Ta 552/18 (https://dejure.org/2018,46758)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.12.2018 - 14 Ta 552/18 (https://dejure.org/2018,46758)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - 14 Ta 552/18 (https://dejure.org/2018,46758)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Aufteilung Belastungen, besondere Belastung, Freibetrag Ehegatten, Glasversiche-rung, Kinderbetreuungskosten, Kindergarten, Kindergeld, Kindertagesstätte, Mittag-essen, Ratenfestsetzung, Ratenrückstand, Unterhaltslast Lebensgefähr-te/Lebensgefährtin, Verschulden

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Rückstandes mit den angeordneten Raten; Berücksichtigung des Kindergeldes als Einkommen; Berücksichtigung der Kosten für eine Glasversicherung, der Beiträge für eine Kindertagesstätte und die dortige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115 ; ZPO § 120a; ZPO § 124 Abs. 1 Nr. 5
    Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Rückstandes mit den angeordneten Raten

  • rechtsportal.de

    ZPO § 115 ; ZPO § 120a; ZPO § 124 Abs. 1 Nr. 5
    Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Rückstandes mit den angeordneten Raten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hamm, 14.06.2019 - 14 Ta 566/18

    Antrag; Bewilligungsfähigkeit; Fristversäumnis; Instanzbeendigung; Nachfrist;

    dd) Ein Freibetrag zugunsten der Lebensgefährtin des Klägers in Höhe des für Ehegatten geltenden Freibetrages wegen des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft als besondere Belastung im Sinne des § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 ZPO (vgl. dazu näher LAG Hamm 18. Dezember 2018 - 14 Ta 552/18 - juris, Rn. 36 ff.) kam nicht in Betracht.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.02.2019 - 26 Ta 2406/18

    Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung - Ratenzahlungsrückstand - vorherige

    Das Ausbleiben der Zahlungen ist demnach unverschuldet, wenn das Einkommen der Partei so gering ist, dass ihr Prozesskostenhilfe ohne Raten gewährt werden müsste, wenn sie diese erneut beantragen würde (vgl. LAG Hamm (Westfalen) 18. Dezember 2018 - 14 Ta 552/18, Rn. 2 - 5 mwN).

    Vielmehr hat es grundsätzlich auch ihren neuen Vortrag darüber zu berücksichtigen, dass ihre wirtschaftlichen Verhältnisse von Anfang an ungünstiger waren als von ihm angenommen (vgl. LAG Hamm (Westfalen) 18. Dezember 2018 - 14 Ta 552/18, Rn. 2 - 5 mwN).

  • LAG Hamm, 15.01.2020 - 5 Ta 449/19

    Aufteilung Mietkosten; Fälligkeitszeitpunkt angeordneter Raten

    Maßgeblich für den Zeitpunkt der Änderung ist nicht deren Mitteilung an das Gericht, sondern der Zeitpunkt ihres Eintritts (LAG Hamm, Beschluss vom 18.12.2018, 14 Ta 552/18, juris; LAG Hamm Beschluss vom 19.10.2015, 5 Ta 395/15; 20. September 2013 - 14 Ta 448/13).
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