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   LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17   

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https://dejure.org/2017,36024
LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17 (https://dejure.org/2017,36024)
LAG Hamm, Entscheidung vom 19.06.2017 - 5 Ta 261/17 (https://dejure.org/2017,36024)
LAG Hamm, Entscheidung vom 19. Juni 2017 - 5 Ta 261/17 (https://dejure.org/2017,36024)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem in einer vollschichtigen Umschulungsmaßnahme befindlichen arbeitslosen Antragstellers; Berücksichtigung des erwerbstätigen Freibetrages

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem in einer vollschichtigen Umschulungsmaßnahme befindlichen arbeitslosen Antragstellers; Berücksichtigung des erwerbstätigen Freibetrages

  • rechtsportal.de

    Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem in einer vollschichtigen Umschulungsmaßnahme befindlichen arbeitslosen Antragstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2017, 621
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.07.2015 - L 14 AL 121/15

    Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung - Bildungsgutschein über

    Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
    Arbeitslosengeld kann daher auch dann verlangt und bewilligt werden, wenn ein Arbeitsloser sich in einer vollschichtigen Weiterbildungsmaßnahme befindet (zu den Voraussetzungen LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Juli 2015 - L 14 AL 121/15 B ER -, juris).
  • BAG, 22.04.2009 - 3 AZB 90/08

    Prozesskostenhilfe - Erwerbstätigenfreibetrag - Krankengeld

    Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
    Der Erwerbstätigenfreibetrag soll pauschaliert die erhöhten Aufwendungen ausgleichen, die einem aktiv im Arbeitsleben stehenden Arbeitnehmer entstehen (BAG, Beschluss vom 22. April 2009 - 3 AZB 90/08 -, juris).
  • OLG Nürnberg, 25.09.2002 - 10 WF 2899/02

    Anrechnung des Erwerbstätigenfreibetrages eines Umschülers auf sein

    Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
    Dieser umfasst damit unter anderem auch berufliche Umschüler (siehe hierzu OLG Nürnberg, Beschluss vom 25. September 2002 - 10 WF 2899/02 -, FamRZ 2003, 774; Dürbeck/Gottschalk, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe, 8. Aufl., 2016, § 6 Rz. 303), allerdings keine Arbeitslosen.
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