Rechtsprechung
LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
§§ 46 Abs. 2 Satz 3, ... 78 Satz 1 ArbGG, 127 Abs. 2 Satz 2 und 3, 567 ff ZPO, § 127 Abs. 2 Satz 3 ZPO, § 120 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 120 a Abs. 1 S. 3 ZPO, § 120 a Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 120 a Abs. 2 Satz 3 ZPO, § 115 Abs. 1 Ziff. 1 b ZPO, § 115 Abs. 1 Ziff. 1 b) ZPO, §§ 136 Abs. 1, 144 Abs. 1 SGB III, § 138 Abs. 1 Ziff. 3 SGB III, § 115 Abs. 1 Ziff. 1b) ZPO, § 115 Abs. 2 S. 2 ZPO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem in einer vollschichtigen Umschulungsmaßnahme befindlichen arbeitslosen Antragstellers; Berücksichtigung des erwerbstätigen Freibetrages
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem in einer vollschichtigen Umschulungsmaßnahme befindlichen arbeitslosen Antragstellers; Berücksichtigung des erwerbstätigen Freibetrages
- rechtsportal.de
Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem in einer vollschichtigen Umschulungsmaßnahme befindlichen arbeitslosen Antragstellers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 05.04.2017 - 1 Ca 512/15
- LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
Papierfundstellen
- NZA-RR 2017, 621
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.07.2015 - L 14 AL 121/15
Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung - Bildungsgutschein über …
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
Arbeitslosengeld kann daher auch dann verlangt und bewilligt werden, wenn ein Arbeitsloser sich in einer vollschichtigen Weiterbildungsmaßnahme befindet (zu den Voraussetzungen LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Juli 2015 - L 14 AL 121/15 B ER -, juris). - BAG, 22.04.2009 - 3 AZB 90/08
Prozesskostenhilfe - Erwerbstätigenfreibetrag - Krankengeld
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
Der Erwerbstätigenfreibetrag soll pauschaliert die erhöhten Aufwendungen ausgleichen, die einem aktiv im Arbeitsleben stehenden Arbeitnehmer entstehen (BAG, Beschluss vom 22. April 2009 - 3 AZB 90/08 -, juris). - OLG Nürnberg, 25.09.2002 - 10 WF 2899/02
Anrechnung des Erwerbstätigenfreibetrages eines Umschülers auf sein …
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2017 - 5 Ta 261/17
Dieser umfasst damit unter anderem auch berufliche Umschüler (siehe hierzu OLG Nürnberg, Beschluss vom 25. September 2002 - 10 WF 2899/02 -, FamRZ 2003, 774;… Dürbeck/Gottschalk, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe, 8. Aufl., 2016, § 6 Rz. 303), allerdings keine Arbeitslosen.