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   LAG Hamm, 20.05.2011 - 10 Sa 2001/10   

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https://dejure.org/2011,9010
LAG Hamm, 20.05.2011 - 10 Sa 2001/10 (https://dejure.org/2011,9010)
LAG Hamm, Entscheidung vom 20.05.2011 - 10 Sa 2001/10 (https://dejure.org/2011,9010)
LAG Hamm, Entscheidung vom 20. Mai 2011 - 10 Sa 2001/10 (https://dejure.org/2011,9010)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Aufwendungsersatzansprüche; Fälligkeit; Verfallfrist; Einbeziehung des einschlägigen Tarifvertrages; vertragliche Bezugnahmeklausel; Inhaltskontrolle der Bezugnahmeklausel; Inhaltskontrolle der tariflichen Verfallfrist; Urteil ohne Gründe; Zulässigkeit der Berufung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 305 ff., 305 Abs. 2, 305 c, 307 Abs. 1 und 3, 310 Abs. 4 S. 1 und 3, 670 BGB, §§ 66 Abs. 1 S. 2 ArbGG, 520 Abs. 3 ZPO, § 10 Manteltarifvertrag Zeitarbeit (IGZ) vom 29.05.2003
    Aufwendungsersatzansprüche; Fälligkeit; Verfallfrist; Einbeziehung des einschlägigen Tarifvertrages; vertragliche Bezugnahmeklausel; Inhaltskontrolle der Bezugnahmeklausel; Inhaltskontrolle der tariflichen Verfallfrist; Urteil ohne Gründe; Zulässigkeit der Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss der Inhaltskontrolle bei arbeitsvertraglicher Globalverweisung auf Tarifvertrag; wirksame Globalverweisung bei kurz bemessener tariflicher Ausschlussfrist; unbegründete Klage auf Fahrkostenerstattung bei Versäumung tarifvertraglicher Ausschlussfrist; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufwendungsersatzansprüche bestehen nicht bei Ablauf der Frist zur Geltendmachung nach vorrangig Anwendung findendem Tarifvertrag; Ausschluss der Inhaltskontrolle bei arbeitsvertraglicher Globalverweisung auf Tarifvertrag; Wirksame Globalverweisung bei kurz bemessener ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hamm, 13.03.2014 - 17 Sa 1479/13

    Branchenzuschlag nach dem Tarifvertrag über Branchenzuschläge für

    Die hier zu beurteilende tarifliche Ausschlussfrist von einem Monat verstößt auch nicht gegen §§ 242, 138 BGB (LAG Hamm, 20.05.2011 - 10 Sa 2001/10 - Rdnr. 76, 77 zu der streitgegenständlichen Ausschlussfrist).

    Diese Grundsätze gelten unabhängig davon, durch welche Regelungstechnik der betreffende Tarifvertrag auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet (LAG Hamm, 20.05.2011, a.a.O., Rdnr. 74).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2012 - 3 Sa 277/11

    Arbeitsvertragliche Inbezugnahme von Tarifverträgen durch mündliche Vereinbarung

    Bei einer solchen Globalverweisung unterliegt die in § 10 MTV enthaltene tarifliche Ausschlussfrist selbst keiner Inhaltskontrolle ( LAG Hamm 20. Mai 2011 - 10 Sa 2001/10 - [juris] ).

    Von der in § 10 MTV geregelten Ausschlussfrist werden auch Ansprüche auf Aufwendungsersatz erfasst ( LAG Hamm 20. Mai 2011 - 10 Sa 2001/10 - Rn. 82, [juris] ).

  • LAG Hamm, 29.11.2012 - 15 Sa 1091/12

    Verfall des Anspruchs infolge Versäumung der tariflichen Ausschlussfrist;

    Sie ist - wie ausgeführt - weder unklar noch unverständlich, noch führt eine Verweisung auf Vorschriften eines Tarifvertrags zu einer Intransparenz (BAG, 18.09.2007 - 9 AZR 822/06, AP BGB § 310 Nr. 10; BAG, 06.05.2009, a. a. O.; eingehend LAG Hamm, 20.05.2011 - 10 Sa 2001/10, Rz. 70, juris).
  • LAG Nürnberg, 06.03.2013 - 4 Sa 106/12

    Arbeitsvergütung - Leiharbeitnehmer

    Es hat in diesem Zusammenhang zutreffend auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 20.05.2011 (10 Sa 2001/10, zitiert in juris) verwiesen.
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