Rechtsprechung
   LAG Hamm, 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,8413
LAG Hamm, 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07 (https://dejure.org/2008,8413)
LAG Hamm, Entscheidung vom 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07 (https://dejure.org/2008,8413)
LAG Hamm, Entscheidung vom 21. Februar 2008 - 8 Sa 1736/07 (https://dejure.org/2008,8413)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 823, 1004, 253 BGB; Art. 103 Abs. 1 GG; § 68 ArbGG
    Urteil in Reimform / Verfahrensmangel / ehrverletzende Äußerung im Prozess / Unterlassung / Schmerzensgeld

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    ArbGG § 68; BGB §§ 823, 1004, 253
    Urteil in Reimform / Verfahrensmangel / ehrverletzende Äußerung im Prozess / Unterlassung / Schmerzensgeld

  • Judicialis

    Urteil in Reimform; Verfahrensmangel; ehrverletzende Äußerung im Prozess; Unterlassung; Schmerzensgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Zurückverweisung des Verfahrens trotz verfahrenswidriger Urteilsabfassung in Reimform - unbegründete Schmerzensgeldklage wegen ehrverletzender Wiedergabe von Gerüchten zur Rechtsverteidigung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abfassung eines Urteils in Reimform als Verstoß gegen Verfahrensvorschriften bei Verletzung eines der Parteien in ihrer Würde und des Ansehens der staatlichen Gerichte; Äußerung ehrkränkender und als Gerücht bezeichneter Umstände im Verfahren zum Zwecke der Rechtsverteidigung als Verletzung des Grundsatzes rechtlichen Gehörs im Gerichtsverfahren; Zulässigkeit von ehrkränkenden Umständen zur Verteidigung bei drohendem Prozessverlust bei Unterlassen dieser Äußerung; Unterlassungsanspruch und Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld bei zu Verteidigungszwecken getätigten ehrverletzenden Äußerungen in der öffentlichen mündlichen Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Urteil in Reimform als Verfahrensmangel?

  • andreas-buschmann.net (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Reim

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Herabwürdigung einer Prozesspartei durch Urteil in Reimform ist grob unangemessen und daher unzulässig - Gericht muss Gebot der Sachbezogenheit und Sachlichkeit beachten

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Hamm, 05.02.2016 - 10 SaGa 35/15

    Unzulässigkeit einer Klage auf Unterlassung von im Zusammenhang mit einem

    Deshalb fehlt in derartigen Fällen für eine Ehrenschutzklage grundsätzlich das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BVerfG vom 25.09.2006 - 1 BvR 1898/03 - NJW-RR 2007, 840; BGH vom 11.12.2007 - VI ZR 14/07 - MDR 2008, 332; BGH vom 16.11.2004 - VI ZR 298/03 - MDR 2005, 507; LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 09.12.2014 - 2 Sa 141/14 - juris; LAG Berlin-Brandenburg vom 21.09.2011 - 15 SaGa 2250/10 - juris; LAG Hamm vom 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07 - juris).

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bezug der den Dritten betreffenden Äußerungen zum Ausgangsrechtsstreit nicht erkennbar ist, diese auf der Hand liegend falsch sind oder eine unzulässige Schmähung darstellen (vgl. BVerfG vom 16.03.1999 - 1 BvR 734/98 - NJW 2000, 199; BGH vom 11.12.2007 - VI ZR 14/07 - a.a.O.; LAG Hamm vom 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07 - a.a.O.).

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