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   LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22   

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LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22 (https://dejure.org/2023,11605)
LAG Hamm, Entscheidung vom 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22 (https://dejure.org/2023,11605)
LAG Hamm, Entscheidung vom 24. Mai 2023 - 9 Sa 1231/22 (https://dejure.org/2023,11605)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Überstunden - Darlegungs- und Beweislast Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überstunden; Vergütung; Darlegungslast; Abrechnung; Zeiterfassung

  • rechtsportal.de

    Überstunden; Vergütung; Darlegungslast; Abrechnung; Zeiterfassung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 04.05.2022 - 5 AZR 474/21

    Überstundenvergütungsprozess - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Der Arbeitnehmer kann nicht durch überobligatorische Mehrarbeit seinen Vergütungsanspruch selbst bestimmen (vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12).

    Für die arbeitgeberinnenseitige Veranlassung und Zurechnung als - neben der Überstundenleistung - weitere Voraussetzung eines Anspruchs auf Überstundenvergütung müssen Überstunden von der Arbeitgeberin angeordnet, gebilligt, geduldet oder jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig gewesen sein (st. Rspr., vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/22).

    Auch für diese Voraussetzung trägt der Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast (vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 25. März 2015 - 5 AZR 602/13; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/22).

    Dem darlegungs- und beweispflichtigen Kläger wäre dementsprechend die nähere Darlegung, warum die von der Beklagten vorgetragenen Daten seiner Wahrnehmung nach nicht der Realität entsprechen und "manipuliert" sein sollen und - vor allem - woran er dies erkannt haben will , nicht unmöglich oder unzumutbar gewesen (vgl. hierzu die st. Rspr.: BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21 m.w.N.; vgl. auch BGH 18. Januar 2018 - I ZR 150/15).

  • BAG, 04.05.2022 - 5 AZR 359/21

    Überstundenvergütung

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Der Arbeitnehmer kann nicht durch überobligatorische Mehrarbeit seinen Vergütungsanspruch selbst bestimmen (vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12).

    Für die arbeitgeberinnenseitige Veranlassung und Zurechnung als - neben der Überstundenleistung - weitere Voraussetzung eines Anspruchs auf Überstundenvergütung müssen Überstunden von der Arbeitgeberin angeordnet, gebilligt, geduldet oder jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig gewesen sein (st. Rspr., vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/22).

    Auch für diese Voraussetzung trägt der Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast (vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 25. März 2015 - 5 AZR 602/13; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/22).

  • BAG, 10.04.2013 - 5 AZR 122/12

    Überstundenvergütung - Anordnung, Billigung und Duldung von Über-stunden

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Der Arbeitnehmer kann nicht durch überobligatorische Mehrarbeit seinen Vergütungsanspruch selbst bestimmen (vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12).

    Vor dem Hintergrund der konkreten Ausführungen der Beklagten zum Umfang der Arbeitszeitsalden entsprechend der Monatsjournale erachtet es die Kammer gemäß § 286 Abs. 1 ZPO zwar als nicht lebensfremd, dass es aufseiten der Beklagten im Rahmen der Abrechnung zu einem entsprechenden menschlichen Versehen gekommen sein mag (vgl. zur Glaubhaftigkeit von Parteivorbringen im Zusammenhang mit der Vergütung von Überstunden sehr deutlich: BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12).

  • ArbG Herford, 17.11.2022 - 3 Ca 509/22
    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 17. November 2022 - 3 Ca 509/22 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

    Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 17. November 2022 - 3 Ca 509/22 - teilweise abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, an den Kläger 1.323,79 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 18. Juni 2022 zu zahlen.

  • BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 602/13

    Umfang der Arbeitszeit - "Überstundenschätzung"

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Auch für diese Voraussetzung trägt der Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast (vgl. BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 474/21; BAG 4. Mai 2022 - 5 AZR 359/21; BAG 25. März 2015 - 5 AZR 602/13; BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/22).
  • BAG, 24.10.2001 - 5 AZR 245/00

    Feiertagsvergütung - Arbeit auf Abruf

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Denn die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen trägt, wer den Anspruch erhebt (BAG 18. April 2012 - 5 AZR 248/11; BAG 24. Oktober 2001 - 5 AZR 245/00; BGH 18. Mai 1999 - X ZR 158/97).
  • BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 328/07

    Feiertagsvergütung - Regenerationskur

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Dem steht nicht entgegen, dass Buchungen und Gutschriften auf einem Arbeitszeitkonto ebenfalls kein Anerkenntnis im Rechtssinne, d.h. keine rechtsgeschäftliche Erklärung, sondern lediglich Wissenserklärungen darstellen (BAG 23. September 2009 - 5 AZR 973/08; BAG 19. März 2008 - 5 AZR 328/07).
  • BGH, 18.05.1999 - X ZR 158/97

    Behauptung eines Schenkungsversprechens

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Denn die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen trägt, wer den Anspruch erhebt (BAG 18. April 2012 - 5 AZR 248/11; BAG 24. Oktober 2001 - 5 AZR 245/00; BGH 18. Mai 1999 - X ZR 158/97).
  • BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 521/09

    Ausschlussfrist und Arbeitszeitkonto

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Eine einmal in einer schriftlichen Vergütungsabrechnung der Arbeitgeberin ausgewiesene Vergütungsforderung ist jedoch vorerst streitlos gestellt (statt aller: BAG 28. Juli 2010 - 5 AZR 521/09).
  • BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 248/11

    Darlegungs- und Beweislast im Vergütungsprozess

    Auszug aus LAG Hamm, 24.05.2023 - 9 Sa 1231/22
    Denn die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen trägt, wer den Anspruch erhebt (BAG 18. April 2012 - 5 AZR 248/11; BAG 24. Oktober 2001 - 5 AZR 245/00; BGH 18. Mai 1999 - X ZR 158/97).
  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

  • BAG, 23.09.2009 - 5 AZR 973/08

    Tarifentgelterhöhung - Anrechnung auf tarifliche Ausgleichszulage und

  • BGH, 18.01.2018 - I ZR 150/15

    Schadensersatzansprüche wegen einer ohne Wissen des Klägers von seinem

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