Rechtsprechung
   LAG Hamm, 27.02.2001 - 6 Sa 584/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,15730
LAG Hamm, 27.02.2001 - 6 Sa 584/97 (https://dejure.org/2001,15730)
LAG Hamm, Entscheidung vom 27.02.2001 - 6 Sa 584/97 (https://dejure.org/2001,15730)
LAG Hamm, Entscheidung vom 27. Februar 2001 - 6 Sa 584/97 (https://dejure.org/2001,15730)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kenntnisnahme im Termin vorgelegter Schriftsätze und Unterlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • ArbG Mönchengladbach, 02.11.2011 - 7 Ca 2255/11

    Anpassung einer Betriebsrente zum Anpassungsstichtag; Bestimmung der Belange der

    Hierzu führt das Landesarbeitsgericht Hamm (27. Februar 2001 - 6 Sa 584/97 juris) aus: "Allein die Darlegung der Endergebnisse von Handelsbilanzen und Betriebsergebnisberechnungen reicht insoweit nicht aus.

    Es kommt auch nicht darauf an, ob die Beklagte in dem Termin zur Verhandlung vor der Kammer die Original-Jahresabschlüsse mit Anhang und Lagebericht zur Einsichtnahme hätte zur Verfügung stellen können, denn erst im Termin zur mündlichen Verhandlung vorgelegte, nicht rechtzeitig vorab bekannt gemachte Schriftsätze und Unterlagen, deren sofortige Kenntnisnahme wegen Umfangs oder Komplexität weder der Kammer noch der gegnerischen Partei möglich ist, werden nicht Gegenstand der mündlichen Verhandlung und sind daher bei der auf die Verhandlung folgenden Entscheidung nicht zu berücksichtigen, ohne dass es einer Zurückweisung des Vorbringens als verspätet bedarf (LAG Hamm 27. Februar 2001 - aaO., Leitsatz und zu I 3.3.2.5 der Gründe, Rn. 57).

  • LAG Düsseldorf, 07.11.2014 - 6 Sa 543/14

    Umfang des Anspruchs eines Arbeitnehmers auf Erhöhung einer Betriebsrente

    Die Kammer lässt es ausdrücklich offen, ob das ABA - Modell von 1987 überhaupt geeignet ist, im Rahmen von § 16 BetrAVG das Anpassungspotential zu bestimmen (dies bejahend LAG Düsseldorf v. 23.03.2000 - 5 Sa 1961/99 -, zu II 3.1 der Gründe, n.v.; offen gelassen: BAG v. 25.01.1991 - 3 AZN 566/90 - Rn.12, juris; LAG Hamm v. 27.02.2001 - 6 Sa 584/97 - Rn.40, juris; zweifelnd hinsichtlich des ABA-Modells von 1980: BAG v. 23.04.1985 - 3 AZR 156/83 - Rn. 42, aaO).
  • LAG Düsseldorf, 17.12.2014 - 12 Sa 741/14

    Betriebsrentenanpassung

    Die Kammer lässt diese Frage offen (ebenso BAG 23.04.1985 - 3 AZR 156/83, DB 1985, 1642 Rn. 42; BAG 25.01.1991 - 3 AZN 566/90, juris Rn. 12; LAG Hamm 27.02.2001 - 6 Sa 584/97, juris Rn. 40).
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