Volltextveröffentlichungen (8)

• IWW

  ZPO § 139 ZPO § ... 256 KSchG § 1 Abs. 1 KSchG § 4 KSchG § 4 Abs. 1 Satz 1 KSchG § 13 Abs. 1 BGB § 130 BGB § 130 Abs. 1 BGB § 164 Abs. 3 BGB § 242 BGB § 623 BGB § 626 Abs. 2 ArbGG § 64 Abs. 1 ArbGG § 64 Abs. 2 Buchstabe b ArbGG § 64 Abs. 2 Buchstabe c
  EZPO, KSchG, BGB, ArbGG

• openjur.de

  Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 130 BGB, § 615 BGB, § 256 ZPO
  Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

 
• Judicialis

  Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

• Wolters Kluwer

  Zugang einer Kündigungserklärung gegenüber einem prozessbevollmächtigten Rechtsanwalt eines Arbeitnehmers; Bestimmung des Streitgegenstandes einer Feststellungsklage im Hinblick auf eine Kündigung bei Nichtanwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes; Anforderungen an eine ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• LAG Hamm, 21.09.2004 - 19 Sa 575/04

  Vorbehaltsklausel im Formulararbeitsvertrag bezüglich übertariflicher Leistungen; …

  Die Angabe der möglichen Widerrufsgründe im Arbeitsvertrag wird vielfach in der Literatur und nun teilweise auch in der Rechtsprechung für erforderlich gehalten (…vgl. Erf. Komm./ Preis, 4. Aufl., §§ 305 - 310 BGB Rdnr. 54 ff.; Preis, NZA 2004, 1014;… Gotthardt, a.a.O., E II 6 c) ee) (2); Stoffels, NZA Sonderbeilage 1/2004, 19, 25 und insbesondere LAG Hamm, Urteil vom 11.05.2004 - 19 Sa 90/04 - NZA-RR 2004, 515 in einem Parallelfall, dem eine Klage eines Arbeitskollegen des Klägers gegen die Beklagte zugrunde liegt, Revision anhängig unter - 5 AZR 364/04 - ArbG Düsseldorf, Urteil vom 18.09.03 - 2 Ca 2548/03, DB 2004, 81f , a.A.: LAG Berlin, Urteil vom 30.03.04 - 3 Sa 2206/03 - Revision anhängig unter 10 AZR 331/04; Lingemann, NZA 2002, 191 und Schnitker/Grau, BB 2002, 2124).