Rechtsprechung
   LAG Hamm, 27.04.2004 - 19 Sa 90/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4622
LAG Hamm, 27.04.2004 - 19 Sa 90/04 (https://dejure.org/2004,4622)
LAG Hamm, Entscheidung vom 27.04.2004 - 19 Sa 90/04 (https://dejure.org/2004,4622)
LAG Hamm, Entscheidung vom 27. April 2004 - 19 Sa 90/04 (https://dejure.org/2004,4622)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    ZPO § 139 ZPO § ... 256 KSchG § 1 Abs. 1 KSchG § 4 KSchG § 4 Abs. 1 Satz 1 KSchG § 13 Abs. 1 BGB § 130 BGB § 130 Abs. 1 BGB § 164 Abs. 3 BGB § 242 BGB § 623 BGB § 626 Abs. 2 ArbGG § 64 Abs. 1 ArbGG § 64 Abs. 2 Buchstabe b ArbGG § 64 Abs. 2 Buchstabe c
    EZPO, KSchG, BGB, ArbGG

  • openjur.de

    Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 130 BGB, § 615 BGB, § 256 ZPO
    Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

  • Judicialis

    Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

  • Wolters Kluwer

    Zugang einer Kündigungserklärung gegenüber einem prozessbevollmächtigten Rechtsanwalt eines Arbeitnehmers; Bestimmung des Streitgegenstandes einer Feststellungsklage im Hinblick auf eine Kündigung bei Nichtanwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes; Anforderungen an eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitgegenstand - Feststellungsklage - Empfangsvollmacht bei Kündigung - Annahmeverzug und Anzeige der Arbeitsfähigkeit - Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebotes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 21.09.2004 - 19 Sa 575/04

    Vorbehaltsklausel im Formulararbeitsvertrag bezüglich übertariflicher Leistungen;

    Die Angabe der möglichen Widerrufsgründe im Arbeitsvertrag wird vielfach in der Literatur und nun teilweise auch in der Rechtsprechung für erforderlich gehalten (vgl. Erf. Komm./ Preis, 4. Aufl., §§ 305 - 310 BGB Rdnr. 54 ff.; Preis, NZA 2004, 1014; Gotthardt, a.a.O., E II 6 c) ee) (2); Stoffels, NZA Sonderbeilage 1/2004, 19, 25 und insbesondere LAG Hamm, Urteil vom 11.05.2004 - 19 Sa 90/04 - NZA-RR 2004, 515 in einem Parallelfall, dem eine Klage eines Arbeitskollegen des Klägers gegen die Beklagte zugrunde liegt, Revision anhängig unter - 5 AZR 364/04 - ArbG Düsseldorf, Urteil vom 18.09.03 - 2 Ca 2548/03, DB 2004, 81f , a.A.: LAG Berlin, Urteil vom 30.03.04 - 3 Sa 2206/03 - Revision anhängig unter 10 AZR 331/04; Lingemann, NZA 2002, 191 und Schnitker/Grau, BB 2002, 2124).
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