Rechtsprechung
   LAG Hamm, 28.07.2006 - 10 TaBV 12/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6568
LAG Hamm, 28.07.2006 - 10 TaBV 12/06 (https://dejure.org/2006,6568)
LAG Hamm, Entscheidung vom 28.07.2006 - 10 TaBV 12/06 (https://dejure.org/2006,6568)
LAG Hamm, Entscheidung vom 28. Juli 2006 - 10 TaBV 12/06 (https://dejure.org/2006,6568)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6568) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zustimmungsersetzung, Einstellung und Eingruppierung, Einleitung des Zustimmungsverfahrens, ordnungsgemäße Beschlussfassung des Betriebsrats, unbeachtliches Bestreiten des Arbeitgebers, Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds, Betriebsratsbeschluss über ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 25 Abs. 1, 29 Abs. 2, 33, 34 Abs. 1 BetrVG§§ 99 Abs. 1 bis 4, 100 Abs. 2, 101 BetrVG§§ 87, 89, 64, 55 ArbGG
    Zustimmungsersetzung, Einstellung und Eingruppierung, Einleitung des Zustimmungsverfahrens, ordnungsgemäße Beschlussfassung des Betriebsrats, unbeachtliches Bestreiten des Arbeitgebers, Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds, Betriebsratsbeschluss über ...

  • Judicialis

    BetrVG § 25 Abs. 1; ; BetrVG § ... 29 Abs. 2; ; BetrVG § 33; ; BetrVG § 34 Abs. 1; ; BetrVG § 99 Abs. 1; ; BetrVG § 99 Abs. 2; ; BetrVG § 99 Abs. 3; ; BetrVG § 99 Abs. 4; ; BetrVG § 100 Abs. 2; ; BetrVG § 101; ; ArbGG § 87; ; ArbGG § 89; ; ArbGG § 64; ; ArbGG § 55

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zustimmungsersetzung bei Versetzung mit Einverständnis des Betroffenen - Beschlussfassung des Betriebsrates - Darlegungslast der Arbeitgeberin bei formalen Einwendungen gegen Betriebsratsbeschluss - keine Mitbestimmung bei Einverständnis des Arbeitnehmers mit Versetzung ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats zur Einstellung und Eingruppierung eines Mitarbeiters der Arbeitgeberin; Anforderungen an die Beschwerdebegründung des Betriebsrats; Notwendigkeit einer Zustimmung des Betriebsrats zu der beabsichtigten Einstellung und ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 06.10.2006 - 10 TaBV 23/06

    Zustimmungsersetzung, Einstellung, Versetzung und Eingruppierung; Einleitung des

    Über die Einstellung von Bereichsleitern, stellvertretenden Bereichsleitern sowie über die Neueinstellung und Versetzung von weiteren Mitarbeitern im spieltechnischen Bereich kam es in der Vergangenheit immer wieder zu gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Beteiligten (vgl. LAG Hamm, Beschluss vom 09.05.2003 - 10 (13) TaBV 26/02 - Beschluss vom 11.07.2003 - 10 (13) TaBV 106/2000 - Beschluss vom 26.09.2003 - 10 TaBV 63/03 - = BAG, Beschluss vom 14.12.2004 - 1 ABR 55/03 - LAG Hamm, Beschluss vom 28.07.2006 - 10 TaBV 12/06 -).

    Legt nämlich der Betriebsrat die Einhaltung der Voraussetzungen für einen wirksamen Beschluss des Gremiums im einzelnen unter Beifügung von Unterlagen dar, kann der Arbeitgeber dies nicht mehr pauschal mit Nichtwissen bestreiten (BAG, Beschluss vom 09.12.2003 - AP BetrVG 1972 § 33 Nr. 1; LAG Hamm, Beschluss vom 28.07.2006 - 10 TaBV 12/06 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht