Rechtsprechung
   LAG Hamm, 28.08.1991 - 15 Sa 437/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2339
LAG Hamm, 28.08.1991 - 15 Sa 437/91 (https://dejure.org/1991,2339)
LAG Hamm, Entscheidung vom 28.08.1991 - 15 Sa 437/91 (https://dejure.org/1991,2339)
LAG Hamm, Entscheidung vom 28. August 1991 - 15 Sa 437/91 (https://dejure.org/1991,2339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prozeßkosten; Detektivkosten; Ersatzanspruch; Rechtsschutzinteresse; Verzögerung des Heilungsprozesses; Kündigung; Treuepflicht bei Krankheit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 279
  • DB 1992, 431
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 28.05.2009 - 8 AZR 226/08

    Schadensersatz - Erstattung von Detektivkosten - Kostenfestsetzungsverfahren

    Der erforderliche unmittelbare Zusammenhang zwischen Aufwendung und späterem Prozess ist je nach den Gegebenheiten des Einzelfalls unterschiedlich zu beurteilen (vgl. zB LAG Berlin 20. September 2001 - 17 Ta 6117/01 - NZA-RR 2002, 98; LAG Hamm 28. August 1991 - 15 Sa 437/91 - DB 1992, 431; Hessisches LAG 23. Oktober 1998 - 6 Ta 51/98 - NZA-RR 1999, 322; LAG Hamburg 7. November 1995 - 3 Ta 13/95 - LAGE ZPO § 91 Nr. 26; LAG Nürnberg 12. September 1994 - 7 Ta 104/94 - LAGE ZPO § 91 Nr. 24; LAG Düsseldorf 13. Juli 1989 - 7 Ta 151/89 - JurBüro 1989, 1702).
  • OLG Köln, 20.10.2010 - 3 W 55/10

    Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs des Versicherers gegen den Geschädigten

    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine auf den materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch gestützte Klage fehlt nur soweit die Ansprüche sich decken, weil nur dann über die §§ 91 ff. ZPO insoweit ein einfacherer Weg zur Durchsetzung zur Verfügung steht (RG 130, 218; LAG Hamm DB 1992, 431).
  • LAG Hamm, 16.09.2005 - 10 Sa 2425/04

    außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds Vortäuschen einer

    Ein arbeitsunfähig krankgeschriebener Arbeitnehmer ist grundsätzlich verpflichtet, sich so zu verhalten, dass er möglichst bald wieder gesund wird; er hat alles zu unterlassen, was seine Genesung verzögern könnte; die Verletzung dieser aus der Treuepflicht des Arbeitnehmers herzuleitenden Pflicht ist unter Umständen geeignet, auch eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (BAG, Urteil vom 26.08.1993 - AP BGB § 626 Nr. 112; LAG München, Urteil vom 09.09.1982 - BB 1983, 1931; LAG Niedersachsen, Urteil vom 01.09.1983 - BB 1984, 1233; LAG Hamm, Urteil vom 28.08.1991 - DB 1992, 431; LAG Berlin, Beschluss vom 03.08.1998 - LAGE KSchG § 15 Nr. 17 = NZA-RR 1999, 523 = MDR 1999, 167; LAG Köln, Urteil vom 09.10.1998 - NZA-RR 1999, 188; LAG Nürnberg, Urteil vom 07.09.2004 - LAGE BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 1; KR/Fischermaier, a.a.O., § 626 Rz. 429; APS/Müller-Glöge, a.a.O., § 626 BGB Rz. 244; Stahlhacke/Preis/Vossen, a.a.O., Rz. 712 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 13.12.2006 - 10 TaBV 72/06

    Zustimmungsersetzung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds;

    Ein arbeitsunfähig krankgeschriebener Arbeitnehmer ist grundsätzlich verpflichtet, sich so zu verhalten, dass er möglichst bald wieder gesund wird; er hat alles zu unterlassen, was seine Genesung verzögern könnte; die Verletzung dieser aus der Treuepflicht des Arbeitnehmers herzuleitenden Pflicht ist unter Umständen geeignet, auch eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (BAG, Urteil vom 26.08.1993 - AP BGB § 626 Nr. 112; LAG München, Urteil vom 09.09.1982 - BB 1983, 1931; LAG Niedersachsen, Urteil vom 01.09.1983 - BB 1984, 1233; LAG Hamm, Urteil vom 28.08.1991 - DB 1992, 431; LAG Berlin, Beschluss vom 03.08.1998 - LAGE KSchG § 15 Nr. 17 = NZA-RR 1999, 523 = MDR 1999, 167; LAG Köln, Urteil vom 09.10.1998 - NZA-RR 1999, 188; LAG Nürnberg, Urteil vom 07.09.2004 - LAGE BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 1; KR/Fischermaier, a.a.O., § 626 Rz. 429; APS/Müller-Glöge, a.a.O., § 626 BGB Rz. 244; Stahlhacke/Preis/Vossen, a.a.O., Rz. 712 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 24.08.1999 - 3 U 1078/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Chirurgie

    Soweit die Aufwendungen notwendig waren, können sie aber auch als Prozesskosten im Wege des einfacheren Kostenerstattungsverfahrens geltend gemacht werden, so dass einer selbständigen Klage hier das Rechtsschutzbedürfnis fehlt (vgl. z. B. BGHZ 75, 235 [BGH 06.11.1979 - VI ZR 254/77]; LAG Hamm DB 1992, 431 [LAG Hamm 28.08.1991 - 15 Sa 437/91]).
  • LAG Berlin, 03.08.1998 - 9 TaBV 4/98

    Zustimmungsersetzung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Köln, 07.01.1993 - 10 Sa 632/92

    Kündigung, fristlose Nebentätigkeit als wichtiger Grund

    Zutreffend kann auch davon ausgegangen werden, daß es nicht erforderlich ist, die tatsächliche Verzögerung des Heilungsprozesses nachzuweisen, daß es vielmehr ausreicht, wenn der Arbeitnehmer während der Tageszeiten, in denen er sonst im Betrieb der Beklagten zu arbeiten gehabt hätte, Tätigkeiten verrichtet, die grundsätzlich geeignet sind, die Genesung zu verzögern (so etwa LAG Hamm, Urteil vom 28.08.1991 - 15 Sa 437/91 = LAGE § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 34 = DB 1992, 431 f).
  • LG Köln, 22.06.2010 - 30 O 187/09

    Anspruch einer Versicherungsgesellschaft eines Geschädigten auf Ersatz von

    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine auf den materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch gestützte Klage fehlt nur soweit die Ansprüche sich decken, weil nur dann über die §§ 91 ff. ZPO insoweit ein einfacherer Weg zur Durchsetzung zur Verfügung steht (RG 130, 218; LAG Hamm DB 1992, 431).
  • LAG Hamm, 28.05.1998 - 4 Sa 1550/97

    Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Pflicht eines Arbeitnehmers zu

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2002 - 8 Sa 1159/01

    Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.11.2001 - 6 Sa 355/00

    Antrag auf Festsetzung entstandener Detektivkosten im Rahmen des

  • ArbG Marburg, 08.06.2006 - 3 Ca 298/05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht