Rechtsprechung
   LAG Hamm, 30.06.2006 - 6 Ta 136/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8291
LAG Hamm, 30.06.2006 - 6 Ta 136/06 (https://dejure.org/2006,8291)
LAG Hamm, Entscheidung vom 30.06.2006 - 6 Ta 136/06 (https://dejure.org/2006,8291)
LAG Hamm, Entscheidung vom 30. Juni 2006 - 6 Ta 136/06 (https://dejure.org/2006,8291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,8291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 33; GKG § 63 § 68
    Streitwertfestsetzung im Kündigungsprozess eines Chefarztes bei berechtigter Privatliquidation

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Effektive Gehaltsbezüge eines Chefarztes als alleiniges Kriterium für die Streitwertfestsetzung in einem Kündigungsprozess; Verpflichtung zur Kürzung von Privatliquidationserlösen um die Abgaben an ein Krankenhaus und an den Mitarbeiterpool; Höhe von ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Nürnberg, 08.12.2008 - 4 Ta 148/08

    Streitwert - Reduzierung der Arbeitszeit - Beendigungsvereinbarung

    Die Streitwertfestsetzung erfolgt auch dann nach vorstehenden Vorschriften und nicht nach § 33 RVG, wenn infolge eines Prozessvergleichs Gerichtsgebühren nicht erhoben werden und im Hinblick auf den Inhalt des Prozessvergleichs ein Mehrwert festzusetzen ist (vgl. hierzu LAG Hamm vom 30.06.2006 - 6 Ta 136/06 - RVG Report 2006, 400; LAG Düsseldorf vom 05.12.2006 - 6 Ta 583/06 - zitiert in Juris; jeweils m.w.N.).

    Dies folgt aus § 63 Abs. 3 Satz 1 GKG wonach die Streitwertfestsetzung auch vom Rechtsmittelgericht von Amts wegen geändert werden kann, wenn die Unrichtigkeit festgestellt wird (vgl. hierzu LAG Hamm vom 30.06.2006, a.a.O.; LAG Düsseldorf vom 05.12.2006, a.a.O.; GK-ArbGG, Wenzel, § 12 Rz. 375).

  • LAG Hamm, 07.07.2012 - 6 Ta 193/12

    Gegenstandswertfestsetzung; Ansatz des Vergleichsmehrwerts

    Die Streitwertfestsetzung richtet sich für das Verfahren und den Prozessvergleich nach § 63 Abs. 2 GKG i. V. m. § 32 Abs. 1 RVG und nicht nach § 33 RVG (LAG Schleswig-Holstein 29.12.2000 - 3 Ta 90/00; LAG Thüringen 05.03.2003 - 8 Ta 9/2003; LAG Nürnberg 22.10.2009 - 4 Ta 135/09; LAG Nürnberg 08.12.2008 - 4 Ta 148/08; LAG Nürnberg 25.06.2007 - 7 Ta 101/07; LAG Düsseldorf 26.01.2011 - 2 Ta 600/10; LAG Düsseldorf 29.03.2010 - 6 Ta 130/10; LAG Düsseldorf 20.04.2006 - 6 Ta 114/06; LAG Düsseldorf 07.06.2006 - 6 Ta 262/06; LAG Düsseldorf 08.05.2007 - 6 Ta 99/07; LAG Düsseldorf 29.03.2010 - 6 Ta 130/10; LAG Düsseldorf 23.10.1986 - 7 Ta 313/86; LAG Düsseldorf 27.05.2002 - 17 Ta 221/02; LAG Düsseldorf 22.08.2005 - 17 Ta 477/05; LAG Hamm 30.06.2006 - 6 Ta 136/06; LAG Hamm 28.04.2006 - 6 Ta 95/06; LAG Baden-Württemberg 04.04.2005 - 3 Ta 44/05).
  • LAG Nürnberg, 24.02.2016 - 4 Ta 16/16

    Streitwertfestsetzung - Vergleichsmehrwert - Verwaltungsverfahren

    Die Streitwertfestsetzung hat auch dann nach den vorstehenden Vorschriften und nicht nach § 33 RVG zu erfolgen, wenn infolge eines Prozessvergleichs Gerichtsgebühren nicht erhoben werden und im Hinblick auf den Inhalt des Prozessvergleichs für ihn ein Mehrwert festzusetzen ist (vgl. hierzu LAG Nürnberg vom 08.12.2008 - 4 Ta 148/08 - n. v.; LAG Hamm vom 30.06.2006 - 6 Ta 136/06 - RVG Report 2006 400; LAG Düsseldorf vom 05.12.2006 - 6 Ta 583/06 - zitiert in Juris; jeweils m. w. N.).
  • LAG Baden-Württemberg, 15.11.2013 - 12 Sa 15/13

    Streitwertfestsetzung nach Kündigungsschutzprozess eines Chefarztes - Einkommen

    Es handelt sich um Entgelt des Beklagten aus Tätigkeiten für Dritte (vgl. auch LAG Hamm, Beschluss vom 30.06.2006, 6 Ta 136/06, Rn. 12).
  • LAG Nürnberg, 22.10.2009 - 4 Ta 135/09

    Streitwertfestsetzung - Mehrvergleich - Erteilung eines Arbeitszeugnisses

    Die Streitwertfestsetzung hat auch dann nach den vorstehenden Vorschriften und nicht nach § 33 RVG zu erfolgen, wenn infolge eines Prozessvergleichs Gerichtsgebühren nicht erhoben werden und im Hinblick auf den Inhalt des Prozessvergleichs für ihn ein Mehrwert festzusetzen ist (vgl. hierzu LAG Nürnberg vom 08.12.2008 - 4 Ta 148/08 - n. v.; LAG Hamm vom 30.06.2006 - 6 Ta 136/06 - RVG Report 2006 400; LAG Düsseldorf vom 05.12.2006 - 6 Ta 583/06 - zitiert in Juris; jeweils m. w. N.).
  • LAG Nürnberg, 08.04.2014 - 4 Ta 173/13

    Streitwertfestsetzung

    Die Streitwertfestsetzung hat auch dann nach den vorstehenden Vorschriften und nicht nach § 33 RVG zu erfolgen, wenn infolge eines Prozessvergleichs Gerichtsgebühren nicht erhoben werden und im Hinblick auf den Inhalt des Prozessvergleichs für ihn ein Mehrwert festzusetzen ist (vgl. hierzu LAG Nürnberg vom 08.12.2008 - 4 Ta 148/08 - n.v.; LAG Hamm vom 30.06.2006 - 6 Ta 136/06 - RVG Report 2006 400; LAG Düsseldorf vom 05.12.2006 - 6 Ta 583/06 - zitiert in Juris; jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht