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   LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10   

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https://dejure.org/2011,15753
LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10 (https://dejure.org/2011,15753)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10 (https://dejure.org/2011,15753)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - 18 Sa 1847/10 (https://dejure.org/2011,15753)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vom Arbeitgeber pauschaliert erhobene und von ihm geschuldete Lohnsteuer ist i.R.d. Überprüfung einer Mindestlohnzahlung wirtschaftlich dem Arbeitnehmer zuzurechnen; Wirtschaftliche Zurechnung der vom Arbeitgeber pauschaliert erhobenen und von ihm geschuldeten Lohnsteuer ...

  • RA Kotz

    Mindestlohnunterschreitung - Lohnsteuer

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialkassenbeiträge im Baugewerbe; Berücksichtigung pauschaliert gezahlter Lohnsteuer als Lohnbestandteil bei kurzfristiger Beschäftigung; unbegründete Zahlungsklage der Sozialkasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 8/08

    Anspruch auf Bezahlung der in einem Sanierungszeitraum geleisteten Überstunden -

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Bei der Berechnung des Mindestlohns sind ungeachtet ihrer Bezeichnung alle Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer heranzuziehen, die nicht nur Aufwandsentschädigung, sondern Teil der Arbeitsvergütung sind ( BAG Urteil vom 08. Oktober 2008 - 5 AZR 8/08 - NZA 2009, 98; BayObLG Beschluss vom 28. Mai 2002 - 3 ObOWi 29/02 - AP Nr. 1 zu § 1 AEntG; Thüsing, AEntG, § 8 Rz 6 ff. ).

    Solche Leistungen sind bei der Überprüfung, ob der Mindestlohn gewährt wurde, einzurechnen (vgl. BAG Urteil vom 08. Oktober 2008 - 5 AZR 8/08 - NZA 2009, 98 ).

  • BAG, 14.02.2007 - 10 AZR 63/06

    Sozialkassenverfahren - Darlegung der Beitragshöhe

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Er muss nicht nur Beiträge aus der tatsächlich geleisteten Vergütung entrichten, sondern wird so herangezogen, als ob er den Lohn gezahlt hätte, den er seinen Arbeitnehmern tatsächlich schuldete ( BAG Urteil vom 14. Februar 2007 - 10 AZR 63/06 - NZA-RR 2007, 300; BAG Urteil vom 20. Oktober 1982 - 4 AZR 1211/79 - AP Nr. 45 zu § 1 Tarifverträge: Bau ).

    Davon zu trennen ist die Prüfung (s.o.), ob der einer Beitragsberechnung zu Grunde zu legende Bruttolohn vollständig, in der geschuldeten Höhe und für alle vergütungspflichtigen Stunden bezahlt wurde, oder ob die vom Arbeitgeber angegebene Bruttolohnsumme zu gering ist (vgl. BAG Urteil vom 14. Februar 2007 - 10 AZR 63706 - NZA-RR 2007, 300 ).

  • BAG, 21.07.2009 - 1 AZR 167/08

    Auslegung eines Sozialplans

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Im individualrechtlichen Innenverhältnis zum Arbeitnehmer ist grundsätzlich allein dieser Schuldner der Steuerforderung ( BAG Urteil vom 21. Juli 2009 - 1 AZR 167/08 - NZA 2009, 1213; BAG Urteil vom 0 1. Februar 2006 - 5 AZR 628/04 - NZA 2006, 682).

    Dies galt nicht nur dann, wenn die Beschäftigung zugleich eine geringfügige iSd. § 8 SGB IV war (vgl. BAG Urteil vom 21. Juli 2009 - 1 AZR 167/08 - NZA 2009, 1213 ).

  • BayObLG, 28.05.2002 - 3 ObOWi 29/02

    Berechnung des Mindestlohns nach Arbeitsnehmer -Entsendegesetz

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Bei der Berechnung des Mindestlohns sind ungeachtet ihrer Bezeichnung alle Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer heranzuziehen, die nicht nur Aufwandsentschädigung, sondern Teil der Arbeitsvergütung sind ( BAG Urteil vom 08. Oktober 2008 - 5 AZR 8/08 - NZA 2009, 98; BayObLG Beschluss vom 28. Mai 2002 - 3 ObOWi 29/02 - AP Nr. 1 zu § 1 AEntG; Thüsing, AEntG, § 8 Rz 6 ff. ).
  • BAG, 09.07.2003 - 10 AZR 585/02

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe bis 1998 - Beitragspflicht für gezahlte

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    § 18 Abs. 4 VTV dient dem Zweck, eine rechnerisch leicht nachvollziehbare und im Streitfall leicht zu beweisende Grundlage für die Beitragsberechnung zu liefern (so zu § 24 Abs. 2 VTV aF: BAG Urteil vom 09. Juli 2003 - 10 AZR 585/02 - veröffentlicht in juris ).
  • BFH, 07.12.1994 - I R 24/93

    Zur Erhebung der Kirchensteuer bei Pauschalierung der Lohnsteuer nach §§ 40, 40

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Dieser bleibe im materiell-rechtlichen Sinne Steuerschuldner ( BFH Urteil vom 07. Dezember 1994 - I R 24/93 - ArbuR 1995, 199; Schmidt, EStG, 27. Aufl., § 40 Rz 1 ).
  • BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 628/04

    Geringfügige Beschäftigung - Pauschale Lohnsteuer

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Im individualrechtlichen Innenverhältnis zum Arbeitnehmer ist grundsätzlich allein dieser Schuldner der Steuerforderung ( BAG Urteil vom 21. Juli 2009 - 1 AZR 167/08 - NZA 2009, 1213; BAG Urteil vom 0 1. Februar 2006 - 5 AZR 628/04 - NZA 2006, 682).
  • BAG, 20.10.1982 - 4 AZR 1211/79

    Urlaub - Lohnausgleich - Zusatzversorgung - Baugewerbe - Entstehung von

    Auszug aus LAG Hessen, 01.06.2011 - 18 Sa 1847/10
    Er muss nicht nur Beiträge aus der tatsächlich geleisteten Vergütung entrichten, sondern wird so herangezogen, als ob er den Lohn gezahlt hätte, den er seinen Arbeitnehmern tatsächlich schuldete ( BAG Urteil vom 14. Februar 2007 - 10 AZR 63/06 - NZA-RR 2007, 300; BAG Urteil vom 20. Oktober 1982 - 4 AZR 1211/79 - AP Nr. 45 zu § 1 Tarifverträge: Bau ).
  • BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 589/11

    Sozialkassenbeitrag bei pauschal versteuerter Vergütung (§ 40a EStG)

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Juni 2011 - 18 Sa 1847/10 - aufgehoben.
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