Rechtsprechung
LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 637/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 34 BGBEG, TV Mindestlohn, § 287 Abs 2 ZPO, § 5 Abs 1 TVG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamer Anspruch auf Zahlung zusätzlicher Urlaubskassenbeiträge zum Urlaubskassensystem der Bauwirtschaft; Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei aufgabenorientierter Arbeitszeit polnischer Arbeitnehmer; Beitragsnachforderung aufgrund abweichender Bewertung der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei aufgabenorientierter Arbeitszeit polnischer Arbeitnehmer; Beitragsnachforderung aufgrund abweichender Bewertung der Arbeitszeit; Mindestlohn bei Vergütung nach geleisteten Arbeitsmengen; gerichtliche Schätzung der Beitragsansprüche; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 13.04.2010 - 2 Ca 3755/07
- LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 637/10
- BAG - 10 AZR 275/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 635/10
Urlaubskassenverfahren der Bauwirtschaft - Beitragsnachforderung infolge …
parallele Verfahren: 18 Sa 636/10, 18 Sa 637/10.Dabei schildert die Beklagte die rechtlichen Bedingungen der aufgabenorientierten Arbeitszeit in dem Parallelrechtstreit der Parteien mit dem Aktenzeichen - 18 Sa 637/10 - wie folgt (siehe dort: Klageerwiderung vom 19. Januar 2009, Bl. 9 f., S. 264 f. d.A.):.
Auch in diesen Parallelverfahren, in denen die Beklagte ebenfalls Berufung eingelegt hat (- 18 Sa 636/10 -, - 18 Sa 637/10 -) streiten die Parteien darum, wie die beitragspflichtige Arbeitszeit der polnischen Werkvertragsarbeitnehmer zu ermitteln war.
b) Soweit die Beklagte versucht hat darzulegen und zu berechnen, dass bei sämtlichen auf den VTV und den BRTV-Bau bezogenen AVEs in der für alle drei Rechtstreite der Parteien (s. auch - 18 Sa 637/10 - und - 18 Sa 636/10 -) insgesamt maßgeblichen Zeitspanne von 2003 bis 2008 erhebliche Zweifel berechtigt sind, dass jeweils ein mittelbarer Organisationsgrad von 50% erreicht wurde, ist dem nicht zu folgen.
- LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 636/10
Urlaubskassenverfahren der Bauwirtschaft - Beitragsnachforderung infolge …
parallele Verfahren: 18 Sa 635/10, 18 Sa 637/10.Auch in diesen Parallelverfahren, in denen die Beklagte ebenfalls Berufung eingelegt hat (- 18 Sa 637/10 -, -18 Sa 635/10 -) streiten die Parteien darum, wie die beitragspflichtige Arbeitszeit der polnischen Werkvertragsarbeitnehmer zu ermitteln war.
Soweit die Beklagte versucht hat darzulegen und zu berechnen, dass bei sämtlichen auf den VTV und den BRTV-Bau bezogenen AVEs in der für alle drei Rechtstreite der Parteien (s. auch - 18 Sa 635/10 - und - 18 Sa 637/10 -) insgesamt maßgeblichen Zeitspanne von 2003 bis 2008 erhebliche Zweifel berechtigt sind, dass jeweils ein mittelbarer Organisationsgrad von 50% erreicht wurde, ist dem nicht zu folgen.
- LAG Hessen, 17.08.2018 - 10 Sa 1549/17
§ 14 AEntG i.V.m. § 12 SokaSiG erfasst auch die Bürgenhaftung bei sog. …
bb) Eine Schätzung nach § 287 ZPO kommt auch in Bezug auf die Frage in Betracht, wie viele der entsandten Arbeitnehmer der Lohngruppe 1 bzw. Lohngruppe 2 zuzuordnen sind (vgl. Hess. LAG 2. Februar 2011 - 18 Sa 637/10 - Rn. 90 ff., Juris) .