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   LAG Hessen, 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04   

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https://dejure.org/2005,6959
LAG Hessen, 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04 (https://dejure.org/2005,6959)
LAG Hessen, Entscheidung vom 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04 (https://dejure.org/2005,6959)
LAG Hessen, Entscheidung vom 03. März 2005 - 9 SaGa 2286/04 (https://dejure.org/2005,6959)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611; ZPO § 935 § 940
    Weiterbeschäftigungsanspruch aufgrund erstinstanzlichem Urteil

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung wegen einmaliger Arbeitsverweigerung; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses hinsichtlich eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Bestimmung von Kriterien für die Unzumutbarkeit der Fortführung eines ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Hessen, 20.03.2013 - 18 SaGa 175/13

    Beschäftigungsanspruch - Freistellungsklausel; Beschäftigungsanspruch -

    Gefordert werden muss, dass die einstweilige Regelung dringend geboten ist, um einen erheblichen, nicht hinzunehmenden und nicht mehr auszugleichenden Schaden zu verhindern (Hess. LAG Urteil vom 28.06.2010 - 16 SaGa 811/10, veröff. in juris; Hess. LAG Urteil vom 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04 - veröff. in juris;GK-ArbGG-Vossen, § 62 Rz 69a; Korinth, Einstw. Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren, I Rz 94.).
  • LAG Hessen, 28.06.2010 - 16 SaGa 811/10

    Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung im ungekündigten Arbeitsverhältnis

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (z.B. 3.3.2005 - 9 SaGa 2286/04; 19.8.2002 - 16 SaGa 1118/02) ergibt sich der Verfügungsgrund bereits daraus, dass der Verfügungsanspruch besteht und durch Zeitablauf vereitelt wird, wenn dem Arbeitgeber die Beschäftigung nicht durch einstweilige Verfügung aufgegeben wird.
  • LAG Hessen, 10.05.2010 - 16 SaGa 341/10

    Einstweilige Verfügung - Weiterbeschäftigung - langes Zuwarten - Dringlichkeit

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (z.B. 3.3.2005 - 9 SaGa 2286/04; 19.8.2002 - 16 SaGa 1118/02) ergibt sich der Verfügungsgrund bereits daraus, dass der Verfügungsanspruch besteht und durch Zeitablauf vereitelt wird, wenn dem Arbeitgeber die Beschäftigung nicht durch einstweilige Verfügung aufgegeben wird.
  • LAG Köln, 17.02.2021 - 3 SaGa 2/21
    Der Darlegung eines weitergehenden Nachteils bedarf es grundsätzlich nicht (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 09.06.2006 - 19 Sa 880/06, NZA-RR 2007, 17; LAG Hessen, Urteil vom 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04, BeckRS 2005, 42832; Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 11. Aufl., Rn. 2287; ebenso zu § 102 Abs. 5 BetrVG: LAG Köln, Urteil vom 26.11.2012 - 5 SaGa 14/12, juris).
  • ArbG Saarlouis, 03.06.2009 - 1 Ga 3/09
    Nach einer Auffassung ist der Verfügungsgrund ohne weiteres deshalb gegeben, weil der Verfügungsanspruch durch Zeitablauf vereitelt wird, wenn er im normalen Klageverfahren geltend gemacht werden müsste (vgl. LAG Chemnitz, 8.3.1996, NZA-RR 1997, 4; LAG Hessen, 3.3.2005, 9 SaGa 2286/04; LAG München, 7.5.2005, 5 Sa 344/03).
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