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   LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16   

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https://dejure.org/2018,39731
LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16 (https://dejure.org/2018,39731)
LAG Hessen, Entscheidung vom 03.05.2018 - 9 Sa 581/16 (https://dejure.org/2018,39731)
LAG Hessen, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 9 Sa 581/16 (https://dejure.org/2018,39731)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs. 2 Abschnitt II VTV-Bau
    Wartungsarbeiten an einzelnen Anlageteilen - hier: an Filterpressen; an Glockenböden, Ventilböden, Siebböden und Gitterböden an sogenannten Kolonnen (Rektifiziersäulen); an Behältern; an Füllkörpern innerhalb eines Behälters; an Rührwerken und an Wärmetauschern - einer ...

  • IWW

    § 1 Abs. 2 VTV, Abschnitt II VTV, Abschnitt IV Nr. 3 VTV, §§ 8 Abs. 2, ... 64 Abs. 2 Buchst. b ArbGG, §§ 64 Abs. 6 Satz 1, 66 Abs. 1 Satz 1, 2 ArbGG, 519 ZPO, 5 ArbGG, 520 Abs. 2 Satz 1 ZPO, Abschnitt V Nr. 25 VTV, Abschnitt V Nr. 9 VTV, Abschn. IV Nr. 3 VTV, Abschn. II VTV, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschn. II
    Wartungsarbeiten; Stahlbauarbeiten; chemische Großproduktionsanlage

  • rechtsportal.de

    VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschn. II
    Teilnahme eines Wartungsarbeiten an Filterpressen und anderen Anlagenteilen durchführenden Unternehmens am Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

    Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Denn - so das BAG - auch die Tatsache, dass in § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 3 VTV technische Anlagen genannt seien, schließe nicht aus, dass es sich dabei um Bauwerke iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).

    Technische Anlagen (in dem entschiedenen Verfahren des BAG - 10 AZR 242/08 - Kraftwerke) können nämlich Bauwerke sein, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handele.

    Voraussetzung ist jedoch, dass die technischen Anlagen mit dem Erdboden verbunden oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).Keine baulichen Leistungen jedoch liegen hingegen vor, wenn die Arbeiten an anderen, nicht zum Bauwerk gehörenden Teilen ausgeführt werden und nicht für ein Bauwerk prägend sind ( BAG, Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09, nach juris ).

  • BAG, 15.02.2006 - 10 AZR 270/05

    Baugewerbe - Montage von Reinraumanlagen

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Bauliche Leistungen umfassen alle Arbeiten, die irgendwie - wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet - der Errichtung und Vollendung von Bauwerken oder auch der Instandsetzung, Instandhaltung oder Änderung von Bauwerken zu dienen bestimmt sind, sodass diese in vollem Umfang ihre bestimmungsgemäßen Zwecke erfüllen können ( BAG, Urteil vom 15. Februar 2006 - 10 AZR 270/05, nach juris) .
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 73/09

    Baugewerbe - Gewerbe "Installateur und Heizungsbauer

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Für die Beurteilung der Frage, ob in einem Betrieb überwiegend bauliche Leistungen erbracht werden, ist auf die überwiegende Arbeitszeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer in einem Kalenderjahr abzustellen ( BAG, Urteil vom 21. Oktober 2009 - 10 AZR 73/09, nach juris) .
  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Voraussetzung ist jedoch, dass die technischen Anlagen mit dem Erdboden verbunden oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).Keine baulichen Leistungen jedoch liegen hingegen vor, wenn die Arbeiten an anderen, nicht zum Bauwerk gehörenden Teilen ausgeführt werden und nicht für ein Bauwerk prägend sind ( BAG, Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09, nach juris ).
  • BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 720/10

    Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - bauliche Leistung -

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    So hat das BAG angenommen, dass beim Aufbau und der Montage einer Hochfrequenzkabine kein Bauwerk erstellt oder instandgesetzt wird, weil die Abschirmgehäuse nicht Teil eines Bauwerks seien, wie beispielsweise ein Reinraum, sondern notwendiger und integraler Bestandteil des medizinischen Geräts "Kernspintomograph" ( BAG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 10 AZR 720/10, nach juris) .
  • BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Damit würden auch Behältnisse, Fernleitungen, Heizungsanlagen und Maschinen zum Bauwerk gehören, wenn sie wesentliche Bestandteile der Grundstücke oder Gebäude sind ( BAG, Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79, nach juris) .
  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 669/13

    Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auch handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an ( st. Rspr., BAG, Urteil vom 15. Januar 2014 - 10 AZR 669/13, nach juris ).
  • LAG Hessen, 27.01.2017 - 10 Sa 1747/14

    Auch ein für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag wirkt nach § 4 Abs. 5

    Auszug aus LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16
    Reine Wartungsarbeiten, ohne dass damit auch Instandsetzungsarbeiten von Bauwerken einhergehen, unterfallen hingegen nicht dem VTV ( Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 27. Januar 2017 - 10 Sa 1747/14, nach juris ).
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