Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 96 Abs 4 S 4 Nr 1 SGB 9, § 95 Abs 1 S 4 SGB 9

• IWW

  SGB IX § 96 Abs. 4 S. 4 Nr. 1 SGB IX § 95 Abs. 1 S. 4
  SGB IX

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung im Beschlussverfahren - Schulungsteilnahme - zweites stellvertretendes Mitglied der Schwerbehindertenvertretung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schulungsteilnahme des Schwerbehindertenvertreters; Einstweilige Verfügung im Beschlussverfahren

• arbeitsrecht-hessen.de

  Zum Schulungsanspruch eines stellvertretenden Mitglieds der Schwerbehindertenvertretung

• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Zum Schulungsanspruch eines stellvertretenden Mitglieds der Schwerbehindertenvertretung

• hensche.de

  Fortbildung, Schwerbehindertenvertretung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schulungsteilnahme des Schwerbehindertenvertreters; Einstweilige Verfügung im Beschlussverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ra-hundertmark.de (Leitsatz)

  Freistellungsanspruch des stellvertretenden Schwerbehindertenvertreters, einstweilige Verfügung

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Auch zweiter Stellvertreter hat Anspruch auf Grundlagenschulung

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Auch zweite stellvertretende Vertrauenspersonen haben einen Schulungsanspruch und können ihn im Eilverfahren durchsetzen

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• ArbG Frankfurt/Main, 22.09.2011 - 24 BVGa 775/11

  Auszug aus LAG Hessen, 04.04.2013 - 16 TaBVGa 57/13

  Sie beabsichtigte dann in der Zeit vom 25. bis 30. September 2011 an der (Folge-) Grundschulung XY II teilzunehmen und erwirkte insoweit, nachdem der Arbeitgeber der Schulungsteilnahme widersprach, im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main (24 BVGa 775/11) die Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung zu dieser Veranstaltung.

  Die Beschwerdekammer folgt damit der zutreffenden Rechtsprechung der 24. Kammer des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 22. September 2011-24 BVGa 775/11.

• BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 94/09

  Erforderlichkeit der Kosten einer Rhetorikschulung - Bestimmtheit des …

  Auszug aus LAG Hessen, 04.04.2013 - 16 TaBVGa 57/13

  Zeitpunkt und Ort der Schulung sind vielmehr neben ihrem Inhalt für die Frage von Bedeutung, ob das Gremium die Schulung für erforderlich halten darf (Bundesarbeitsgericht 12. Januar 2011-7 ABR 94/09-NZA 2011, 813, Rn. 17).

  37 Da es hier um eine Grundschulung geht, die die 2. Stellvertreterin erst in die Lage versetzen soll, die ihr übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß wahrzunehmen, sind an die Darlegung der Erforderlichkeit der Kenntnisse keine weiteren Anforderungen zu stellen (vgl. für Betriebsratsschulungen: Bundesarbeitsgericht 12. Januar 2011-7 ABR 94/09-NZA 2011, 813, Rn. 19).

• LAG Hessen, 14.01.2010 - 9 TaBVGa 229/09

  Erforderlichkeit einer Schulung der Vertrauensperson der …

  Auszug aus LAG Hessen, 04.04.2013 - 16 TaBVGa 57/13

  Entscheidend für die Zulässigkeit einer Befriedigungsverfügung ist in den Fällen der Dringlichkeit wegen der Gefahr eines irreversiblen Rechtsverlust eine Abwägung der Interessen der Beteiligten im jeweils gegebenen Einzelfall (Hess. LAG 14. Januar 2010-9 TaBVGa 229/09-Behindertenrecht 2011, 26;… Rn. 6).

• LAG Hessen, 14.02.2019 - 16 TaBVGa 24/19

  Auch der Anspruch des Betriebsrats auf Freistellung von den Seminar-, …

  So würde der Schulungsanspruch letztlich vereitelt (…Hessisches Landesarbeitsgericht 26. März 2018 - 16 TaBVGa 57/18 - Rn. 21;… 4. November 2013 - 16 TaBVGa 179/13 - Rn. 18; 5. August 2013 - 16 TaBVGa 21/13; 4. April 2013 - 16 TaBVGa 57/13 - Rn. 29).
• LAG Hessen, 26.03.2018 - 16 TaBVGa 57/18

  §§ 935; 940 ZPO, § 20 Absatz 3, § 37 Absatz 6 BetrVG

  So würde der Schulungsanspruch letztlich vereitelt (…Hessisches Landesarbeitsgericht 4. November 2013 - 16 TaBVGa 179/13 - Rn. 18; 5. August 2013 - 16 TaBVGa 21/13; 4. April 2013 - 16 TaBVGa 57/13 - Rn. 29).
• LAG Hessen, 20.08.2018 - 16 TaBVGa 159/18

  Auf die Freistellung von Schulungen für Betriebsratsmitglieder - für Mitglieder …

  So würde der Schulungsanspruch letztlich vereitelt (…Hessisches Landesarbeitsgericht 4. November 2013 - 16 TaBVGa 179/13 - Rn. 18; 5. August 2013 - 16 TaBVGa 21/13; 4. April 2013 - 16 TaBVGa 57/13 - Rn. 29).