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   LAG Hessen, 06.07.2016 - 10 Ta 266/16   

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https://dejure.org/2016,35439
LAG Hessen, 06.07.2016 - 10 Ta 266/16 (https://dejure.org/2016,35439)
LAG Hessen, Entscheidung vom 06.07.2016 - 10 Ta 266/16 (https://dejure.org/2016,35439)
LAG Hessen, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 10 Ta 266/16 (https://dejure.org/2016,35439)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 37 Abs. 5 BetrVG, §§ 62 Abs. 2 ArbGG, 793 ZPO, § 569 Abs. 1 ZPO, § 888 ZPO, § 253 Abs. 2 ZPO, § 308 ZPO, § 322 ZPO, § 106 GewO, § 767 ZPO, § 62 Abs. 1 ArbGG, § 769 ZPO

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 888 ZPO, § 767 ZPO, § 242 BGB
    1. Der Einwand der Unmöglichkeit ist im Rahmen der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO grundsätzlich zu überprüfen.2. Geht es um die Vollstreckung eines titulierten Beschäftigungsanspruchs, ist der Einwand, dem Arbeitgeber sei die Beschäftigung unmöglich geworden, weil der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888; ZPO § 767; BGB § 242
    Vollstreckung eines Beschäftigungstitels; Bestimmtheit des Titels; Unmöglichkeit der Zwangsvollstreckung bei Ausspruch einer Folgekündigung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 888 ; ZPO § 767 ; BGB § 242
    Beachtlichkeit des Einwands der Unmöglichkeit im Verfahren nach § 888 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Köln, 26.06.2017 - 4 Ta 131/17

    Prüfung eines Weiterbeschäftigungsurteils im Vollstreckungsverfahren

    Eine Berücksichtigung von Gründen, die Gegenstand des Erkenntnisverfahrens waren würde der Funktionsaufteilung zwischen Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren widersprechen (wie Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 06. Juli 2016 - 10 Ta 266/16 -, Rn. 23, juris).

    Eine Berücksichtigung von Gründen, die Gegenstand des Erkenntnisverfahrens waren, wie im vorliegenden Fall der Einwand der Schuldnerin, die Weiterbeschäftigung des Gläubigers sei ihr unmöglich, würde der Funktionsaufteilung zwischen Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren widersprechen (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 06. Juli 2016 - 10 Ta 266/16 -, Rn. 23, juris).

  • OVG Hamburg, 07.02.2018 - 1 So 1/18

    Zwangsvollstreckung gegen die öffentliche Hand - Vollstreckungsgegenklage -

    Angesichts der aufgezeigten Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts kann sich dies allenfalls auf eine offensichtliche Unmöglichkeit der Leistung oder andere offenkundige bzw. unstreitige Fallkonstellationen beziehen, die das Rechtsschutzinteresse an einer Durchsetzung im Wege der Zwangsvollstreckung entfallen lassen, mit keiner Rechtsverkürzung für den Vollstreckungsgläubiger einhergehen und die Effektivität des Zwangsvollstreckungsverfahrens nicht schmälern (vgl. zu § 888 ZPO: LAG Kassel, Beschl. v. 6.7.2016, 10 Ta 266/16, juris Rn. 27 ff.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 22.11.2018 - 1 Ta 124/18

    Zwangsvollstreckung, Zwangsgeld, sofortige Beschwerde, Anschlussbeschwerde,

    Daher sind an den Einwand der Unmöglichkeit im Falle einer erneuten Kündigung hohe Anforderungen zu stellen (LAG Hessen, Beschluss vom 06.07.2016 - 10 Ta 266/16 - Juris Rn. 29 und 32).
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