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   LAG Hessen, 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17   

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https://dejure.org/2018,34351
LAG Hessen, 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17 (https://dejure.org/2018,34351)
LAG Hessen, Entscheidung vom 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17 (https://dejure.org/2018,34351)
LAG Hessen, Entscheidung vom 07. Juni 2018 - 19 Sa 1243/17 (https://dejure.org/2018,34351)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Unverbindliche Leistungsbestimmung der Arbeitgeberin (§ 315 Abs. 3 S. 1 BGB). Bestimmung durch Urteil gemäß § 315 Abs. 3 S. 2 BGB.

  • IWW

    § 69 Abs. 2 ArbGG, § ... 611 BGB, § 315 BGB, §§ 64 Abs. 2, 8 Abs. 2 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, 66 Abs. 1 ArbGG, § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 315 Abs. 3 S. 1 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 242 BGB, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 315 Abs. 3 S. 2 BGB, §§ 286, 288 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Auszug aus LAG Hessen, 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17
    Innerhalb des Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (vgl. BAG v. 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - NZA 2014, 595).

    Damit beachtet die Beklagte den Leistungsbezug des Bonussystems nicht ausreichend, der darin besteht, die durch den Abschluss von Zielvereinbarungen angestrebten und tatsächlich erbrachten Leistungen angemessen zu honorieren (BAG v. 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - BAGE 147, 322 - 341).

    Hat ein Arbeitgeber nach § 315 BGB über einen Bonusanspruch zu entscheiden, der gleichermaßen auf die Ertragslage des Unternehmens wie auf der Leistung des Arbeitnehmers beruht, muss ein festzusetzendes Bonusbudget - in Abhängigkeit von der Ertragslage - regelmäßig eine Größenordnung erreichen, die den Leistungsbezug des Bonussystems beachtet (BAG v. 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - NZA 2014, 595).

    Dieser hat lediglich im eigenen Interesse die Obliegenheit, die für ihn günstigen Umstände vorzutragen (BAG v. 03. August 2016 - 10 AZR 710/14 BAGE 147, 322-341 [BAG 19.03.2014 - 10 AZR 622/13] ).

  • BAG, 03.08.2016 - 10 AZR 710/14

    Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung

    Auszug aus LAG Hessen, 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17
    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Leistungsbestimmung der Billigkeit entspricht, trägt der Bestimmungsberechtigte (BAG v. 03. August 2016 - 10 AZR 710/14 - NZA 2016, 1334).

    Dieser hat lediglich im eigenen Interesse die Obliegenheit, die für ihn günstigen Umstände vorzutragen (BAG v. 03. August 2016 - 10 AZR 710/14 BAGE 147, 322-341 [BAG 19.03.2014 - 10 AZR 622/13] ).

  • BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 364/13

    Bonusanspruch - Ermittlung des EBITDA

    Auszug aus LAG Hessen, 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17
    Die Leistungsbestimmung hat gemäß § 315 Abs. 3 S. 2 BGB durch Urteil zu erfolgen (vgl. BAG v. 11. Dezember 2013 - 10 AZR 364/13 - AP BGB § 315 Nr. 112).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Auszug aus LAG Hessen, 07.06.2018 - 19 Sa 1243/17
    In der Gefahr, dass der Vertragsverwender wegen der unklar abgefassten allgemeinen Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung (vgl. BAG v. 24. Oktober 2007, 10 AZR 825/06, BAGE 124, 259-272).
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