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   LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17   

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https://dejure.org/2018,64289
LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17 (https://dejure.org/2018,64289)
LAG Hessen, Entscheidung vom 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17 (https://dejure.org/2018,64289)
LAG Hessen, Entscheidung vom 09. März 2018 - 10 Sa 1411/17 (https://dejure.org/2018,64289)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hessen, 31.08.2018 - 10 Sa 443/18

    Die in dem SokaSiG II enthaltene Rückwirkung ist zulässig (Anschluss an Hess. LAG

    Auch die Regelung in § 42 SokaSiG II, nach der die AVE jeweils unberührt bleiben soll, unterstreicht die Eigenständigkeit beider Anspruchsgrundlagen (vgl. Hess. LAG 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - z.V.b.) .

    b) Eine andere Bewertung ist für das SokaSiG II nicht angezeigt (so bereits Hess. LAG 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - z.V.b.; ebenso LAG Berlin-Brandenburg 17. Januar 2018 - 15 BvL 5011/16 - Rn. 19, Juris) .

  • LAG Hessen, 11.05.2018 - 10 Sa 1606/17

    Dem Rechtspfleger steht im Mahnverfahren zwar einerseits keine

    Entsprechend liegt auch kein "triftiger Grund" für ein Nichtbetreiben des Rechtsstreits i.S.d. § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB vor, wenn eine Sozialkasse sich mit dem Gegner auf ein Ruhen einigt, um das Inkrafttreten eines neuen Gesetzes (im Fall das SokaSiG II) abzuwarten ( vgl. Hess. LAG 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - n.v.) .
  • BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 322/18
    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - wird zurückgewiesen.
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