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| LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 15 Abs. 1 i.V.m. Anl. 46 SokaSiGII, § 1 Abs. 2 Abschn. I und II VTV-Gerüstbau, § 524 ZPO, § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 07.07.2016 - 10 Ca 834/14
- LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17
- BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 322/18
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 322/18
Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2 - Streitgegenstand
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - wird zurückgewiesen. - LAG Hessen, 31.08.2018 - 10 Sa 443/18
Die in dem SokaSiG II enthaltene Rückwirkung ist zulässig (Anschluss an Hess. LAG …
Auch die Regelung in § 42 SokaSiG II, nach der die AVE jeweils unberührt bleiben soll, unterstreicht die Eigenständigkeit beider Anspruchsgrundlagen (vgl. Hess. LAG 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - z.V.b.) .b) Eine andere Bewertung ist für das SokaSiG II nicht angezeigt (so bereits Hess. LAG 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - z.V.b.;… ebenso LAG Berlin-Brandenburg 17. Januar 2018 - 15 BvL 5011/16 - Rn. 19, Juris) .
- LAG Hessen, 11.05.2018 - 10 Sa 1606/17
Dem Rechtspfleger steht im Mahnverfahren zwar einerseits keine …
Entsprechend liegt auch kein "triftiger Grund" für ein Nichtbetreiben des Rechtsstreits i.S.d. § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB vor, wenn eine Sozialkasse sich mit dem Gegner auf ein Ruhen einigt, um das Inkrafttreten eines neuen Gesetzes (im Fall das SokaSiG II) abzuwarten ( vgl. Hess. LAG 9. März 2018 - 10 Sa 1411/17 - n.v.) .