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   LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13   

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https://dejure.org/2013,51704
LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13 (https://dejure.org/2013,51704)
LAG Hessen, Entscheidung vom 09.08.2013 - 3 Sa 25/13 (https://dejure.org/2013,51704)
LAG Hessen, Entscheidung vom 09. August 2013 - 3 Sa 25/13 (https://dejure.org/2013,51704)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.04.2008 - 10 Sa 731/07

    Zur Anfechtung einer Eigenkündigung wegen widerrechtlicher Drohung mit

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Für einen solchen Ausschluss der freien Willensbestimmung genügt dagegen eine bloße Willensschwäche oder eine leichte Beeinflussbarkeit ebenso wenig wie das Unvermögen, die Tragweite der abgegebenen Willenserklärung zu erfassen (vgl. z. B. Langer in: Juris PK, § 104 BGB, Rn. 13; LAG Rheinland-Pfalz 10. April 2008 - 10 Sa 731/07 - Rn. 39 zitiert nach Juris).

    Ohne die Schilderung dieser Umstände führt auch ein Beweisangebot nicht weiter, da diese zu einem unzulässigen Ausforschungsbeweis führen würde (LAG Rheinland-Pfalz 10. April 2008 - 10 Sa 731/07 - Rn. 39, zitiert nach Juris; LAG Rheinland-Pfalz 14. Januar 2004 - 9 Sa 1020/03 - Rn. 33, MDR 2004 580).

  • BAG, 14.02.1996 - 2 AZR 234/95

    Wirksamkeit eines Auflösungsvertrags - Anforderungen an die Darlegung

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Dafür ist erforderlich, dass in Folge von krankhaften Zuständen bestimmte Vorstellungen und Empfindungen oder Einflüsse Dritter derart übermäßig den Willen einer Person beherrschen, dass eine freie Bestimmung des Willens durch vernünftige Erwägungen ausgeschlossen ist (BAG 14. Februar 1996 - 2 AZR 234/95 - II 3 der Gründe, NZA 1996, 811; Soergel-Hefermehl, § 105, Rn. 7; Langer in: Juris PK, § 105 BGB, Rn. 20).

    Er muss darlegen und gegebenenfalls beweisen, er habe den Aufhebungsvertrag im Zustand einer vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit unterzeichnet (vgl. z. B. BAG 14. Februar 1996 - 2 AZR 234/95 - II 3 der Gründe, NZA 1996, 811; Soergel-Hefermehl, § 104, Rn. 9).

  • BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05

    Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Anlagen können lediglich zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrages dienen, diesen aber nicht ersetzen (vgl. z. B. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 29, NZA 2012, 939; BGH 02. Juli 2007 - II ZR 111/05 - Rn. 25 mit weiteren Nachweisen, NJW 2008, 69; Bundesverfassungsgericht 30. Juni 1994 - 1 BvR 2112/93 - zu III 2 a der Gründe, NJW 1994, 2683).
  • BVerfG, 30.06.1994 - 1 BvR 2112/93

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung eines

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Anlagen können lediglich zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrages dienen, diesen aber nicht ersetzen (vgl. z. B. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 29, NZA 2012, 939; BGH 02. Juli 2007 - II ZR 111/05 - Rn. 25 mit weiteren Nachweisen, NJW 2008, 69; Bundesverfassungsgericht 30. Juni 1994 - 1 BvR 2112/93 - zu III 2 a der Gründe, NJW 1994, 2683).
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 347/11

    Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Anlagen können lediglich zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrages dienen, diesen aber nicht ersetzen (vgl. z. B. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 29, NZA 2012, 939; BGH 02. Juli 2007 - II ZR 111/05 - Rn. 25 mit weiteren Nachweisen, NJW 2008, 69; Bundesverfassungsgericht 30. Juni 1994 - 1 BvR 2112/93 - zu III 2 a der Gründe, NJW 1994, 2683).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2004 - 9 Sa 1020/03

    Aufhebungsvertrag - Wirksamkeit der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Ohne die Schilderung dieser Umstände führt auch ein Beweisangebot nicht weiter, da diese zu einem unzulässigen Ausforschungsbeweis führen würde (LAG Rheinland-Pfalz 10. April 2008 - 10 Sa 731/07 - Rn. 39, zitiert nach Juris; LAG Rheinland-Pfalz 14. Januar 2004 - 9 Sa 1020/03 - Rn. 33, MDR 2004 580).
  • BGH, 05.12.1995 - XI ZR 70/95

    Begriff des Ausschlusses der freien Willensbildung

    Auszug aus LAG Hessen, 09.08.2013 - 3 Sa 25/13
    Auf die Wahrscheinlichkeit des Vortrags kommt es nicht an (BGH 05. Dezember 1995 - XI ZR 70/95 - Rn. 12, NJW 1996, 918 f mit weiteren Nachweisen).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2017 - 2 Sa 246/17

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers: Nichtigkeit - Anfechtung - Treu- und

    Ein Unvermögen der Klägerin, im Gespräch die Tragweite ihrer Kündigungserklärung zu erfassen, genügt für einen Ausschluss der freien Willensbestimmung ebenso wenig wie bloße Willensschwäche oder leichte Beeinflussbarkeit ( vgl. LAG Hessen 09. August 2013 - 3 Sa 25/13 - Rn. 35, juris ).
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