Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  VTV Bau, SokaSiG
  Die Erstattung/Änderung technischer Anlagen unterfällt § 1 Abs. 2 Abschnitt II VTV, wenn keine Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Abschnitt VII VTV bzw. keine Einschränkung der AVE (§ 10 SokaSiG i.V.m. Anlage 37 zum SokaSiG) vorliegt

• IWW

  § 7 Abs. 1 bis 6 SokaSiG, § 7 SokaSiG, Abschnitt V Nr. 37 VTV, Abschnitt II VTV, Abschnitt V Nr. 34 VTV, § 10 SokaSiG, § ... 138 Abs. 4 ZPO, Art. 2 Abs. 1, 3 Abs. 1, 9 Abs. 3 GG, §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1, 2 b) ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 4 ArbGG, §§ 519, 520 Abs. 1, 3, 5 ZPO, Abschnitt V Nr. 25 VTV, Abschnitt VII VTV, §§ 1 bis 8 SokaSiG, § 10 Abs. 1 SokaSiG, § 97 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § 72 Abs. 2 ArbGG

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VTV Bau ; SokaSiG
  Technische Anlagen sind Bauwerke i.S.v. § 1 Abs. 2 VTV

• rechtsportal.de

  Sachlicher Geltungsbereich des VTV für Erstellung und Änderung technischer Anlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

  Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

  Auszug aus LAG Hessen, 10.12.2019 - 12 Sa 152/19

  Das Beispiel "Trocken- und Montagebauarbeiten" ist ausgehend von der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts erfüllt, wenn die vorgefertigten, industriell hergestellten Fertigteile vor ihrer Montage nicht oder nicht wesentlich verändert werden (BAG 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - NZA 2007, 1111 m.w.N.) .
• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

  Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

  Auszug aus LAG Hessen, 10.12.2019 - 12 Sa 152/19

  Nach zutreffender Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind auch technische Anlagen Bauwerke, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichen Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP Nr. 309 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
• BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 995/06

  Baugewerbe - Estrichaufrauarbeiten - Parkettleger

  Auszug aus LAG Hessen, 10.12.2019 - 12 Sa 152/19

  Nach ständiger und zutreffender Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts legen die gesetzlichen Regelungen zur Winterbauförderung i.V.m. der Baubetriebeverordnung einerseits und die Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes andererseits unterschiedliche Voraussetzungen fest und verfolgen unterschiedliche Ziele (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 995/06 - dokumentiert in Juris, m.w.N.) .
• BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

  SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

  Auszug aus LAG Hessen, 10.12.2019 - 12 Sa 152/19

  Zur Begründung dass die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20. November 2018 (10 AZR 121/18 - NZA 2019, 552) verwiesen, in welcher sämtliche von der Beklagten im Berufungsverfahren gegen die Wirksamkeit des SokaSiG vorgebrachten Angriffe ausführlich und zutreffend widerlegt werden.
• BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 842/12

  Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich - Gussasphaltkocher

  Auszug aus LAG Hessen, 10.12.2019 - 12 Sa 152/19

  Die Möglichkeit der vorliegend erfolgten Geltendmachung von Beiträgen für gewerbliche Arbeitnehmer im Wege der Mindestbeitragsklage ist in der Rechtsprechung zu Recht als zulässig anerkannt (BAG 13. November 2013 - 10 AZR 842/12 - dokumentiert in Juris) .