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| LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 611 BGB, § 151 BGB, § 280 BGB, § 249 BGB, § 242 BGB, § 1004 BGB, § 823 BGB, § 17 UWG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen eines Anspruchs des Arbeitnehmers auf Zahlung von Boni
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 06.12.2012 - 10 Ca 1122/11
- ArbG Wiesbaden, 06.12.2012 - 10 Sa 1122/11
- LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10
Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt
Auszug aus LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13
Das ist der Fall, wenn der Arbeitnehmer aus einem tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers auf ein Angebot schließen konnte, das er gemäß § 151 BGB durch schlüssiges Verhalten angenommen hat (vgl. BAG Urteil v. 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 13, AP Nr. 56 zu § 307 BGB;… Urteil v. 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 17, AP Nr. 5 zu § 151 BGB).Die Klausel ist daher nicht geeignet, das Entstehen eines zukünftigen Anspruchs wie vorliegend des Bonus zu verhindern (vgl. BAG Urteil v. 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - zu I 1. der Gründe, a.a.O.).
- BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 1026/12
Schadensersatz - Detektivkosten
Auszug aus LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13
Wegen der Plicht zur Rücksichtnahme auf das Interesse des Schädigers an der Geringhaltung des Schadens kommen Erstattungsansprüche des Arbeitgebers nur für die Maßnahmen in Betracht, die ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Arbeitgeber nach den Umständen des Einzelfalles zur Beseitigung der Störung bzw. zur Schadensverhütung nicht nur als zweckmäßig, sondern auch als erforderlich ergriffen haben würde (vgl. zu Detektivkosten: BAG Urteil vom 26. September 2013 - 8 AZR 1026/12 - AP Nr. 139 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitnehmers). - BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13
Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung
Auszug aus LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13
Ob die Entscheidung der Billigkeit entspricht, unterliegt der vollen gerichtlichen Kontrolle, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB (BAG Urteil v. 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 41, AP Nr. 113 zu § 315 BGB). - BAG, 21.04.2010 - 10 AZR 163/09
Bonus - Zusage durch konkludentes Verhalten
Auszug aus LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13
Das ist der Fall, wenn der Arbeitnehmer aus einem tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers auf ein Angebot schließen konnte, das er gemäß § 151 BGB durch schlüssiges Verhalten angenommen hat (…vgl. BAG Urteil v. 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 13, AP Nr. 56 zu § 307 BGB; Urteil v. 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 17, AP Nr. 5 zu § 151 BGB).