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   LAG Hessen, 11.12.2015 - 3 Sa 1835/14   

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https://dejure.org/2015,44365
LAG Hessen, 11.12.2015 - 3 Sa 1835/14 (https://dejure.org/2015,44365)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11.12.2015 - 3 Sa 1835/14 (https://dejure.org/2015,44365)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11. Dezember 2015 - 3 Sa 1835/14 (https://dejure.org/2015,44365)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hamburg, 06.12.2017 - 2 Sa 58/17

    Feststellungsantrag - Anwendung Tarifvertrag für den Einzelhandel in Hamburg auf

    Unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Urteil vom 11. November 2015 - 3 Sa 1835/14 -) sei auszuführen, dass die Parteien in Ziffer 2 des Arbeitsvertrages und in der dort angeführten Tarifgruppe keine konstitutive Vereinbarung hinsichtlich der Eingruppierung getroffen, sondern lediglich eine "Wissenserklärung" im Hinblick auf die damals aus ihrer Sicht zutreffende Tarifgruppe vorgenommen hätten.

    Umgekehrt würde ein redlicher Arbeitgeber, wenn er die von ihm gestellten Klauseln nicht so verstanden wissen wollte, die Bezugnahme auf tarifliche Ansprüche unterlassen und deutlich zum Ausdruck bringen, dass er nicht "nach Tarif" zahlen will (ebenso: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 3 Sa 1835/14 -, Rn. 38, juris m.w.N.).

    Dies gilt jedenfalls in Fällen wie dem vorliegenden, in dem die vertragliche Klausel in einem "Neuvertrag" enthalten ist, der nach dem 1. Januar 2002 abgeschlossen wurde und die Tarifgebundenheit des Arbeitgebers an den im Arbeitsvertrag genannten Tarifvertrag nicht in einer für den Arbeitnehmer erkennbaren Weise zur auflösenden Bedingung der Vereinbarung gemacht worden ist zahlen will (Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 3 Sa 1835/14 -, Rn. 38, juris).

  • LAG Hamburg, 25.01.2018 - 7 Sa 100/17

    Zahlung - Feststellung - Anwendung Tarifvertrag für den Einzelhandel in Hamburg -

    Umgekehrt würde ein redlicher Arbeitgeber, wenn er die von ihm gestellten Klauseln nicht so verstanden wissen wollte, die Bezugnahme auf tarifliche Ansprüche unterlassen und deutlich zum Ausdruck bringen, dass er nicht "nach Tarif" zahlen will (ebenso: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 3 Sa 1835/14 -, Rn. 38, juris m.w.N.).

    Dies gilt jedenfalls in Fällen wie dem vorliegenden, in dem die vertragliche Klausel in einem "Neuvertrag" enthalten ist, der nach dem 1. Januar 2002 abgeschlossen wurde und die Tarifgebundenheit des Arbeitgebers an den im Arbeitsvertrag genannten Tarifvertrag nicht in einer für den Arbeitnehmer erkennbaren Weise zur auflösenden Bedingung der Vereinbarung gemacht worden ist zahlen will (Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 3 Sa 1835/14 -, Rn. 38, juris).

  • LAG Hamburg, 28.02.2018 - 6 Sa 79/17

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

    Umgekehrt würde ein redlicher Arbeitgeber, wenn er die von ihm gestellten Klauseln nicht so verstanden wissen wollte, die Bezugnahme auf tarifliche Ansprüche unterlassen und deutlich zum Ausdruck bringen, dass er nicht "nach Tarif" zahlen will (so Hessisches LAG, Urt. v. 11.12.2015 - 3 Sa 1835/14 - juris, Rn. 38 unter Verweis auf BAG, Urt. v. 13.02.2013 - 5 AZR 2/12 - juris, Rn. 16 ff.).
  • ArbG Hamburg, 19.07.2017 - 22 Ca 373/16

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel - dynamische Verweisung

    Das Landesarbeitsgericht Hessen hat in einem gleichgelagerten Fall aber bereits mit Recht festgestellt, dass eine Auslegung von Ziff. 14 des Anstellungsvertrags der Parteien eine dynamische Verweisung auf die Tarifverträge für den Einzelhandel ergibt und daher auch nach Verbandsaustritt der Beklagten die Tariflohnerhöhungen in 2013 und den Folgejahren an die Klägerin weiterzugeben waren (vgl. LAG Hessen, Urt. v. 11.11.2015, Az: 3 Sa 1835/14).
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