Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 17 TzBfG, § 21 TzBfG, § 17 AAB ver.di, § 22 AAB ver.di

• IWW

  TzBfG § 17 TzBfG § 21 AAB ver.di § 17 AAB ver.di § 22

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 7 Hs. 1; BUrlG § 7 Abs. 1
  Befristung und Rentenbeginn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 06.04.2011 - 7 AZR 704/09

  Bedingungseintritt und Klagefrist

  Auszug aus LAG Hessen, 12.08.2013 - 7 Sa 770/12

  Diese Klagefrist ist nach der gesicherten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts , der sich die erkennende Kammer anschließt, sowohl in den Fällen einzuhalten, in denen die Rechtswirksamkeit der Bedingungsabrede selbst umstritten ist, als auch in den Fällen, in denen die Parteien über den Eintritt der Bedingung streiten ( BAG Urteil vom 06. April 2011 - 7 AZR 704/09 - BAGE 137, 292; Urteil vom 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - EzA § 17 TzBfG Nr. 14 ).
• BAG, 27.07.2011 - 7 AZR 402/10

  Postbeschäftigungsunfähigkeit - Bedingungseintritt - Klagefrist - verlängerte …

  Auszug aus LAG Hessen, 12.08.2013 - 7 Sa 770/12

  Diese Klagefrist ist nach der gesicherten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts , der sich die erkennende Kammer anschließt, sowohl in den Fällen einzuhalten, in denen die Rechtswirksamkeit der Bedingungsabrede selbst umstritten ist, als auch in den Fällen, in denen die Parteien über den Eintritt der Bedingung streiten ( BAG Urteil vom 06. April 2011 - 7 AZR 704/09 - BAGE 137, 292; Urteil vom 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - EzA § 17 TzBfG Nr. 14 ).

• BAG, 04.11.2015 - 7 AZR 851/13

  Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des …

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. August 2013 - 7 Sa 770/12 - teilweise aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht den auf Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses über den 30. Juni 2011 hinaus gerichteten Feststellungsantrag zu 1.

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. August 2013 - 7 Sa 770/12 - auch insoweit aufgehoben, als das Landesarbeitsgericht den Antrag des Klägers auf Weiterbeschäftigung, den Antrag auf Zahlung von Urlaubsabgeltung für das Jahr 2011 in Höhe von 3.556,32 Euro nebst Zinsen und den Antrag auf Zahlung von 5.273,15 Euro brutto abzüglich 3.145,91 Euro netto für Juli 2011 nebst Zinsen abgewiesen hat.

• LAG Sachsen, 13.06.2023 - 2 Sa 459/21

  Auslegung von Prozesserklärungen; Auslegung eines allgemeinen …

  Es wurde - aufgrund der Umstellung der Klageanträge - durch die Vereinbarung der auflösenden Bedingung und deren fingierte Wirksamkeit mit Ablauf des 30.6.2020 wirksam beendet, § 17 Satz 1 TzBfG i.V.m. § 7 KSchG (ebenso LAG Hessen, Urteil vom 12.8.2013 - 7 Sa 770/12, BeckRS 2013, 75087, beck-online).