Rechtsprechung
   LAG Hessen, 12.12.2011 - 17 Sa 496/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20712
LAG Hessen, 12.12.2011 - 17 Sa 496/11 (https://dejure.org/2011,20712)
LAG Hessen, Entscheidung vom 12.12.2011 - 17 Sa 496/11 (https://dejure.org/2011,20712)
LAG Hessen, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - 17 Sa 496/11 (https://dejure.org/2011,20712)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20712) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 615 BGB; § 280 Abs 1 BGB; § 241 Abs 2 BGB; § 326 Abs 2 BGB; § 104 Abs 7 SGB; § 106 GewO; § 1 BetrVG; § 7 BetrVG

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz wegen Annahmeverzug bei Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers - Anspruch eines flugdienstuntauglichen Piloten auf Weiterbeschäftigung auf einem Bodenarbeitplatz - Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz wegen Annahmeverzug bei Leistungsunmöglichkeit auf Seiten des Arbeitnehmers; Darlegungs- und Beweislast bei durch den Arbeitgeber herbeigeführten Leistungsunfähigkeit; Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsanspruch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz wegen Annahmeverzug bei Leistungsunmöglichkeit auf Seiten des Arbeitnehmers; Darlegungslast und Beweislast bei durch den Arbeitgeber herbeigeführten Leistungsunfähigkeit; Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 669/12

    Urlaubsgewährung - Unmöglichkeit der Arbeitsleistung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Dezember 2011 - 17 Sa 496/11 - wird zurückgewiesen.
  • ArbG Köln, 16.04.2013 - 14 Ca 9189/12

    Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers während der Arbeitsunfähigkeit; Unmöglichkeit

    Die Kammer schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Hessischen LAG (12.12.2011 - 17 Sa 496/11, juris Rn. 63) sowie des LAG Köln (10.10.2012 - 5 Sa 255/12, juris) an.

    Das Hessische LAG führte in dem Parallelfall hierzu zutreffend aus, dass die Rechtsprechung des EuGH lediglich insoweit zu einer Rechtsprechungsänderung des BAG führte, als Urlaubsabgeltungsansprüche nicht erlöschen, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres und/oder des Übertragungszeitraums erkrankt und deswegen arbeitsunfähig ist (Hessisches LAG 12.12.2011 - 17 Sa 496/11, juris Rn. 63 unter Verweis auf: BAG 24.4.2009 - 9 AZR 983/07 - AP BUrlG § 7 Nr. 39; BAG 19.5.2009 - 9 AZR 477/07 - DB 2009, 2051).

    Damit sei die sog. Surrogationstheorie für den Fall der Arbeitsunfähigkeit bis zum Ende des Übertragungszeitraums aufgegeben (Hessisches LAG 12.12.2011 - 17 Sa 496/11, juris Rn. 63 unter Verweis auf: BAG 4, 5.2010 - 9 AZR 183/09 - AP BUrlG § 7 Nr. 49).

    Auch das BAG habe nach der im Anschluss an die Entscheidung des EuGH vom 20.1.2009 vollzogenen Rechtsprechungsänderung daran festgehalten, dass der Urlaubsanspruch während der Arbeitsunfähigkeit nicht erfüllt werden kann (Hessisches LAG 12.12.2011 - 17 Sa 496/11, juris Rn. 63 unter Verweis auf: BAG 23.3.2010 - 9 AZR 128/09 - AP SGB IX § 125 Nr. 3; BAG 4, 5.2010 - 9 AZR 183/09 - AP BUrlG § 7 Nr. 49).

    Dies beruhe auf der Natur des Urlaubsanspruchs als Anspruch auf Freistellung von der sonst bestehenden Arbeitsverpflichtung bei aufrechterhaltener Pflicht zur Vergütungszahlung (Hessisches LAG 12.12.2011 - 17 Sa 496/11, juris Rn. 63).

  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 877/13

    Urlaubsgewährung - Unmöglichkeit der Arbeitsleistung

    Die hierauf gerichteten Klageanträge hat das Hessische Landesarbeitsgericht in einem Parallelverfahren zwischen den Parteien mit Urteil vom 12. Dezember 2011 (- 17 Sa 496/11 -) rechtskräftig abgewiesen.
  • LAG Köln, 30.08.2013 - 4 Sa 427/13

    Unerfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs bei Arbeitsunfähigkeit

    Das Gegenteil - so die Beklagte - sei zwischenzeitlich in dem Verfahren 17 Sa 496/11 beim hessischen Landesarbeitsgericht rechtskräftig festgestellt.
  • LAG Hessen, 24.06.2014 - 13 Sa 1501/13

    Angebot; Annahmeverzug

    Ein solches Verlangen ist nicht geeignet, den Arbeitgeber in Verzug mit der Annahme der Arbeitsleistung zu setzen (BAG vom 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 -, zitiert nach juris; Hessisches LAG vom 12. Dezember 2011 - 17 Sa 496/11 -, zitiert nach juris; LAG Schleswig-Holstein vom 19. Juni 2012 - 1 Sa 225e/11 - zitiert nach juris; a.A., allerdings für einen schwerbehinderten oder gleichgestellten Arbeitnehmer: BAG vom 04. Oktober 2005 - 9 AZR 637/04 -, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht