Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV, AVE-Einschränkung Metallindustrie

• IWW

  VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 TVG § 1 Abs. 1

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sozialkassenverfahren; industrieller Rohrleitungsbau

• rechtsportal.de

  AEntG § 8 Abs. 1 S. 2
  Industrielle Montage verbundener Rohrleitungen und VTV-Bau

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 500/11

  Betrieblicher Geltungsbereich - Fassadenbau - Einschränkung der …

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn mehrere baugewerblich tätige Arbeitnehmer einer koordinierten Form baugewerbliche Arbeiten durchführen (BAG Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - NZA-RR 2013, 365, Rz 17; BAG Urteil vom 25. November 2009 - 10 AZR 737/08 - NZA 2010, 518 Rz 21).

  Für die Reichweite der AVE ist auf die jeweilige selbständige Betriebsabteilung im tariflichen Sinne abzustellen, einschließlich der Gesamtheiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. VI Unterabs. 1 Satz 3 VTV (vgl. BAG Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - NZA-RAO 2013, 365, Rz 22 f.) .

  Dies gilt seit den seit 01. Januar 2006 maßgeblichen AVE-Einschränkungen auch für die Tarifverträge der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie (BAG Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - NZA-RR 2013, 365, Rz 24 f.; BAG Urteil vom 20. Januar 2005 - 9 AZR 154/04 - NZA 2005, 1376) .

  Insoweit unterscheidet sich die Erstreckung der Regelung für ausländische Arbeitgeber in den Einschränkungen vom 15. Mai 2008 (…veröffentlicht am 15. Juli 2008, BAnz. Nr. 104, S. 2540 ff.) von der noch ab 01. Januar 2006 maßgeblichen Einschränkung (vgl. BAG Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - NZA-RR 2013, 365, Rz 28) .

• BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

  Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Revision zugelassen, da teilweise Abweichung von BAG 17.11.2010 - 10 AZR 845/09.

  Nach der durch das Urteil vom 17. November 2010 bestätigten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (- 10 AZR 845/09 - veröffentlicht in juris) ist der Begriff des Rohrleitungsbaus weit zu verstehen, so dass dieser - unabhängig von den verschweißten Materialien und auch unabhängig vom Ort der Leistungserbringung - sämtliche Rohrleitungsbauarbeiten und die mit ihnen in Zusammenhang stehenden Tätigkeiten erfasst.

  Danach handelt sich um bauliche Leistungen gem. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV, wenn die ausgeübten Tätigkeiten prägend an Rohrleitungen und den zu diesen gehörenden Aggregaten stattfinden und nicht an sonstigen Anlagenteilen (BAG Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - Rz 30) .

• BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 325/08

  Einschränkung der AVE des VTV

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Dabei schließt jedoch der Umstand, dass nicht in einer Produktionsstätte, sondern vor Ort verschweißt wird, noch nicht die Annahme eines Industriebetriebs aus (BAG Urteil vom 13. April 2011 - 10 - AZR 838/09 - AP Nr. 330 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, Rz 22 f.; BAG Urteil vom 21 Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - AP Nr. 307 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, Rz 16, 18) .

 
• BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 154/04

  Bauwirtschaft - Urlaubskassenverfahren - Betrieblicher Geltungsbereich

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Dies gilt seit den seit 01. Januar 2006 maßgeblichen AVE-Einschränkungen auch für die Tarifverträge der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie (BAG Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - NZA-RR 2013, 365, Rz 24 f.; BAG Urteil vom 20. Januar 2005 - 9 AZR 154/04 - NZA 2005, 1376) .
• BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 737/08

  Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung - Verjährung

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn mehrere baugewerblich tätige Arbeitnehmer einer koordinierten Form baugewerbliche Arbeiten durchführen (BAG Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - NZA-RR 2013, 365, Rz 17; BAG Urteil vom 25. November 2009 - 10 AZR 737/08 - NZA 2010, 518 Rz 21).
• LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

  Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Dabei ist eine industrielle Tätigkeit entweder durch einen engen, aber hohen Spezialisierungsgrad und arbeitsteiliges Zusammenwirken mit anderen Unternehmen bei sehr genauen Leistungsvorgaben oder aber durch ständig wiederkehrende Teilarbeiten ohne Qualifikationsanforderungen an unterschiedlichsten Objekten geprägt (vgl. zum Letzteren: Hess. LAG Urteil vom 31. Oktober 2012 - 18 Sa 752/11 - veröffentlicht in juris, Revision zum BAG unter - 10 AZR 1085/12 -) .
• BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 1085/12

  Beitragspflicht - Sozialkasse für das Maler- und Lackiererhandwerk - …

  Auszug aus LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

  Dabei ist eine industrielle Tätigkeit entweder durch einen engen, aber hohen Spezialisierungsgrad und arbeitsteiliges Zusammenwirken mit anderen Unternehmen bei sehr genauen Leistungsvorgaben oder aber durch ständig wiederkehrende Teilarbeiten ohne Qualifikationsanforderungen an unterschiedlichsten Objekten geprägt (vgl. zum Letzteren: Hess. LAG Urteil vom 31. Oktober 2012 - 18 Sa 752/11 - veröffentlicht in juris, Revision zum BAG unter - 10 AZR 1085/12 -) .

• BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 55/14

  Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Druckrohrsystem

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 13. November 2013 - 18 Sa 366/13 - wird zurückgewiesen.
• LAG Hessen, 17.04.2015 - 10 Sa 1281/14

  Der ULAK als gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien ist wirksam die …

  Eine Ausnahme aus der AVE erfordert für inländische Betriebe eine Mitgliedschaft im Verband der Metall- und Elektroindustrie (Abgrenzung zu Hess. LAG 13.11.2013 - 18 Sa 366/13 - Juris).

  Es kann dahingestellt bleiben, ob das Verschweißen von Rohrleitungen an industriellen Anlagen auch unter den im Anhang 1 abgedruckten Tarifvertrag Metall- und Elektroindustrie fällt (vgl. hierzu Hess. LAG 13. November 2013 - 18 Sa 366/13 - 51 ff., Juris; dort handelte es sich aber um ein im Ausland ansässiges Unternehmen).