Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  VTV, AEntG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltungsbereich des VTV für ein nicht bauliches polnisches Unternehmen i.R.d. Entsendung ihrer Arbeitnehmer nach Deutschland

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sozialkassenverfahren; Beitragspflicht eines im Ausland gelegenen betriebs der Metallindustrie oder des Metallhandwerks

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 720/10

  Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - bauliche Leistung - …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Ob und wann Montage- oder Installationsarbeiten nicht mehr als baulich iSd. § 1 Abs. 2 VTV zu bewerten sind, sondern trotz gleicher Arbeitsmethoden und -techniken sowie des Einsatzes gleichen Maschinen und Geräte dem (industriellen) Anlagenbau zuzurechnen sind, kann nur auf den Einzelfall bezogen und nicht generell beantwortet werden (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 2011 - 10 AZR 720/10 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 326; BAG Urteil vom 15. Februar 2006 - 10 AZR 270/05 - veröffentlicht in juris ).

  Sie dienten der Fertigstellung eines Bauwerks, nicht einer vom Bauwerk zu trennenden Anlage (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 2011 - 10 AZR 720/10 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 15. November 2000 - 10 AZR 621/01 - veröffentlicht in juris ).

• BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 500/11

  Betrieblicher Geltungsbereich - Fassadenbau - Einschränkung der …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Eine Abgrenzung hat nicht über schlagwortartige Begriffe zu erfolgen, sondern lässt sich in der Regel über eine Prüfung der AVE-Einschränkungen für die Metall- und Elektroindustrie oder das Metallbauerhandwerk herstellen (vgl. Hess. LAG Urteil vom 18. Mai 2011 - 18 Sa 125/10 - veröffentlicht in juris, bestätigt durch Urteil des BAG vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - Entscheidungsgründe noch nicht veröffentlicht ).

  Es gilt keine Tarifeinheit (vgl. BAG Urteil vom 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - NZA 2007, 1111; Hess. LAG Urteil vom 18. Mai 2011 - 18 Sa 125/10 - veröffentlicht in juris, bestätigt durch Urteil des BAG vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - Entscheidungsgründe noch nicht veröffentlicht ).

• LAG Hessen, 18.05.2011 - 18 Sa 125/10

  Fassadenbau - selbständige Betriebsabteilung - …

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Eine Abgrenzung hat nicht über schlagwortartige Begriffe zu erfolgen, sondern lässt sich in der Regel über eine Prüfung der AVE-Einschränkungen für die Metall- und Elektroindustrie oder das Metallbauerhandwerk herstellen (vgl. Hess. LAG Urteil vom 18. Mai 2011 - 18 Sa 125/10 - veröffentlicht in juris, bestätigt durch Urteil des BAG vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - Entscheidungsgründe noch nicht veröffentlicht ).

  Es gilt keine Tarifeinheit (vgl. BAG Urteil vom 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - NZA 2007, 1111; Hess. LAG Urteil vom 18. Mai 2011 - 18 Sa 125/10 - veröffentlicht in juris, bestätigt durch Urteil des BAG vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - Entscheidungsgründe noch nicht veröffentlicht ).

 
• BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 44/04

  Urlaubskassenverfahren des Baugewerbes - betrieblicher Geltungsbereich

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Diese Ausweitung gegenüber dem in § 1 Abs. 2 Abschn. VI, Unterabs. 1 S. 2 VTV geregelten Begriffs der Betriebsabteilung ist auch nach § 1 Abs. 1 S. 1 AEntG aF bzw. § 6 Abs. 2 AEntG nF erheblich ( BAG Urteil vom 25. Januar 2005 - 10 AZR 44/04 - NZA 2005, 1365 ).

  Eine Gesamtheit von Arbeitnehmern gilt als selbständige Betriebsabteilung, wenn in einem Mischbetrieb mit überwiegend baufremden Leistungen die Selbständigkeit einer Betriebsabteilung mit baulichen Leistungen nicht festgestellt werden kann ( BAG Urteil vom 25. November 2009 - 10 AZR 737/08 - NZA 2010, 518; BAG Urteil vom 25. Januar 2005 - 9 AZR 44/04 - NZA 2005, 1365 ).

• BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

  Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Das AEntG (sowohl in der bis 23. April 2009 als auch in der seit 24. April 2009 geltenden Fassung) hat keinen eigenständigen Betriebsbegriff, sondern verweist stattdessen auf die tarifliche Definition des Betriebes und der Betriebsabteilung (vgl. BAG Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - veröffentlicht in juris ).

  Ob und wann Montage- oder Installationsarbeiten nicht mehr als baulich iSd. § 1 Abs. 2 VTV zu bewerten sind, sondern trotz gleicher Arbeitsmethoden und -techniken sowie des Einsatzes gleichen Maschinen und Geräte dem (industriellen) Anlagenbau zuzurechnen sind, kann nur auf den Einzelfall bezogen und nicht generell beantwortet werden (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 2011 - 10 AZR 720/10 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 326; BAG Urteil vom 15. Februar 2006 - 10 AZR 270/05 - veröffentlicht in juris ).

• BAG, 19.07.2000 - 10 AZR 918/98

  Sozialkassentarifverträge - Wärmedämmverbundarbeiten

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Nicht maßgeblich sind demgegenüber wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder handels- oder gewerberechtliche Kriterien ( vgl. BAG Urteil vom 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 232) .
• BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

  Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Es gilt keine Tarifeinheit (vgl. BAG Urteil vom 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - NZA 2007, 1111; Hess. LAG Urteil vom 18. Mai 2011 - 18 Sa 125/10 - veröffentlicht in juris, bestätigt durch Urteil des BAG vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 500/11 - Entscheidungsgründe noch nicht veröffentlicht ).
• BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 282/04

  Baugewerbe - Montage vorgefertigter Kabelträgersysteme

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Hierbei ist es nicht von Bedeutung, ob die Trägersysteme zu wesentlichen Bestandteilen des Gebäudes gehören ( BAG Urteil vom 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3 ).
• BAG, 15.02.2006 - 10 AZR 270/05

  Baugewerbe - Montage von Reinraumanlagen

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Ob und wann Montage- oder Installationsarbeiten nicht mehr als baulich iSd. § 1 Abs. 2 VTV zu bewerten sind, sondern trotz gleicher Arbeitsmethoden und -techniken sowie des Einsatzes gleichen Maschinen und Geräte dem (industriellen) Anlagenbau zuzurechnen sind, kann nur auf den Einzelfall bezogen und nicht generell beantwortet werden (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 2011 - 10 AZR 720/10 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 326; BAG Urteil vom 15. Februar 2006 - 10 AZR 270/05 - veröffentlicht in juris ).
• BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 737/08

  Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung - Verjährung

  Auszug aus LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

  Eine Gesamtheit von Arbeitnehmern gilt als selbständige Betriebsabteilung, wenn in einem Mischbetrieb mit überwiegend baufremden Leistungen die Selbständigkeit einer Betriebsabteilung mit baulichen Leistungen nicht festgestellt werden kann ( BAG Urteil vom 25. November 2009 - 10 AZR 737/08 - NZA 2010, 518; BAG Urteil vom 25. Januar 2005 - 9 AZR 44/04 - NZA 2005, 1365 ).

• LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20

  Anwendungsbereich des Mustertarifvertrags Metallbauhandwerk Ansprüche nach …

  Die reine Montage von vorgefertigten Teilen würde vom fachlichen Geltungsbereich der Tarifverträge des Metallbauhandwerks - wie in Hess. LAG 14. November 2012 - 18 Sa 1479/11 entschieden - nicht erfasst.