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   LAG Hessen, 14.12.2001 - 9/2 Sa 1983/00   

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https://dejure.org/2001,7370
LAG Hessen, 14.12.2001 - 9/2 Sa 1983/00 (https://dejure.org/2001,7370)
LAG Hessen, Entscheidung vom 14.12.2001 - 9/2 Sa 1983/00 (https://dejure.org/2001,7370)
LAG Hessen, Entscheidung vom 14. Dezember 2001 - 9/2 Sa 1983/00 (https://dejure.org/2001,7370)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer gemeinsamen Betriebsstätte; Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalles

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB VII § 104 Abs. 1 Satz 1 §§ 105 106 Abs. 3
    Haftung des Arbeitgebers: Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalles im Sinne der §§ 104, 105 SGB VII

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2002, 488 (Ls.)
  • DB 2002, 793
  • NZA-RR 2002, 288
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 94/02

    Haftungsausschluß bei gemeinsamer Betriebsstätte

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2001 - 9/2 Sa 1983/00 - insoweit aufgehoben, als die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hanau vom 12. Oktober 2000 - 3 Ca 452/99 -, das den Antrag des Klägers, den Beklagten zu verurteilen, an den Kläger 6.855,60 DM nebst 4 % Zinsen seit dem 20. Mai 1998 sowie ein angemessenes Schmerzensgeld nebst 4 % Zinsen seit dem 20. Mai 1998 zu zahlen, abgewiesen hat, zurückgewiesen worden ist.

    Im übrigen wird die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2001 - 9/2 Sa 1983/00 - zurückgewiesen.

  • LAG Hamm, 21.12.2004 - 13 Sa 1279/04

    Arbeitsunfall; Haftungsausschluss; Vorsatz; Unternehmer Schadensersatz;

    Dabei muss der Vorsatz nicht nur die Verletzungshandlung, sondern auch den Verletzungserfolg umfassen, was bedeutet, dass allein die vorsätzliche Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften den Haftungsausschluss nicht aufhebt (BAG NZA 2003, 436; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 23.08.2004 - 1 Ta 106/04; LAG Köln NZA-RR 2003, 350; Hess. LAG NZA-RR 2002, 288).
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